Schon seit Jahren gibt es Debatten über die Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Bereits Ende dieses Jahres soll nun ein erster Gesetzesentwurf vorliegen.
- Wissenswertes zu Cannabis
- Rechtslage in Deutschland
- Legalisierungen weltweit
- Die Legalisierungsdebatte in Deutschland
- Fazit
In Deutschland gibt es eine strikte Gesetzeslage rund um Cannabis. Nun wird der Weg in Richtung einer regulierten Legalisierung beschritten. Bis zum Ende dieses Jahres soll ein Gesetzesentwurf vorliegen.
Wissenswertes rund um Cannabis und die aktuelle Rechtslage
Bei Cannabis handelt es sich um ein Hanfgewächs, welches rund 60 verschiedene psychoaktive Wirkstoffe, unter anderem das bekannte Tetrahydrocannabinol (THC), enthält. Die Pflanze kann auf den unterschiedlichsten Böden angebaut werden, was einen internationalen Anbau ermöglicht. Meist wird Cannabis in Form von Marihuana, dies sind die getrockneten Blüten und Blätter der Cannabispflanze, oder Haschisch, welches aus dem Harz der Blütenstände stammt, konsumiert. Das Rauchen von Joints zählt zu der häufigsten Konsumform. Die Wirkung von Cannabis ist von der Konsumart, der Grundstimmung der Konsumierenden und dem Wirkstoffgehalt abhängig. Die Droge ist nicht zu unterschätzen. Nicht alle Langzeitfolgen sind bisher konkret wissenschaftlich bewiesen, es gibt jedoch Hinweise auf eine schlechtere Lern- und Gedächtnisleistung, ein erhöhtes Krebsrisiko durch die starke Belastung der Atemwege, die Störung der Entwicklung des Embryos bei einer Schwangerschaft, die Störung des Menstruationszyklus beziehungsweise der Sexualfunktion und ein erhöhtes Herzinfarktrisiko. Zudem ist die der Aspekt der psychischen und physischen Abhängigkeit bei einem regelmäßigen Konsum eine ernstzunehmende Gefahr.
Jeglicher Umgang mit Cannabis ist in Deutschland durch das sogenannte Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. Es geht hervor, dass sowohl der Besitz von Cannabis als auch jener von Cannabisprodukten wie Haschisch oder Marihuana strafbar ist. Geregelt ist im § 29, dass jede Person, die Betäubungsmittel anbaut, herstellt, handelt, sie in den Verkehr bringt oder erwirbt, eine Strafe zu erwarten hat. Diese kann, je nach Ausmaß des Vergehens, bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe, bedeuten. Nicht in der Regelung mit inbegriffen ist der Konsum der Droge; dieser ist nicht strafbar. In der Regel machst du dich aber auch beim Konsum strafbar, weil dieser meist mit dem Besitz einhergeht. Von einer Strafverfolgung kann unter bestimmten Umständen abgesehen werden. Dies kann der Fall sein, wenn die Menge an Cannabis, die in deinem Besitz war, sehr gering ist. Wie hoch die Toleranzgrenze der Besitzmenge vor Gericht ist, variiert von Bundesland zu Bundesland. Liegt eine sogenannte Fremdgefährdung vor, ist nicht mehr mit einer Straffreiheit zu rechnen.
Im Jahr 2016 trat das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) in Kraft. Durch dieses werden außerdem die synthetisch hergestellten Cannabinoide bekämpft. Davor wurden die Veränderungen häufig dazu genutzt, die Gesetze aus dem BtMG zu umgehen und den Konsument*innen ein Gefühl von Legalität zu geben.
Die Legalisierung weltweit sowie der Stand in Deutschland
In einer Vielzahl der Länder weltweit ist Cannabis verboten. 2013 begann Uruguay, Cannabis unter staatlicher Regulierung zu legalisieren. Dem Vorbild Uruguays folgen viele weitere Staaten wie Colorado, Washington, Alaska und Oregon, sodass heute 37 der 50 Staaten Cannabis für den medizinischen Gebrauch und darunter 18 ebenfalls für den privaten Konsum und Besitz legalisiert haben. Zudem wird in den Niederlanden Cannabis toleriert, entgegen dem Mythos ist es jedoch nicht legal. Es gibt zwar keine konkreten gesetzlichen Vorgaben, die Produktion und der Großhandel sind dennoch illegal. In einigen anderen Ländern wie Kanada oder Belgien gibt es gesetzliche Regelungen zu der erlaubten Cannabis-Menge oder der Anbaukontrolle.
Ein Wandel der Drogenpolitik wird auch hier in Deutschland schon bald stattfinden. Die Ampel-Regierung setzt sich dafür ein, bis zum Ende des Jahres einen Gesetzesentwurf anzufertigen, welcher Cannabis reguliert legalisieren soll. Festgelegt wurde dies bereits in dem Koalitionsvertrag der Regierung aus SPD, FDP und Grünen. Überlegt wird, dass lizenzierte Bauern und Bäuerinnen den Anbau übernehmen. Im Anschluss soll das Gras dann in ebenfalls lizenzierten Läden verkauft werden. Es soll dort für Volljährige möglich sein, eine festgelegte Menge zu kaufen. Welche Menge für den Verkauf erlaubt sein wird, ist noch unklar. Die politische Legalisierungsdebatte beschäftigt sich ausführlich mit den möglichen Risiken und Auswirkungen. So gibt es beispielsweise detaillierte Berichte des Bundestages zu den Auswirkungen der Legalisierung auf die Zahl der Konsument*innen in ausgewählten Ländern. Wie der richtige Umgang mit Cannabis in Zukunft gestaltet werden soll, wird von den Parteien immer wieder diskutiert. Dabei werden verschiedene Positionen vertreten: Während die einen das Cannabis-Verbot weiterführen wollen, setzen sich andere für den kontrollierten Konsum ein. Die Debatte zeigt, dass es zahlreiche Argumente gibt, die sowohl dafür als auch dagegen sprechen. Beispielsweise spricht die Entkriminalisierung von Cannabis für eine Legalisierung. Die gleichzeitige Aufklärung über die Droge kann dabei helfen, dass der Konsum sicherer wird. Dagegen spricht in dem Falle, dass die Hemmschwelle sinken könnte, wenn Cannabis frei verfügbar wird.
