Ab heute geht´s ans Eingemachte. Stadtkämmerer Bernhard Weber hofft auf weitsichtige Ratsentscheidungen.
"Das bisschen Haushalt..." Von wegen! Der alte Schlager stimmt nicht im Geringsten. Jedes Jahr aufs Neue, wenn es im Kitzinger Stadtrat um den Haushaltsplan - also die Verwendung städtischer Gelder - geht, gibt es jede Menge schweißtreibende Arbeit. Heute Abend soll eigentlich eine neue Ära der Haushaltsberatungen beginnen. Aber schon im Vorfeld gibt es Unzufriedenheit.
Seit langem arbeitet der Kitzinger Stadtrat daran, den Haushaltsplan fürs kommende Jahre noch im alten Jahr weitestgehend unter Dach und Fach zu bringen. Wie das am besten geht, darüber haben die Stadträte sich mehrmals die Köpfe heiß geredet und schließlich einen Aktionsplan beschlossen. Dieser besagt, dass Anträge der Fraktionen frühzeitig gestellt und - nach Themen gebündelt - im Stadtrat durchgesprochen werden. Dies war Ende Juni der Fall. Kämmerer Bernhard Weber hofft, durch diese Weichenstellung zielgerichteter und frühzeitiger als bisher mit den Finanzen der Stadt planen zu können.
Sein Haushaltsentwurf, um den es heute Abend geht, berücksichtigt im Wesentlichen die Anträge der Fraktionen, die den Etat für 2013 betreffen. 80 weitere, die in den Finanzplan für die kommenden Jahre gehören, sollen unabhängig vom Haushalt 2013 besprochen werden.
Was wollen die Räte? So ganz leuchtet das Prozedere aber nicht allen Stadträten ein. "Zahlreiche Fragen" ergaben sich schon vergangene Woche etwa für CSU-Fraktionssprecher Andreas Moser, als er das Kuvert mit den Unterlagen zu den Haushaltsberatungen öffnete. Moser möchte "Endlosdebatten" und wiederholten Diskussionen einen Riegel vorschieben und fragt: "Warum werden dem Stadtrat mit dem vorliegenden Beschlussentwurf alle zum Haushalt 2012 gestellten Anträge erneut und somit zum dritten Mal zur Beschlussfassung vorgelegt?"
Moser meint, es sollte in der Haushaltsberatung nicht darum gehen, einzelne Maßnahmen zu diskutieren, insbesondere nicht die Ausführungs- oder Detailplanung. "Jeder Stadträtin und jedem Stadtrat müsste klar sein, dass die finanziellen Mittel nicht ausreichen, um alle auf dem Tisch liegenden Wünsche zu erfüllen. Somit ergeben sich gewisse demokratische Konsequenzen aus der getroffenen Priorisierung sowie den bereits getroffenen Beschlüssen."
Mosers Worten kann sich Kämmerer Weber im Grunde anschließen. Auch er möchte Grundsatzdebatten vermeiden und hat die Ergebnisse der "Strategiesitzung" vom 26. Juni deshalb nach eigenen Worten exakt berücksichtigt. Allerdings weiß Weber genau, dass sein Zahlenwerk entscheidend vom Willen des Stadtrates geprägt wird - und der ist etwa in Sachen Stadthalle noch nicht ganz klar.
Weber hat 1,86 Millionen Euro für die Sanierung der Sportanlage im Deusterpark in den Haushalt eingestellt. Sollte sich der Stadtrat aber für den Neubau einer Zweifeldhalle auf dem Deustergelände entscheiden, werden stattdessen gut fünf Millionen Euro nötig sein. "Wenn wir eine neue Halle wollen, müssen wir andere Maßnahmen verschieben oder streichen!", fordert Weber.
Er betont, dass Haushaltseinnahmeresten von 7 Millionen Euro genau das Doppelte - nämlich 14 Millionen Euro - an Ausgaberesten gegenüberstehen. "Bleiben unterm Strich 7 Millionen Euro. Bei 8,3 Millionen allgemeinen Rücklagen haben wir also fürs kommende Jahre rechnerisch 1,3 Millionen Euro Spielraum. Mehr nicht."
Es wird eng Bedingt durch die Erhöhung der Kreisumlage und zugleich weniger Schlüsselzuweisungen werde der 2013-er Haushalt eng, betont der Finanzfachmann. "Meine Philosophie ist es, lieber ein wirtschaftliches Darlehen aufzunehmen als ein Darlehen zum Haushaltsausgleich." Weber hofft, dass die Stadträte seine Sicht der Dinge teilen. Heute Abend wird er es erfahren.
