Weber informierte in diesem Zusammenhang, dass bei der Straßenseite eine Pflasterung von einem Meter erfolge, damit der Winterdienst nicht beeinträchtigt werde.
Eine riesige Baumaßnahme ist die Sanierung des Schulschwimmbads und der Stützmauer sowie die Neuordnung des Pausenhofs im Rahmen des KIP-S-Sonderprogramms: Baubeginn war im August 2019; die Maßnahme soll im Dezember 2020 fertiggestellt sein. Baubeginn für die Erweiterung des Kigas St. Anna Teuschnitz wird voraussichtlich Juni 2020 sein.
Grünes Licht vom Landesamt für Denkmalpflege gab es für die Nachnutzung des Einzeldenkmals Hauptstraße 12 in Form dreier Wohnungen. Bis Oktober 2020 muss der Förderantrag eingereicht sein.
Erfreulich ist die Statistik für das Kommunale Förderprogramm, mit dem die Stadt kleinere private Baumaßnahmen zwecks Aufwertung des Stadtbildes fördert. Zwischen 2015 bis 2019 erfolgten 65 Sanierungsberatungen, 26 wurden bewilligt, neun bereits abgeschlossen. Die bewilligte Gesamtsumme beträgt 833 000 Euro; die förderfähigen Kosten belaufen sich auf circa 250 000 Euro.
Um das Kommunale Förderprogramm ging es auch im zweiten Tagesordnungspunkt. Aufgrund bisheriger Erfahrungen wurde dieses in einigen Punkten geändert. Demzufolge kann die Stadt die Fördermaßnahmen selbst bewilligen; bislang oblag dies der Regierung. Reine Unterhaltsmaßnahmen - beispielsweise Streichen der Fassade - sind nicht förderfähig. Die mögliche Größe der Dachflächenfenster wurde auf 60 mal 100 Zentimeter erhöht. Bei Fenstern, Türen und Toren ist vorzugsweise Holz zu wählen; es werden aber auch andere Materialien bewilligt. Bei Gewerken bis 5000 Euro ist die Vorlage eines Angebots ausreichend; bisher waren drei erforderlich. Die förderfähigen Baunebenkosten werden von 10 auf 18 Prozent erhöht. Die mit der Regierung abgestimmten Änderungen gelten bereits rückwirkend für 2019.
Ebenfalls einstimmig änderte das Gremium die Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung. Die Maßnahmen waren mit 500 000 Euro veranschlagt; nach Abrechnung ergaben sich 502 059,64 Euro. Sie beinhalten den Kanal-Neubau Rappoltengrüner Straße/Wiesenstraße sowie Reichenbacher Straße, die Sanierung des Klärbeckens Wickendorf, die Kanalkreuzung Reichenbacher Straße/Rappoltengrüner Straße, die Kanalsanierung Stadtgraben und Wickendorf sowie den Kanal-Neubau Lange Straße/Lolesgasse und Teuschnitz Aue. Die Investitionen mussten aufgrund erforderlicher Maßnahmen angepasst werden. Der Straßenoberflächenentwässerungsanteil wurde mit 25 Prozent abgesetzt. Das Verhältnis der Grundstücks- zu Geschossflächen wurde von 33 zu 67 Prozent auf 32 zu 68 Prozent verändert, der Grundstücksflächenbeitrag von 0,22 Euro/m² auf 0,21 Euro/m² und der Geschossflächenbeitrag von 1,23 Euro/m² auf 1,15 Euro/m². Es werden neue Bescheide gestellt. "Für die große Masse wird sich nicht viel verändern", meinte die Bürgermeisterin.
Ein neues Pilotprojekt
Weber informierte unter anderem, dass eine Art Gemeindeschwester als Ansprechpartnerin eingesetzt werden soll. Hierfür war man bei verschiedenen Ministerien in München. Nunmehr kann im Januar der Förderbescheid an die Caritas überreicht werden. Damit habe Teuschnitz erneut ein Pilotprojekt in Bayern, so Weber.
Kürzlich fand ein Gespräch mit der FWO über eine Alternative für den Wasserleitungs-Anschluss an den Verteiler in Reichenbach statt. Aufgrund der Härtefallstufe 1 gebe es hierfür Zuschüsse. Das Thema soll am 27. Januar behandelt werden.
