Kreisräte mobilisieren ihre Kräfte

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"Gemeinsam nah am Menschen" steht auf dem Schild an der Zufahrt zum Bezirksklinikum Obermain in Kutzenberg. Der Slogan scheint im Widerspruch zur bisherigen Vorgehensweise des Kommunalunternehmens "Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken" zu stehen. Foto: Popp
"Gemeinsam nah am Menschen" steht auf dem Schild an der Zufahrt zum Bezirksklinikum Obermain in Kutzenberg. Der Slogan scheint im Widerspruch zur bisherigen Vorgehensweise des Kommunalunternehmens "Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken" zu stehen. Foto: Popp

Der Lichtenfelser Kreisausschuss steht geschlossen hinter einem Standort-Erhalt oder sogar -Ausbau in Kutzenberg.

Die Worte in der Kreisausschusssitzung waren deutlich. Die Vorgehensweise des Bezirks Oberfranken bei den geplanten Veränderungen in seinem Klinikum in Kutzenberg haben am Obermain zu einem Aufschrei geführt. Kreisrätin Monika Faber (SPD) sprach im Hinblick auf die beabsichtigten Verlagerungen nach Bamberg von einer "fiesen Tour" und stellte die Frage in den Raum, wem diese nütze. Auf Anregung ihrer Fraktion formulierten die Kreisräte einmütig eine Resolution, in der sie sich für den Standort-Erhalt oder sogar weiteren Ausbau aussprechen. CSU-Fraktionssprecher Peter Schmauser rief dazu auf, dass die Kollegen auf Bezirkstagsmitglieder ihrer Partei bzw. Gruppierung Einfluss nehmen. "Wir brauchen eine Positionierung der Bezirksräte." Man wolle deren Haltung wissen, um in der Diskussion Ross und Reiter nennen zu können.

Nachdem die Freien Wähler in einer Fraktions- und Vorstandssitzung verlangt hatten, der Landrat möge darlegen, was er wann über das Vorhaben wusste, präsentierte dieser anhand persönlicher Sitzungsmitschriften seinen jeweiligen Informationsstand. Der Verwaltungsrat des Bezirks (dem Meißner angehört) wurde demnach im Herbst 2015 erstmals darüber informiert, dass es in der Thoraxchirurgie und Orthopädie des Bezirksklinikums Kutzenberg ein Defizit im Millionenbereich gebe - "entgegen dem, was wir jahrelang gehört haben", wie der Landrat und Bezirksrat anmerkte. Trotzdem sei nicht von einer Verlagerung dieser Abteilungen die Rede gewesen, auch nicht in Bezug auf die Neubau-Pläne. Ein Jahr später, im Herbst 2016, sei mitgeteilt worden, dass sich die Situation der Orthopädie verschärft habe. Doch statt Verlagerung oder Schließungen habe immer die Forderung, Lösungen zu suchen, im Mittelpunkt gestanden. Der Verwaltungsrat habe jenes Gutachten nicht in Auftrag gegeben, betonte Meißner. Wie diese Zeitung bereits am Samstag berichtet hat, stammt der Auftrag vom Kommunalunternehmen "Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken" mit Katja Bittner als Vorstand an der Spitze. Erst die Einladung zur Sitzung im Februar hat laut Meißner dann plötzlich keine Frage nach Lösungen oder Alternativen mehr aufgeworfen. Stattdessen sollte eine Verlagerung beschlossen werden, und zwar nichtöffentlich. "Es ist mir gelungen, diese Abstimmung zu verhindern und zu vertagen", sagte Christian Meißner. Gleichwohl gab es im Verwaltungsrat "keine Mehrheit, das Ganze zu stoppen". Daran soll nun mit Unterstützung der Kreisräte gemeinsam gearbeitet werden. Der Lichtenfelser Bürgermeister und Kreisrat Andreas Hügerich (SPD) sagte, es sei wichtig, dass die nun für den 13. März vorgesehene Entscheidung vertagt und nach Lösungen gesucht wird. Es gehe nicht nur um den Landkreis, sondern um ganz Oberfranken und um eine Stärkung der medizinischen Versorgung in der Fläche.


Entscheidung braucht mehr Zeit

Landrat Meißner unterstrich, dass er einen Fragenkatalog vorgelegt habe, den er abgearbeitet haben möchte. Wie dies bis 13. März gelingen soll, wisse er nicht. Standortlösung vor Verlagerung lautet seine Devise. Die Beschäftigten in Kutzenberg würden sich Veränderungen nicht verschließen. Sie hätten es aber verdient, dass in Ruhe über Perspektiven am Standort nachgedacht wird. Der Landrat pocht ferner darauf, dass über die Weichenstellung vom gesamten Bezirkstag öffentlich abgestimmt und zuvor das Innenministerium gehört wird.