Briefwahl wird immer beliebter. Stadt und Landratsamt rechnen erneut mit einer steigenden Anzahl Bürger, die vor dem 24. September ihr Kreuzchen machen.
Der Trend zur Briefwahl zeigt weiter nach oben. Besonders bei Kommunalwahlen mit ihren Kandidatenzetteln in Esstisch-Größe und dem komplizierteren Verfahren mit Kumulieren und Panaschieren kann es praktischer sein, die Unterlagen in Ruhe daheim auszubreiten, die Namen zu studieren - und dann seine Kreuze nicht in einer enge Wahlkabine machen zu müssen. Diesen Vorzug sehen viele nun auch für die anstehende Bundestagswahl, auch wenn hier "nur" zwei Stimmen zu vergeben sind. Bereits beim Urnengang vor vier Jahren nutzte fast ein Viertel der Wahlberechtigten diese Chance.
Noch knapp zwei Wochen haben die Kulmbacher in Stadt und Land Gelegenheit, die entsprechenden Unterlagen zu beantragen: bis Freitag, 22. September, 18 Uhr, im Bürgerbüro oder aber der jeweiligen Gemeindeverwaltung. Dort müssen die Papiere am Wahlsonntag, 24. September, bis spätestens 18 Uhr eingegangen sein.
Trend zeigt nach oben
Christine Sack vom Büro des Kreiswahlleiters im Landratsamt sieht den Trend nach oben bestätigt. "Der hatte sich schon bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 abgezeichnet. Da lag der Anteil der Briefwähler im Landkreis bei über 35 Prozent." Von den insgesamt 42 324 Wahlberechtigten waren 14 623 Briefwähler. Besonders hoch war der Anteil in Stadtsteinach (46,4 Prozent) und in Wirsberg (40,6 Prozent). In der Stadt bestätigt der zuständige Wahlbeauftragte Stefan Geyer, dass zum jetzigen Zeitpunkt annähernd 3000 Kulmbacher Briefwahlunterlagen beantragt haben. Er rechne mit insgesamt etwa 6000 Briefwählern (2013 waren es 5279).
Auswirkung auf die Parteien
Dieser Anstieg hat nicht zuletzt Auswirkungen auf die Arbeit der Parteien und der Demoskopen. Die Wahrheit, dass Wahlen erst im letzten Moment entschieden werden, gilt nicht mehr als unumstößlich. Auch wenn sich angeblich 15 bis 20 Prozent erst unmittelbar vor dem Akt der Stimmabgabe in der Wahlkabine entscheiden - knapp ein Viertel der Wahlberechtigten hat es schon Wochen zuvor getan. Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren gaben bundesweit 24,3 Prozent ihre Stimme lange vor dem Wahltag ab.
Das bedeutet auch, dass Wahlen bereits vorentschieden sein können, längst bevor die Parteien in ihren klassischen Endspurt starten. Insofern lässt sich beobachten, dass die Politik auf einen bestimmten Stichtag reagiert: den 13. August. Seither bekamen die ersten Bundesbürger ihre Wahlunterlagen und konnten so Briefwahl beantragen. Spätestens ab da ist es ersichtlich, wie die Parteien mit der umfangreichen Plakatierung ihrer Kandidaten und Slogans beginnen. Will heißen: Der Wahlkampf wird bewusst(er) um diese frühen Stimmen der Briefwähler geführt.
Kritik am langen Vorlauf
Es gibt Stimmen, die diese Tendenz kritisch sehen. Dazu zählt der Staatsrechtler Ulrich Battis. Die Süddeutsche Zeitung zitiert ihn wie folgt: "Was hier stattfindet, ist eine unzulässige Verkürzung des demokratischen Willensbildungsprozesses. Eine frühe Entscheidung findet unter anderen Bedingungen statt als die Stimmabgabe am Wahltag." Battis fordert deswegen eine deutliche Verkürzung der Frist für die Briefwahl auf beispielsweise nur noch eine Woche.
Prozedere Bürger, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind, können ihr Wahlrecht auch durch Briefwahl ausüben. Dies ist übrigens auch dann möglich, wenn sie sich vorübergehend im Ausland befinden. Dazu müssen sie bei der Gemeinde ihres Hauptwohnortes einen sogenannten Wahlschein beantragen. Einer gesonderten Begründung hierzu bedarf es übrigens nicht. Dem Wahlschein werden dann automatisch die Briefwahlunterlagen beigefügt.
Stimmabgabe Voraussetzung ist: eine oder beide Stimmen (Erst- und/oder Zweitstimme) persönlich und unbeobachtet auf dem Stimmzettel ankreuzen und diesen in den blauen Umschlag (Stimmzettelumschlag) legen und zukleben. Die auf dem Wahlschein unten befindliche "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" mit Ort, Datum und Unterschrift versehen und den Wahlschein zusammen mit dem blauen Stimmzettelumschlag in den roten Wahlbriefumschlag stecken. Den roten Wahlbriefumschlag zukleben und ihn innerhalb Deutschlands unfrankiert in die Post geben oder bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle direkt abgeben.
Information Der Landkreis Kulmbach hat auf seiner Homepage eine eigene Seite zum Thema Wahl:
www.landkreis-kulmbach.de/landkreis-kulmbach/wahlen/. Gleiches gilt für die Stadt Kulmbach. Der Link findet sich dort unter
www.kulmbach.de red
