Wegen der angespannten Finanzlage des Marktes Thurnau wollte Bürgermeister Dietmar Hofmann 50.000 Euro einsparen. Der ungünstige Zeitpunkt für dieses Thema sorgte bei der Abstimmung in der jüngsten Gemeinderatssitzung aber für ein Patt.
Die Finanzlage des Marktes Thurnau ist nach wie vor angespannt. Zwar hat Bürgermeister Dietmar Hofmann in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag betont, dass es am Anfang der Legislaturperiode deutlich mehr Schulden gewesen seien und andere Kommunen zudem viel schlechter dastünden; dennoch geht es der Marktgemeinde zumindest so schlecht, dass der Freistaat Bayern eine Stabilisierungshilfe von 350 000 Euro gewährt, die zunächst als grundsätzlich rückzahlbare Überbrückungshilfe ausbezahlt wurde.
Für eine Bedarfszuweisung reichen die Voraussetzungen in Thurnau nicht. Immerhin hatte man es geschafft, den Verwaltungshaushalt 2012 auszugleichen und die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt zu erwirtschaften.
Eine gute und schlechte Nachricht zugleich.
"Keine Zwangsverwaltung" Doch auch für die Stabilisierungshilfe ist es Voraussetzung, dass die Gemeinde ein Konsolidierungskonzept vorlegt. Das muss bis Ende des Jahres stehen. Bürgermeister Dietmar Hofmann betonte in der Sitzung am Donnerstag, man müsse sich mit dem Konsolidierungskonzept nicht in eine Zwangsverwaltung begeben, sondern ein eigenes Konzept erstellen.
Eine erste Einsparmöglichkeit zeigte Hofmann gleich auf: Den Winterdienst. Räum- und Streufahrzeuge fahren bisher deutlich über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus. "Wir haben schwarze Straßen auch nach starkem Schneefall und auf Nebenstrecken", so Verwaltungsleiter Hans-Peter Ströbel.
"Das ist vom Gesetzgeber nicht so vorgesehen, sondern reiner Luxus!"
Das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß beim Winterdienst würde bedeuten, dass Straßen in Zukunft in drei Kategorien eingeteilt würden. Hauptstrecken und gefährliche Steigungen sowie Schulbusstrecken würden in Kategorie 1 immer geräumt, Nebenstrecken (Kategorie 2) nur noch bei einer Schneedecke über fünf Zentimeter, Parkplätze als Kategorie 3 gar nicht mehr.
"Die Gehwege wären von der Neuregelung nicht betroffen. Die müssten nach wie vor konsequent geräumt werden", so Ströbel. Dies müsste teilweise von der Gemeinde erledigt werden, entlang privater Grundstücke aber auch von den Grundstückseigentümern.
Der Winterdienst kostet die Gemeinde Thurnau jährlich rund 150 000 Euro.
Den Einspareffekt schätzt die Verwaltung auf mindestens 50 000 Euro.
Dass das Thema direkt vor der Kommunalwahl ungünstig gelegt ist, war Allen klar. Für die Bürger wäre der abgespeckte Winterdienst schließlich ein deutlicher Komfortverlust. Und so war sich der Gemeinderat nach langer Diskussion uneinig. Sieben Räte stimmten für den Vorschlag, sieben dagegen.
So wird der Winterdienst in diesem Jahr wohl noch mit deutlich höherer Serviceleistung für den Bürger unterwegs sein als vom Gesetzgeber vorgesehen. Das will sich die Gemeinde zumindest im kommenden Winter noch leisten. Das Thema kommt auf die Tagesordnung der nächsten Bauausschusssitzung.
Partnerschaft mit Bedingungen Die so genannten "Romantischen Drei" - Thurnau, Kasendorf und Wonsees - wollen sich erweitern. Neudrossenfeld soll mit ins Boot genommen werden.
Dazu hat am Donnerstag auch der Thurnauer Gemeinderat seine Zustimmung gegeben. Nachdem der Verein "Die romantischen Drei" allerdings signalisiert hat, dass er unter den momentanen Bedingungen nicht mehr in der Lage ist, das jährlich erscheinende Gastgeberverzeichnis aufzulegen, muss über ein neues Konzept der touristischen Zusammenarbeit nachgedacht werden. Dabei ist auch geplant, eine hauptamtliche Teilzeitkraft einzustellen, die sich um den Bereich Tourismus in den dann vier Gemeinden kümmert.
Löwenanteil für Thurnau Diesem Vorhaben will der Marktgemeinderat nur unter bestimmten Voraussetzungen zustimmen. Erster Stein des Anstoßes ist die Tatsache, dass die Kosten für die neue Stelle unter den vier Gemeinden nach Zahl der Einwohner aufgeteilt werden sollen. Thurnau müsste damit den Löwenanteil stemmen.
Zweitens, und das scheint unter den Gemeinderäten der noch gewichtigere Punkt zu sein, sollte diese Stelle im Thurnauer Töpfermuseum angesiedelt sein. Dafür spräche sowohl die zentrale Lage der Gemeinde innerhalb des Verbundes als auch die Tatsache, dass Synergieeffekte mit dem Museum gefunden werden könnten. Bürgermeister Dietmar Hofmann sichere zu, die Vorschläge in der nächsten Besprechung mit den anderen Bürgermeistern einzubringen.
Nach Wonsees am Mittwoch hat auch Thurnau dem gemeinsamen Bau eines Glasfaserkabels von Stadelhofen nach Lesau zugestimmt. Die Kommunen Stadelhofen, Weismain, Wonsees und Thurnau wollen sich die Kosten für den Breitbandausbau in diesem Bereich teilen. Da auf Thurnauer Gebiet nur Leesau - und damit vergleichsweise wenige Anschlussstellen - betroffen ist, wird die Gemeinde einen deutlich geringeren Anteil als beispielsweise Wonsees (siehe BR vom Freitag) tragen müssen.
Der Kostenanteil Thurnaus beläuft sich auf 5800 Euro.
Für die Sanierung des Töpfermuseums haben zwei Thurnauer Firmen das jeweils günstigste Angebot abgegeben und erhalten den Zuschlag für die Zentralheizungs- und Lüftungsarbeiten sowie die Einrichtung eines Depots mit Fachbodenregalen. Ersteres wird die Firma Lutz für knapp 60.000 Euro erledigen. Die Schreinerarbeiten werden an die Schreinerei Gack in Hutschdorf für knapp 11.000 Euro vergeben.
