Bayern gleicht die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle ihrer Kommunen zu 100 Prozent aus. "Dies ist ein starkes Zeichen für die Städte und Gemeinden, insgesamt fließen mehr als sieben Millionen Euro in den Landkreis Lichtenfels", sagt Landtagabgeordneter Jürgen Baumgärtner.

"Die Corona-Pandemie hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt. Staatshaushalt und Kommunalhaushalte sind geprägt von erheblichen Steuerausfällen und pandemiebedingten Mehrbelastungen", so Baumgärtner. Die Unterstützung der bayerischen Kommunen hatte dabei für den Freistaat von Anfang an hohe Priorität. Daher wurde der kommunale Finanzausgleich 2020 trotz Krise auf über zehn Milliarden Euro gehalten.

Wichtigste Einnahmequelle

Die Gewerbesteuer ist zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden, unterliegt aber erheblichen konjunkturellen Schwankungen. Ohne Ausgleich durch den Bund und die Länder hätten die Kommunen die teils massiven Gewerbesteuermindereinnahmen alleine schultern müssen.

In Bayern wurden die Kriterien und das Verfahren auf Basis der bundesrechtlichen Vorgaben in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden festgelegt und in der Gewerbesteuerausgleichsvollzugsrichtlinie geregelt. Für den pauschalen Ausgleich wird unter anderem für jede Gemeinde das erwartete Gewerbesteueraufkommen 2020 mit dem durchschnittlichen Gewerbesteueraufkommen der Jahre 2017 bis 2019 verglichen. Die Gemeinden werden über die Berechnungsergebnisse informiert.

Die Zuweisungen im Einzelnen: Altenkunstadt 335692 Euro; Burgkunstadt 591481 Euro; Ebensfeld 270326 Euro; Hochstadt 198192 Euro; Lichtenfels 2727745 Euro; Marktgraitz 79372 Euro; Marktzeuln 38634 Euro; Michelau 1835850 Euro; Redwitz an der Rodach 559521 Euro; Bad Staffelstein 250043 Euro; Weismain 118839 Euro. red