Uli Weber ist sauer. Denn das Bayerische Rote Kreuz (BRK) Kulmbach hat Ende Juni seinen ambulant betreuten Fahrdienst eingestellt. Für den 52-Jährigen, der nach einem schweren Autounfall vor 21 Jahren querschnittsgelähmt ist, eine Hiobsbotschaft. "Ich war zehn Jahre mit dem BRK-Fahrdienst unterwegs und sehr zufrieden. Dass er nun eingestellt wird, ist enttäuschend", sagt Weber. Den Fahrdienst haben vor allem Menschen mit oder ohne Behinderung für Fahrten zum Arzt, zur Therapie, Dialyse, Tagespflege, Reha oder vom oder zum Klinikum genutzt.

BRK-Kreisgeschäftsführer Jürgen Dippold erklärt: "Es ging einfach aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr, die Verluste waren nicht mehr auszugleichen." So musste der Fahrdienst nach 25 Jahren beendet werden. Das Aus habe der Kreisvorstand schon 2019 einstimmig beschlossen. "Die Entscheidung ist uns aber nicht leichte gefallen", beteuert Dippold.

Mit der Corona-Krise habe das nichts zu tun. Eher damit, dass das BRK mit seinen hohen Lohnkosten (Dippold: "Wir zahlen Tarif") dem Wettbewerb nicht mehr gewachsen ist. "Die Konkurrenz kann einfach billiger anbieten", weiß Dippold.

Kein Wohlfahrtsverband mehr?

Für Uli Weber stellt sich die Frage, ob denn das BRK kein Wohlfahrtsverband mehr sei, "der sich um alte Menschen, Behinderte und Schwache der Gesellschaft kümmert". Dem entgegnet Jürgen Dippold: "Das BRK ist nicht gewinnorientiert. Wir müssen aber wenigstens kostendeckend arbeiten."

Das BRK Bayern habe in zentralen Verhandlungen mit den Kassen für eine höhere Kostenerstattung gekämpft - vergeblich. So habe das BRK Kulmbach mit diesem Geschäftsbereich seit zehn Jahren Verluste eingefahren. "Wir konnten bisher immer querfinanzieren, aber das geht jetzt nicht mehr. Und die Defizite dürfen wir rechtlich nicht durch Spenden ausgleichen", erklärt Dippold. Auch die Halbierung des Angebots von einst 500 Fahrten im Monat auf 250 konnte das Aus nicht mehr abwenden.

Malteser bieten noch an

Mit den Maltesern gibt es nun nur noch einen Wohlfahrtsverband im Landkreis, der Fahrten für Patienten durchführt. Ferner bieten auch private Anbieter Patientenfahrten an, unter anderem gibt es auch ein Rollstuhltaxi. "Wir kommen finanziell momentan noch hin", sagt der Kulmbacher Malteser-Chef, Reinhold Müller. Das liege vor allem daran, dass man keine so hohen Personalkosten wie das BRK habe. "Bei uns sind nur zwei Fahrer, der Fahrdienstleiter und eine Sekretärin hauptamtlich angestellt." Dazu kämen vier 450-Euro-Kräfte. "Aber natürlich alles ausgebildete Ersthelfer", erklärt Müller. Die sechs in Kulmbach stationierten Fahrzeuge seien gut gebucht, das Angebot soll um Liegendtransporte erweitert werden, und Fahrer würden dauernd gesucht. Doch auch Reinhold Müller weiß nicht, ob man auf Dauer mit privaten Anbietern konkurrieren kann. "Wenn die Kassen die Kosten weiter drücken, dann sehen auch wir alt aus."

Das sagt die AOK

Wer einen Fahrdienst benötigt und eine Kostenerstattung (ein geringer Eigenanteil bleibt) will, muss sich in der Regel vorher eine Genehmigung bei seiner Krankenkasse einholen. "Die Kasse verweist in der Regel an die billigsten Anbieter. Das ist die Folge, weil in diesem Bereich Wettbewerb gewollt ist", sagt Jürgen Dippold. "Der Patient kann grundsätzlich unter allen Fahrdienstanbietern, die einen Vertrag mit uns haben, frei wählen", erklärt AOK-Sprecher Marko Ahrens. Seine Kasse habe bayernweit mit rund 250 Transportunternehmen Verträge für den ambulanten Patienten-Fahrdienst geschlossen.

Durch das Aus für den Fahrdienst musste beim BRK Kulmbach ein Mitarbeiter gehen. "Die anderen zehn haben andere Aufgaben erhalten", erklärt der Kreisgeschäftsführer. Die Fahrer sind also noch da, die Busse ebenfalls. So könnte das BRK den Dienst jederzeit wieder aufnehmen. Jürgen Dippold sagt: "Wenn sich die wirtschaftlichen Rahmenverhältnisse ändern, stehen wir Gewehr bei Fuß."

"Gesetze werden wissentlich ignoriert"

Schwarze Schafe gibt es in allen Branchen - aber vor allem im Geschäft mit der Pflege oder Dienstleistungen am Menschen hört man häufig von zweifelhaften Anbietern. Die gibt es auch in Franken. Nachzulesen auf einer öffentlich einsehbaren Bewertungsplattform im Internet. Hier bekommt ein privater Anbieter von Fahrdiensten aus einem Kulmbacher Nachbarlandkreis von etlichen seinen etwa 120 Mitarbeiter bemerkenswert schlechte Kritik.

Vor allem offenbaren die Angestellten, dass es die Geschäftsführung mit gesetzlichen Arbeitszeiten nicht so genau nimmt. So schreibt ein Angestellter: "Als Fahrer gibt es keine festen Arbeitszeiten. Um 6 Uhr aufs Fahrzeug und um 20 Uhr immer noch Fahrten." Ein anderer Kommentar: "Teilweise wird jegliches Arbeitsschutz- Arbeitszeitgesetz wissentlich ignoriert." Zur Frage nach der Work-Life-Balance schreibt ein/e Nutzer/in: "Bei über 260 Stunden im Monat kann keine Rede davon sein."

Zudem hagelt es Beschwerden über die schlechte und vor allem äußerst unpünktliche Bezahlung: "Sieben Monate ohne Geld, vielen Dank dafür" oder "Beleidigungen, man nach zwölfstündiger Arbeit fertig ist, sind an der Tagesordnung." Ein/e Mitarbeiter/in räumt mit einem Trugschluss auf: "Wer denkt, ein Arbeitgeber im sozialen Bereich ist auch sozial zu seinen Mitarbeitern, ist hier falsch."

Unseren Informationen zufolge war das Unternehmen auch in der ambulanten Pflege tätig, hat dieses Geschäft aber wieder aufgeben. So wurde der Geschäftsführer 2018 für Abrechnungsbetrug zu einer neunmonatigen Bewährungsstrafe verdonnert. Seitdem konzentriert sich das Unternehmen nur noch auf den Fahrdienst.

Doch wer schaut bei Verstößen eigentlich hin? Die AOK Bayern schließt nur Verträge mit Unternehmen ab, "die eine Genehmigung nach dem Personalbeförderungsgesetz besitzen, unsere Versicherten direkt zur Haustür begleiten, eine pünktliche Abholung zusichern und ortskundig sind".

AOK-Sprecher Marko Ahrens sagt: "Erreichen uns konkrete Hinweise auf Verstöße gegen das Arbeitsrecht, dann leiten wir diese an die zuständigen Behörden wie zum Beispiel Gewerbeaufsichtsamt oder Zoll weiter. "

Kommentar: Auf dem Rücken der Menschen

Könnten sich die Angestellten in den Pflegeberufen vom öffentlichen Lob und der Anerkennung etwas kaufen, dann würden sie in Geld baden. Gerade in der Corona-Krise haben sich die Politiker im scheinheiligen Schreien nach besserer Bezahlung der Sozialberufe gegenseitig übertroffen. Doch ändern wird sich auch nach Corona nichts, garantiert.

Wer seine Mitarbeiter anständig behandelt und nach Tarif entlohnt , der hat gegen die Billigheimer mit oft unqualifizierten und schlecht bezahlten Kräften keine Chance.

Das ist in der Pflegebranche nicht anders als im Schlachtgewerbe (siehe Fall Tönnies) oder auf dem Bau, wo sich Firmen auf dem Rücken von Arbeitsnomaden aus Osteuropa eine Ausschreibung nach der anderen schnappen - selbst von der öffentlichen Hand. Auch in Kulmbach. Denn es gilt nur das eine Prinzip: der Günstigste gewinnt.

Deshalb: Bei allen öffentlichen Vergaben müsste Tariftreue Grundbedingung sein. Diese Fairness sollte sich die Gesellschaft leisten.

Und wenn schon im Dienst am Menschen Wettbewerb unter den Anbietern gewollt ist, dann darf er nicht auf dessen Rücken ausgetragen werden. Am Ende leiden die Patienten unter dem Preiskrieg in der Branche, denn Billig und Qualität passen nicht zusammen. Damit am Ende nicht nur der Anbieter übrig bleibt, der seine Leute ausbeutet und gegen Arbeitsgesetze verstößt, sind die Behörden gefordert. Gewerbeaufsicht und Zoll, bitte übernehmen!