Marktschorgast will Anreize schaffen

3 Min
Artikel von:
Werner Reißaus
Marktschorgast nimmt auch in diesen coronabedingt finanziell schwierigen Zeiten fast so viel Geld wie letztes Jahr in die Hand. Im Haushalt sind Mittel eingestellt für zukunftsträchtige Projekte.Symbolfoto: dpa, Archiv
Marktschorgast nimmt auch in diesen coronabedingt finanziell schwierigen Zeiten fast so viel Geld wie letztes Jahr in die Hand. Im Haushalt sind Mittel eingestellt für zukunftsträchtige Projekte.Symbolfoto: dpa, Archiv

Marktschorgast investiert trotz Corona- Krise in Zukunftsprojekte. Bei einigen wird aber erst einmal ein "kleiner Pflock" eingerammt.

Der Marktgemeinderat verabschiedete am Mittwochabend den Haushalt 2020, der ein Gesamtvolumen von knapp 5,7 Millionen Euro hat. Er liegt damit trotz Corona gerade einmal um 0,16 Prozent niedriger als im Vorjahr. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen knapp 3,25 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt knapp 2,45 Millionen Euro.

Bürgermeister Marc Benker (CSU) wertete das als deutliches Signal: "Der Marktgemeinderat traut sich, trotz Corona über zwei Millionen Euro in die Hand zu nehmen, um unsere Marktgemeinde weiter voranzubringen."

Den größten Brocken nehmen im Vermögenshaushalt die städtebaulichen Maßnahmen mit knapp einer Million Euro und die Hoch- und Tiefbaumaßnahmen ebenfalls mit rund einer Million Euro ein. Als das Projekt der Zukunft gelte dem Marktgemeinderat die Erschließung des neuen Gewerbegebietes an der A 90, das aber im Investitionsprogramm der nächsten Jahre zahlenmäßig wegen ungeklärter Finanzierungsfragen noch nicht erfasst worden sei.

Das Haushaltsjahr 2020 werde nicht einfach, doch Bürgermeister Marc Benker gab sich optimistisch, die Herausforderung zu meistern. Benker wies auf die Schwierigkeiten hin, mit denen der Kämmerer und auch der Gemeinderat in diesem Jahr in der Finanzplanung zu kämpfen hatten: "Nicht nur die Marktgemeinde, sondern auch unsere Betriebe haben deutlich unter der Corona-Pandemie zu leiden." Allein bei der Gewerbesteuer sei ein deutlicher Einbruch zu erwarten. Hier wird nur noch mit 550 000 Euro gerechnet, während das Rechnungsergebnis im letzten Jahr bei rund einer Million Euro lag.

Bürgermeister Benker: "Wir wissen nicht, wie sich die Zahlen weiter entwickeln. Ich hoffe aber, dass wir das Jahresziel erreichen werden."

Mit den geplanten städtebaulichen Maßnahmen will die Gemeinde Marktschorgast weiter Anreize schaffen. Der barrierefreie Marktplatz mit Ausgaben von 430 000 Euro sei, wie Benker betonte, für die älteren Bürger ein gut ausgegebenes Geld.

Die Gemeinde wolle die gute Grundstimmung, die trotz der Schwierigkeiten herrsche, mit in die Zukunft nehmen, wie Bürgermeister Benker betonte. Man werde aber einen Gang zurückschalten und die eine oder andere Maßnahme verschieben.

Geld in die Hand nehmen werde die Marktgemeinde bei der Revitalisierung der Remise am Rathaus. Dieses Jahr sind eine halbe Million Euro eingeplant und weitere 1,2 Millionen Euro folgen kommendes Jahr.

Damit werde die Bücherei eine neue Bleibe finden, und mit dem Umzug soll auch das Rathaus für dringend benötigte Büroräume umgestaltet werden.

Für das Gewerbegebiet an der Autobahn ist vorerst nur die Abwasserbeseitigung mit einem Kostenanteil von 500 000 Euro berücksichtigt. Bürgermeister Marc Benker: "Die Erschließung des Gewerbegebietes wird das wichtigste Projekt in dieser Periode sein."

Ein zentrales Thema ist für Benker die Schaffung von seniorengerechtem Wohnraum: "Da will ich aber wissen, was unsere Senioren denken und welche Ansprüche sie haben."

Die Grundschule Marktschorgast werde in Sachen Digitalisierung vorwärts gebracht und für die Förderung der Kindertagesstätte verbleibe für den Markt Marktschorgast unter Abzug der staatlichen Förderung noch ein Kostenanteil von knapp 180 000 Euro.

Daneben gab der Bürgermeister noch weitere Erläuterungen zu den Einzelplänen des Verwaltungshaushalts und ging auch auf den Vermögenshaushalt 2020 ein. Der Schuldenstand wird am Ende des Haushaltsjahres 2020 eine Höhe von 1,23 Millionen Euro erreichen.

Gerd Homski sprach für die CSU von einem realistischen Haushaltsplan, in dem auch eine gewisse Sicherheit eingebaut worden sei. Jürgen Schiphorst (FW) beantragte, für den Aufbau einer Infrastruktur des Radtourismus 10 000 Euro spätestens im Haushalt 2021 bereitzustellen. Dieter Zeidler (SPD) will die Weichen für zukunftsträchtige Projekte zeitnah stellen.

Der Haushalt in Zahlen Verwaltungshaushalt (Einnahmen): Grundsteuer A: 8 850 Euro. Grundsteuer B: 164 200 Euro Gewerbesteuer: 550 000 Euro. Einkommensteuerbeteiligung: 713 000 Euro. Umsatzsteuerbeteiligung: 130 700 Euro. Hundesteuer: 3 000 Euro. Schlüsselzuweisungen: 166 000 Euro. Allgemeine Finanzzuweisung: 25 300 Euro. Einkommensteuerersatzleistungen: 52 700 Euro. Mieten aus Wohnungen: 175 000 Euro. Investitionspauschale: 124 517 Euro. (Ausgaben): Gewerbesteuerumlage: 69 000 Euro. Kreisumlage: 810 000 Euro. Betriebskostenförderung Kindertagesstätte: 420 000 Euro. Schulverbandsumlage: 18 100 Euro. Personalausgaben: 667 145 Euro. Schuldendienst: 115 500 Euro. Vermögenshaushalt (Einnahmen): Zuführung vom Verwaltungshaushalt: 99 500 Euro. Entnahme aus der Rücklage: 1 050 000 Euro. Verkauf von Grundstücken: 90 000 Euro. Zuweisungen für Städtebauförderungsmaßnahmen: 724 000 Euro. (Ausgaben): Feuerwehr - Digitale Alarmierung: 33 600 Euro. Bade- und Freizeitanlage Goldbergsee - Erneuerungen: 30 000 Euro. Revitalisierung Remise Marktplatz 17: 500 000 Euro. Städtebaumaßnahmen Bahnhofstraße 25 und Oberanger 14 - Restabwicklungen: 30 000 und 80 000 Euro. Barrierefreie Umgestaltung Marktplatz: 430 000 Euro. Bauhof - Beschaffungen: 45 000 Euro. Kläranlage - Erneuerungen: 25 700 Euro. Abwasser - Gewerbegebiet: 500 000 Euro. Wasserversorgungsmaßnahmen: 500 000 Euro. Grunderwerb: 50 000 Euro. Darlehenstilgung: 97 000 Euro.

Kurz notiert Nachbarn Grünes Licht wurde für die Bauleitplanung der Stadt Bad Berneck gegeben, die eine Erweiterung des Bebauungsplanes "Hammerstraße" vornehmen will. Das Gleiche gilt für die Bauleitplanung der Marktgemeinde Wirsberg für den Bebauungsplan "Vorderer Steig". Hier wird anstatt der planerisch festgesetzten Garagenzeilen eine Wohnbebauung möglich.

Termine Die restlichen Sitzungen 2020 des Marktgemeinderates sind jeweils mittwochs geplant: 9. September, 7. Oktober, 28. Oktober, 25. November und 16. Dezember. Die erste Sitzung 2021 ist am Mittwoch, 13. Januar, vorgesehen. Der Gemeindeausflug 2020 wird am 17. Oktober mit einer Wanderung zum Ochsenkopf stattfinden. Die Bürgerversammlung 2020 erfolgt am Donnerstag, 12. November, im katholischen Pfarrheim, und der Herbstmarkt ist 22. November geplant.

Anträge Nikolaus Ott bat, den Weg zu den gemeindlichen Anwesen Bahnhofstraße 30, 31 und 32 mit einer ordentlichen Beleuchtung zu versehen. Ott regte ferner an, das Rathaus unter den Corona-Beschränkungen für den Publikumsverkehr wieder zu öffnen und auch die telefonische Erreichbarkeit der Verwaltung an allen Tagen zu gewährleisten. Ferienprogramm Marktschorgast wird wieder ein Ferienprogramm für die Schulkinder anbieten.