Vor einem Jahr freute sich der Kulmbacher Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) riesig über ein Plus bei den Schlüsselzuweisungen von 643 000 Euro. Am Freitag folgte eine gewisse Ernüchterung: Im kommenden Jahr muss die Stadt mit rund 695 000 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen zurecht kommen.
Noch härter trifft es den Markt Mainleus mit einem Minus von 720 552 Euro oder 40,2 Prozent. Auch Untersteinach (minus 23 128 Euro oder 11,1 Prozent) erhält weniger Schlüsselzuweisungen, die Kämmerer aller anderen Kommunen können zum Teil deutlich mehr Ausgleichszahlungen verbuchen als in diesem Jahr (siehe Grafik).
"Ich freue mich über die für unsere Region positiv wirkende Zuweisung", erklärte gestern die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Auf Dauer müssten jedoch für die strukturschwachen Kommunen, die insbesondere mit Verlust an Bevölkerung zu kämpfen haben, nachhaltige Instrumentarien für eine Stärkung gefunden werden. "Die Bürgermeister solcher Gemeinden wollen ja nicht am Dauertropf des Staates hängen", so Brendel-Fischer.
Nach Oberfranken fließen im kommenden Jahr 5,98 Prozent mehr Schlüsselzuweisungen als 2012.
Der Landkreis Kulmbach kann mit einem Plus von 1,53 Prozent rechnen, das sind 9,7 Millionen Euro. An die kreisangehörigen Gemeinden fließen 13,67 Millionen Euro (plus 2,2).
Auch die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Aures freut sich über "messbare Erfolge" zahlreicher Landkreisgemeinden. Mehr Schlüsselzuweisungen führten zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die positive Entwicklung.
"Im Gegensatz zu den vielen Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden und somit für die Kommune frei verfügbar und deshalb so begehrt", meint sie.
"Das hilft vor allem unseren finanzschwachen Kommunen, die sich auf die Landespolitik verlassen können", betonte MdL Ludwig von Lerchenfeld (CSU), und: "Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten."
Grundlage für die Zuweisung sind von Lerchenfeld zufolge die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2011.
