Die WGU-Fraktion ist Geschichte

Die Untersteinacher Gemeinderäte Goletz, Rosenberger und Vießmann sind mit weiteren drei Mitgliedern aus der Wählergemeinschaft ausgetreten.

Die Wählergemeinschaft ist als Gemeinderatsfraktion Geschichte. Wie Philipp Simon Goletz in einer internen Mail an die Mitglieder am späten Mittwochabend mitteilte, tritt er mit sofortiger Wirkung als Vorsitzender zurück und aus der WGU aus. Damit ist Goletz allerdings nicht allein.
Die gleiche Entscheidung trafen Zweiter Vorsitzender Christian Lotter, die weiteren Gemeinderäte und WGU-Vorstandsbeiräte Thomas Rosenberger und Alfred Vießmann sowie die Beiräte Renate Meißner und Ulrich Weigel. Einzig Hans-Reiner Meisel tritt nur vom Ehrenamt des Schriftführers zurück, bleibt aber in der WGU.

Mitgliederwunsch erfüllt

Das Schreiben, so heißt es in der E-Mail, sei von Goletz, Lotter und Meisel an WGU-Vorstandsmitglied und Kassierer Werner Ramming am Mittwoch um 18.10 Uhr überreicht worden. Damit kommen die genannten Personen laut Gemeinderat und FW-Kreisrat Goletz dem Wunsch von über 30 WGU-Mitgliedern nach, die eine Neuwahl des Vorstands gefordert hatten.

Alfred Vießmann, Thomas Rosenberger und Philipp Simon Goletz - bisher als Mitglieder der WGU-Fraktion im Gemeinderat geführt - haben nach Angaben von Goletz mit Wirkung zum 30. März 2016 satzungsgerecht ihre Mitgliedschaft in der Wählergemeinschaft Untersteinach gekündigt und fristlos ihren Vereinsaustritt erklärt. Somit seien sie parteifrei und unabhängig. "Selbstverständlich nimmt jeder der Unterzeichner sein Gemeinderatsmandat weiterhin wahr. Wir haben uns bereits dahin verständigt, gemeinsam als Fraktion unabhängiger Gemeinderäte zum Wohl Untersteinachs zu wirken und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit im Gemeinderat, in Gremien und Vertretungen."

Goletz' E-Mail schließt mit den Worten: "Wir wünschen der ,neuen' WGU alles Gute."
Zu den Gründen, die letztendlich zu den Rück- und Austritten geführt haben, wollte sich Goletz nicht mehr äußern: "Das ist für mich Schnee von gestern. Ich bin ein unabhängiger Gemeinderat und gehöre seit dem 30. März nicht mehr der WGU an. Das sind vereinsinterne Sachen, die auch von der Kommunalpolitik klar zu trennen sind."

Alle Personen, die ausgetreten sind, haben sich laut Goletz darauf verständigt, die Angelegenheit nicht mehr öffentlich zu kommentieren. "Wir schauen in die Zukunft." Diese Aussagewurde gestern durch erfolglose Versuche der BR, Statements von Christian Lotter und Gemeinderat Thomas Rosenberger zu erhalten, bestätigt. "Kein Kommentar", hieß es unisono.

Wesentlich gesprächiger gab sich da schon Werner Ramming, als Kassierer das einzige noch in der Wählergemeinschaft verbliebene Vorstandsmitglied.

"WGU wird sich nicht auflösen"

"Auf jeden Fall wird sich die WGU nicht auflösen", so seine erste Reaktion auf die neueste Entwicklung, die für ihn "eigentlich schon überraschend" kam. Grundsätzlich sieht er die Ursache für die Austritte in den Differenzen mit dem früheren Bürgermeisterkandidaten Markus Weigel, der mit seinen neuen Ideen nicht unterstützt worden sei. Als Philipp Goletz damals erklärt habe, der Vorstand distanziere sich von Weigels Vorgehen (dieser hatte die Pool-Affäre des Bürgermeisters öffentlich gemacht, Anm. d. Red.), sei dies ein Alleingang von Goletz gewesen. "Er hat uns nicht gefragt."

Ramming ("Die WGU ist im Umbruch") sieht es nun als seine Aufgabe an, eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und Neuwahlen vorzubereiten: "Wir müssen uns jetzt aber erst einmal zusammensetzen und beraten."

Markus Weigel, der nun fraktionsloser Gemeinderat geworden ist und ebenfalls Vorstandsbeirat der WGU war, wollte gestern "kein Öl ins Feuer kippen". Er müsse die Sache erst einmal sacken lassen. Auf Nachfrage äußerte er dann aber doch die Vermutung, dass die ehemaligen WGU-Kollegen mit seinem Arbeitsstil nicht zurechtkommen: "Ich agiere anders. Ich warte nicht, sondern ich handle."
Es stimme ihn schon nachdenklich, dass die WGU einen Hoffnungsträger geschickt habe, dessen frischer Wind aber von verschiedenen Personen nicht zugelassen werde. "Als Gemeinderat hat man eine gewisse Verantwortung und Pflichten, und es sind Bürger da, die eine Erwartungshaltung haben. Und jetzt soll ich einknicken? Das mache ich nicht", stellte er fest.

Seinen Respekt bekundete er Werner Ramming, der seine volle Unterstützung bei der Vorbereitung der Neuwahlen haben werde. "Das ist eine feine Geste von ihm", betonte Weigel, der sich wünscht, dass man sich bei der künftigen Gemeinderatsarbeit "trotz allem in die Augen schauen und vernünftig kommunizieren kann".

Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD) erklärte, er wolle und könne sich nicht zu den Vorgängen in der WGU äußern. "Ich weiß ja nicht, was die vorhaben. In der Gemeinderatssitzung am 19. April wird sich Neues ergeben, wenn die Ausschüsse besetzt werden müssen." Was die Zukunft der Untersteinacher Kommunalpolitik betrifft, ist er sich ausnahmsweise mit Markus Weigel einig: "Ich hoffe, dass wir weiterhin gut zusammenarbeiten. Denn wir haben genug Projekte, die umgesetzt werden müssen."


Rücktritte und die Folgen im Gemeinderat

Seit gestern Vormittag ist das Aus der Untersteinacher WGU-Gemeinderatsfraktion offiziell und im Rathaus aktenkundig. Wie Verwaltungsleiter Martin Betz gegenüber der Bayerischen Rundschau bestätigte, lag im Posteingang ein Schreiben der Ratsmitglieder Philipp Simon Goletz, Thomas Rosenberger und Alfred Vießmann, in dem sie ihren Austritt aus der Fraktion erklären. Betz: "Gleichzeitig haben sie bekundet, dass sie künftig gemeinsam als neue Fraktion zusammenarbeiten wollen."

Dies, so der Verwaltungsleiter, habe Folgen für die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung. Am 19. April müssten - "ein Gebot der Spiegelbildlichkeit" - die Ausschüsse neu besetzt werden, außerdem seien die bisher von der WGU wahrgenommenen Positionen in der Gemeinschaftsversammlung und im Abwasserzweckverband neu zu bestimmen.

Martin Betz legt Wert auf die Feststellung, dass die WGU-Gemeinderatsfraktion bis gestern formal noch bestanden hat. Zwar habe Markus Weigel am 11. März den Medien seinen Austritt aus diesem Gremium mitgeteilt, er habe eine entsprechende Erklärung aber nicht offiziell gegenüber der Gemeinde abgegeben.

Weigel verliert VG-Mandat

Im Ratsgremium steht Weigel jetzt alleine da. "Er ist nun fraktionslos und wird seinen Sitz als Verbandsrat in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Untersteinach verlieren. Wer ihn bekommt, wird das Los entscheiden müssen, weil sowohl CSU als auch die neue Fraktion jeweils drei Mitglieder haben."

Bei Letzterer, so Betz, werde er auch um der Klarheit willen darauf hinwirken, dass sie sich einen Namen gibt.


Kommentar

Die Mauer des Schweigens

Gleich zwei Damoklesschwerter hängen seit längerer Zeit über der Untersteinacher Kommunalpolitik: Die nach wie vor laufenden Ermittlungen gegen Bürgermeister Volker Schmiechen in der sogenannten Pool-Affäre und die Unstimmigkeiten in der Wählergemeinschaft, die mit eben dieser leidigen Geschichte zusammenhängen. Am Mittwochabend ist ein Faden gerissen - ein Schwert fiel herab und traf mitten ins Herz der WGU. Die ist nun führungslos, wird aber allem Anschein nach als Verein weiterbestehen.

Spekulationen darüber, was für Philipp Simon Goletz & Co. das Fass letztlich zum Überlaufen gebracht hat, sind wohlfeil. Allerdings zeugt es von einem etwas seltsamen Demokratieverständnis, wenn sich die amtierenden Mandatsträger nun mit einer Mauer des Schweigens umgeben. Sie sind als WGU-Vertreter von den Bürgern gewählt, und die haben ein Recht darauf, zu erfahren, warum das Trio nun als neue Fraktion im Rathaus sitzt.

Für die Arbeit im Gemeinderat können die Bürger nur hoffen, dass die Wünsche von Volker Schmiechen und Markus Weigel in Erfüllung gehen: Gemeinsam und vernünftig zum Wohl der Gemeinde Untersteinach arbeiten.

Der künftige Einzelkämpfer Weigel wird sich dabei aber sicher nicht verbiegen lassen.