Stadtrat Burgkunstadt gegen Transparenz im Internet

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Foto: David Ebener/dpa
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Der Stadtrat in Burgkunstadt hat sich gegen eine Übertragung der Sitzungen im Internet ausgesprochen. Nur zwei Stimmen waren für den Antrag des Bürgers Marcus Dinglreiter, der die Website kunstadt.net betreibt.

Gegen zwei Stimmen wurde ein Antrag des Dr. Marcus Dinglreiter abgelehnt, der die Aufnahme und Übertragung von öffentlichen Stadtratssitzungen im Internet fordert. Bürgermister Heinz Petterich machte auf der Stadtratssitzung am Dienstag deutlich, dass alle Räte einzeln, die Zuhörer und alle Mitarbeiter der Veraltung, ihre Zustimmung geben müssten.

Sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die an den Sitzungen teilnehmen, hätten sich dagegen ausgesprochen. Wolfgang Sieber (SPD) stimmte für den Antrag. Er wünschte sich mehr Offenheit und Bürgerbeteiligung bei den Ratssitzungen. Der Gedanke müsse weitergeführt und nicht gleich weggeschmissen werden.

Die Piratenpartei hatte im Oktober eine bayernweite Aktion gestartet, in deren Rahmen sie das Livestreaming sowie die Aufzeichnung aller öffentlichen Stadtrats-, Kreistags- und Gemeinderatssitzungen fordert.
So soll laut Piratenpartei Kommunalpolitik erlebbar werden und auch jenen Bürgern zugänglich werden, die aus beruflichen oder familiären Gründen öffentlichen Sitzungen nicht beiwohnen können. Pfaffenhofen und Passau haben dies bereits umgesetzt und übertragen Stadtratssitzungen live im Internet. jgö/aw