Am Samstagnachmittag meldete ein der NDP nahestehender Mann aus dem Landkreis eine Kundgebung in Lichtenfels an. Sofort formierte sich eine Gegenbewegung.
Es war eine merkwürdige Begegnung in der menschenleeren Fußgängerzone von
Lichtenfels am Samstagabend. Gegen 17.30 Uhr zogen in kleinen Gruppen - von Mitgliedern der Polizei eskortiert - Mitglieder der rechten Szene vom Bahnhof an der Asylbewerberunterkunft vorbei, durch die Bahnhofstraße bis zum Unteren Stadttor am Säumarkt. Laut Polizei waren es etwa 45 Personen, davon seien zwei Drittel der rechten Szene im Landkreis zuzuordnen.
Wenig entfernt, etwa auf der Hälfte der Strecke zwischen Altem Rathaus und Unterem Stadttor, hatte sich eine Gegendemonstration gebildet, an der Spitze der Lichtenfelser Bürgermeister Andreas Hügerich (SPD), Pfarrerin Anne Salzbrenner als Sprecherin des Bündnisses "Lichtenfels ist bunt" und die CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner.
"Keine Verhältnisse wie in Nordrhein-Westfalen" - das war das Motto, unter dem der Aufmarsch stand.
Die kurzfristig angekündigte Aktion war rechtlich legal, sagt der Lichtenfelser Polizeichef Willibert Lankes und verweist auf den Paragrafen 8 der Grundgesetzes: "Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht". "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden." So ist der Wortlaut des Grundgesetzes.
Es gab aber viele Auflagen, die Lankes den Demonstranten auferlegte: So durften die Stangen der Transparente nur maximal zwei Zentimeter stark sein, keine nationalsozialistischen Embleme oder Zeichen mit Anspielungen darauf verwendet werden, es war den Teilnehmern verboten, Springerstiefel zu tragen. Auch durften sie keine Fackeln oder ähnliche Leuchtmittel mitnehmen, um den Eindruck eines Aufmarsches zu erwecken.
Außerdem durfte die Kundgebung nicht auf dem Marktplatz stattfinden und war auf eine Stunde beschränkt worden. Der Mann, der die Demo anmeldete, war persönlich bei der Polizei in Lichtenfels erschienen, die Beamten erfuhren kurz vor 16 Uhr von seinen Plänen. Es scheint also eine Aktion aus der politisch rechten Szene im Landkreis zu sein, die nicht unbedingt mit der Absage von geplanten rechten Demonstrationen in Bamberg in Verbindung stehen muss.
Alles lief friedlich ab - eine Polizeipräsenz von 80 Beamten, darunter Mitglieder der Bereitschaftspolizei Bamberg und eines speziell für solche Einsätze ausgebildeten Unterstützungskommandos aus Nürnberg, war vor Ort. Polizeichef Willibert Lankes leitete den Einsatz.
"Grenzen dicht machen mit allen Mitteln" oder "Heute tolerant, morgen fremd im eigenen Land" waren Aufschriften auf den Transparenten.
Wenig Zeit für Gegendemo
Viel Zeit für eine Reaktion hatten die Gegendemonstanten nicht: Bürgermeister Andreas Hügerich wurde über die Aktion gegen 16.20 Uhr informiert und beschloss: "Wir setzen ein Zeichen dagegen. Die Ereignisse in Köln sind schlimm, aber ich lasse deshalb keinen Generalverdacht gelten."
Er telefonierte mit Emmi Zeulner und Anne Salzbrenner, jeder sollte ein paar Menschen zusammentrommeln. Gegen 17 Uhr traf man sich im Rathaus: "Als ich ankam, waren schon die ersten zehn Teilnehmer da, schließlich wurden wir immer mehr", sagt Anne Salzbrenner. Rund 60 Personen waren es, als man vom Rathaus loszog, Stadträte, Vertreter von Organisationen wie Gewerkschaft und dem Bund Naturschutz.
Es war ein breites gesellschaftliche Spektrum vertreten, junge und ältere Teilnehmer. "Ich war schon angespannt und hatte ein mulmiges Gefühl, denn wir wussten ja nicht, was uns erwarten würde", sagt Hügerich.
Zwei Reden wurde gehalten - denen die Gegendemonstranten nicht zuhören wollten: "Wir haben laut gesungen", sagt Anne Salzbrenner. Zeigen, dass die rechte Szene in der Stadt nicht erwünscht ist, das war das Zeichen, das man setzen wollte, sagt Zeulner. "Es hat mich getroffen, dass zwei Drittel der Anhänger aus dem Landkreis stammen. Das sind überwiegend junge Leute gewesen. Wir müssen schauen, welche Strukturen es da gibt und sie offen legen."
Zeulner lobte die Zusammenarbeit mit der Polizei. "Die Lichtenfelser Polizei hat erneut bewiesen, dass sie die Lage im Griff hat", sagte sie zur Leitung des Einsatzes durch Willibert Lankes.
Zu den Gegendemonstranten kamen auch Flüchtlinge aus der Unterkunft am Bahnhof, sagt Anne Salzbrenner. "Dort waren die natürlich auch verängstigt."
Ist man bisher mit dem Thema "Flüchtlingsstrom" einseitig oder verfälschend umgegangen? "Aufgrund der Komplexität des Themas ist es nicht möglich, eine schnelle Antwort auf die Nöte und Sorgen der Menschen zu geben. Wir arbeiten täglich daran, den Zustrom zu reduzieren. Das braucht Zeit, denn es muss neue Gesetze und eine europäische Verständigung geben", sagt die Bundestagsabgeordnete. Sie möchte die Demonstration nun zum Anlass nehmen, Gespräche mit Polizei, Landkreis und Stadt über die rechte Szene zu führen.
...welchen Anfängen lasse ich offen;)