Eine geplante Kundgebung der AfD in Würzburg scheiterte am Sonntag (25. Juni 2023) an massiven Gegendemonstrationen. AfD-Politiker Daniel Halemba richtete daraufhin in einem Video schwere Vorwürfe gegen die Polizei. Diese erklärt ihr Vorgehen gegenüber inFranken.de.
- AfD-Kundgebung in Würzburg trifft auf großen Gegenprotest
- Kommunikation der Polizei hilft nicht - Sitzblockade hindert Gruppe an Weiterkommen
- AfD-Politiker mit Wut-Video: "Versagen der Polizei"
- Polizei kontert Vorwürfen - und erklärt Vermeidung von unmittelbarem Zwang
Am Sonntag (25. Juni 2023) hatte der AfD-Kreisverband Würzburg eine Kundgebung während des Gedenktages an die Opfer der Messerattacken vor zwei Jahren geplant. Doch etwa 70 Anhänger*innen trafen in der Innenstadt auf über tausend Menschen, die lautstark ihren Unmut zeigten. Als Folge brach die Partei ihre Kundgebung ab. Daniel Halemba aus dem AfD-Kreisvorstand sprach daraufhin in einem Video unter anderem vom Versagen der Polizei. inFranken.de hat vom Polizeipräsidium Unterfranken Antworten dazu erhalten.
"Würdige Gedenkveranstaltung verunmöglicht" - AfD-Politiker kritisiert Verhalten der Polizei in Würzburg
Auf Facebook postete Halemba am Sonntagabend das während der Demonstration aufgenommene Video mit dem Text: "Skandal in Würzburg. Die Bayerische Polizei schafft es nicht, die Durchführung unserer angemeldeten Versammlung zu garantieren. War das von oben vorgegeben oder einfach nur Unfähigkeit?" Im Video sagt er unter anderem, dass die Polizei schlecht organisiert und mit "viel zu wenigen" Einsatzkräften anwesend gewesen sei. "Wir hatten heute am Jahrestag der grausamen Messermorde in Würzburg eine würdige Gedenkveranstaltung angemeldet. Diese wurde uns verunmöglicht durch das Versagen der Polizei", wettert er.
"Man hat es nicht geschafft, 50 Schüler von der Straße zu drängen, damit wir an unseren Kundgebungsort kommen", sagt er zudem. In einer Pressemitteilung sprach das Polizeipräsidium davon, dass es mit Kommunikationsteams nicht gelang, die Sitzblockade aufzulösen. Die Beamten hätten sich für eine "deeskalierende Vorgehensweise und gegen weitergehende polizeiliche Maßnahmen wie die Auflösung der Sitzblockade unter Anwendung von unmittelbarem Zwang entschieden." Hat die Polizei sich hier nicht angemessen verhalten, wie Halemba findet?
"Die Gewähr des Versammlungsrechtes - unabhängig jedweder politischen Couleur - genießt bei der Bayerischen Polizei eine sehr hohe Priorität", beginnt Polizeikommissarin Ines Heckner ihre Ausführungen gegenüber der Redaktion. Aus Erfahrung sei die Polizei von einer friedlichen Sitzblockade ausgegangen und habe die Anzahl an Einsatzkräften an die prognostizierte Teilnehmerzahl angepasst. Blockaden mit bis zu 25 Teilnehmenden hätten bisher mittels Kommunikation und ohne unmittelbaren Zwang aufgelöst werden können.
AfD habe Angebote der Polizei nicht angenommen - Kundgebung "aus freien Stücken" beendet
"Aufgrund des am Sonntag erheblich größeren Gegenprotestes musste die polizeiliche Taktik an die neue Lageentwicklung angepasst werden", so Heckner. Um der AfD ihr Versammlungsrecht bestmöglich zu gewähren, seien die Kommunikationsteams zum Einsatz gekommen. "Nachdem diese Taktik keine entscheidende Wirkung bei den Teilnehmern des Gegenprotestes entfaltet hatte, wurde unter anderem die Aufzugsstrecke auf Entscheidung des Polizeiführers kurzfristig vom Barbarossaplatz - Theaterstraße - Eichhornstraße - Oberer Markt - Unterer Markt geändert. Der Polizeiführer hat hierbei den Versammlungsleiter der AfD fortlaufend transparent informiert."
Somit habe die Polizei "allen beteiligten Akteuren eine maximale Grundrechtsausübung" ermöglichen wollen. Auch eine Schlusskundgebung in der Eichhornstraße habe die Polizei dem AfD-Versammlungsleiter angeboten. Die Vorschläge habe der Versammlungsleiter aber nicht angenommen. Vielmehr habe er die Versammlung "aus freien Stücken um 15.32 Uhr" beendet.
