Update vom 31.01.2022, 12 Uhr: Verkehrsbehinderungen bei Demo am Montagabend möglich

Im Nürnberger Stadtgebiet findet am Montagabend von 18:45 Uhr bis 20:45 Uhr eine sich fortbewegende Versammlung statt, teilt das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Die Route wird wie folgt sein: Willy-Brandt-Platz/Marienstraße – Marienstraße – Gleißbühlstraße – Laufertorgraben - Äußere Cramer-Klett Straße – Hirsvogelstraße – Wollentorstraße – Wassertorstraße - Wöhrder Talübergang – Bahnhofstraße – Marienstraße - Willy-Brandt-Platz/ Marienstraße.

Auf dieser Strecke kann es laut Polizei zu Verkehrssperrungen und daraus resultierenden längerfristigen Behinderungen für den Fahrverkehr kommen. Fahrzeugführer werden daher gebeten, die Weisungen der eingesetzten Polizeibeamten zu beachten und nach Möglichkeit zu den genannten Zeiten die Demo-Strecke weiträumig zu umfahren.

Die Stadt Nürnberg und die Polizei gehen von bis zu 4000 Teilnehmenden aus, heißt es vonseiten der Stadt. Wie immer gebe es eine enge Abstimmung zwischen Ordnungsbehörde und Polizei.

Update vom 30.01.2022, 20.30 Uhr: Nürnberger Polizei zieht nach Demo Fazit

Ursprünglich war bei der Stadt Nürnberg eine Versammlung mit anschließendem Aufzug angemeldet worden, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntagabend nach der Corona-Demo mitteilt. Der Veranstalter habe im Vorfeld eine Teilnehmerzahl von rund 30.000 angekündigt, weshalb die Nürnberger Stadtverwaltung die Versammlung per Bescheid beschränkte und die Demo nur in Form einer ortsfesten Kundgebung auf dem Volksfestplatz erlaubte. Darüber hinaus erließ die Stadt Nürnberg eine Allgemeinverfügung, die festlegte, dass nicht fristgerecht angezeigte Versammlungen mit Bezug zur Corona-Pandemie für Sonntag (30.01.2022) verboten waren.

Die angemeldete Versammlung auf dem Volksfestplatz startete kurz nach 13 Uhr. Die Polizei schätzt die Teilnehmerzahl auf rund 4000. "Bis zu ihrer Beendigung gegen 15.45 Uhr verlief diese Versammlung aus Sicht der mittelfränkischen Polizei nahezu störungsfrei", heißt es in einer aktuellen Zusammenfassung. Allerdings hätten sich nicht alle an die angeordnete Maskenpflicht gehalten, weshalb die Polizei per Lautsprecherdurchsagen oder mit persönlichen Ansprachen wiederholt dazu aufforderte, Masken aufzusetzen.

Während der Versammlung auf dem Volksfestplatz kam es in unmittelbarer Nähe zu einer Gegendemonstration. Um kurz nach 14 Uhr stellten die Einsatzkräfte acht Personen fest, die sich mit entsprechenden Plakaten in der Bayernstraße aufgestellt hatten. Die Polizei wies der Gruppe eine Fläche im nördlichen Bereich des Volksfestplatzes zu. Zu Konflikten zwischen den Teilnehmern der beiden Versammlungen kam es nicht.

Corona-Demo: Vier Strafanzeigen wurden erstattet

Im Zusammenhang mit der Corona-Demo wurden vier Strafanzeigen erstattet: "In allen Fällen sind Tatbestände mit politischem Hintergrund Anlass für die Ermittlungen", erklärt die Polizei dazu. Unter anderem war im Umfeld des Volksfestplatzes ein Auto mit stilisiertem Hakenkreuz auf der Motorhaube aufgefallen. Zudem mussten die Einsatzkräfte auf zwei Plakaten verharmlosende Vergleiche mit dem Dritten Reich feststellen, die als strafbare Volksverhetzung gelten. Zu Festnahmen kam es im Verlauf der Versammlungen aber nicht.

Nach dem Ende der Versammlung auf dem Volksfestplatz überwachten die Einsatzkräfte das Stadtgebiet Nürnberg im Hinblick auf unangemeldete Aufzüge, die der Allgemeinverfügung widersprechen. Die Polizei führte dafür im Umfeld der Innenstadt wiederholt Kontrollen von Personengruppen durch. Vereinzelt konnten dabei auch Gruppen beobachtet werden, die Parolen skandierten, berichtet die Polizei. Im Laufe des Sonntagabends kam es aber nicht mehr zu einer unangemeldeten Versammlung.

Für Montag (31. Januar 2022) weist das Polizeipräsidium Mittelfranken aber auf seiner Facebook-Seite darauf hin, dass eine weitere Corona-Demo in Nürnberg geplant ist.

Update vom 30.01.2022, 17.15 Uhr: Kritik an Corona-Demo auf Twitter

Die Corona-Demonstration in Nürnberg wird online von vielen Menschen kritisiert: Denn die Versammlung fand am Volksfestplatz und damit in unmittelbarer Nähe zum Reichsparteitagsgelände statt. Zudem ist der dafür gewählte Termin am Sonntag der Jahrestag der Machtergreifung Adolf Hitlers 1933.

Auf Twitter kritisierten daher viele Nutzer den Ort und den Zeitpunkt der Demo. Der Schauspieler Marcus Mittermeier ("München Mord") schrieb beispielsweise am Sonntagmittag auf Twitter: "Querdenken ist da angekommen, wo sie hinwollen: heute Demo am Reichsparteitagsgelände. Am Jahrestag der Machtergreifung." Am 30. Januar 1933 war Hitler von Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt worden.

Update vom 30.01.2022, 15.30 Uhr: So lief die Demonstration bisher ab

Die Polizei Mittelfranken zieht eine erste Zwischenbilanz zum Verlauf der Corona-Demo in Nürnberg: Die Behörden waren vorab von einer weitaus höheren Teilnehmerzahl ausgegangen, wie Polizeisprecher Michael Konrad berichtet. "Im Raum standen etwa 30.000 Teilnehmer - die haben wir bei weitem nicht erreicht." Die Polizei gehe eher von 3500 bis 4000 Menschen aus, die sich am Volksfestplatz versammelt hatten.

Die Lage in Nürnberg sei derzeit ruhig: Die Polizei habe im Stadtgebiet bisher keine unerlaubten Versammlungen beobachtet, also Veranstaltungen, die der geltenden Allgemeinverfügung widersprechen. Die Beamten haben aber mehrere Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt, so Michael Konrad. Die Nürnberger Einsatzkräfte werden heute von der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt, um die Sicherheit bei der Corona-Demo zu gewährleisten.

Corona-Demo in Nürnberg: Trotz Verbot wird zu "Spaziergang" mobilisiert - Polizei alarmiert

Die Stadt befürchtet jedoch, dass bei einer Demonstration in dieser Größe das Einhalten von Mindestabständen und die Maskenpflicht nicht kontrolliert werden kann. Daher hat das Ordnungsamt eine stationäre Kundgebung am Volksfestplatz angeordnet und eine mobile Demonstration durch die Stadt untersagt. Außerdem wurde eine Allgemeinverfügung verhängt, durch welche verhindert werden soll, dass unangemeldete Demonstrationen stattfinden. In den sozialen Medien wird jedoch seit Tagen trotz der Allgemeinverfügung dazu aufgerufen, "spazieren zu gehen".

Angemeldet wurde die stationäre Versammlung von der Gruppierung "Schüler stehen auf". Nach heftiger Kritik an einem von der Polizei trotz Demo-Absage begleiteten "Corona-Spaziergang" am 30. Dezember 2021hat die Stadt Nürnberg ihre Strategie im Umgang mit diesen Versammlungen geändert.

Zuvor hatten Gegner der Proteste immer wieder bemängelt, dass in verschiedenen Chats Nürnberg als gegenüber den "Spaziergängern" besonders freundliche Stadt angepriesen worden sein soll.  Die Polizei ist wegen der Mobilisierungen zur Sonntagsdemonstration seit Tagen alarmiert. Bei inFranken.de halten wir euch über das Demonstrationsgeschehen in Nürnberg am heutigen Sonntag aktuell auf dem Laufenden.

mit dpa