Der Gemeinderat von Untermerzbach erklärte am Dienstag das Bürgerbegehren gegen die Errichtung eines geplanten Solarparks südwestlich von Buch für zulässig. Ein Bürgerentscheid wird deshalb stattfinden am Sonntag, 15. September 2019.

Wie Bürgermeister Helmut Dietz (SPD) erläuterte, haben auf 23 Unterschriftenlisten 207 Personen den Antrag unterschrieben, in dem gefordert wurde, dass die Gemeinde ihre Pläne aufgibt, eine 21 Hektar große Freiflächenphotovoltaikanlage oberhalb des sogenannten Panoramwegs bis hin zum Rückertweg zwischen Buch und Kurzewind zu genehmigen; . bereits erteilte Genehmigungen seien rückgängig zu machen. Eine ausführliche Begründung der Antragsteller wurde hierzu zur Kenntnis genommen. Laut Gemeindeordnung hat der Gemeinderat spätestens innerhalb eines Monats nach Einreichung des Antrags über die Zulassung eines Bürgerbegehrens zu entscheiden. Das geschah am Dienstag

Bürgermeister wirbt für Konzept

Bürgermeister Dietz sagte, dass der Antragsteller für das Projekt Solarpark Buch ein schlüssiges und seriöses Konzept vorgelegt habe. Die Bürger wurden nach seinen Worten rechtzeitig informiert und mit einbezogen. Bisher sei man mit solchen Flächen zurückhaltend gewesen, aber die für den Solarpark vorgesehene Fläche würde sich gut eignen und die Anlage würde sich nicht störend auswirken.

Veröffentlichung in Gemeindeblatt

"Wir - auch schon unter meinem Vorgänger - hatten stets ein waches Auge auf unsere Landschaft gelegt", so Dietz. Der Bürgermeister wies noch darauf hin, dass von den Gegnern des Solarparkes ein Infoblatt "Rettet den Panoramaweg" der Gemeinde zugegangen sei: "Das werden wir in unserem nächsten Gemeindeboten mit an die Bürgerinnen und Bürger verteilen."

Unverständnis zeigte Dietz auch über die vielen Unterschriften, die dem Antrag auf ein Bürgerbegehren beilagen. Bei der Infoveranstaltung in Buch habe man den Eindruck gehabt, dass bis auf drei Personen niemand etwas gegen den Solarpark habe.

Form und Inhalt des Antrages mit der Fragestellung auf ein Bürgerbegehren könnten laut Bürgermeister Anlass geben, dass die Gemeinde dieses ablehnen könnte. "Das wollen wir aber nicht tun, um möglicherweise Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Es sollen unsere Bürgerinnen und Bürger beim Bürgerentscheid mitreden können und wir werden sehen, wie es ausgeht", so Bürgermeister Helmut Dietz.

Zweiter Bürgermeister Siegfried Kirchner (Bürgerblock/FW) zeigte sich ebenfalls überrascht, dass es zu dem Bürgerbegehren gekommen ist. "Ich meine, der Solarpark ist eine gute Sache und bei der Versammlung in Buch hat die Abstimmung ergeben, dass nur drei dagegen waren."

Diese Aussage rief einen der Gegner auf der Zuhörerbank auf den Plan. "In Buch wurde nicht abgestimmt, dass stimmt nicht", sagte er. Bürgermeister Helmut Dietz wies den "Störenfried" darauf hin, dass er in der Gemeinderatsitzung kein Rederecht habe.

Platzverweis

Davon ließ dieser sich aber nicht beeindrucken und er warf dem Zweiten Bürgermeister ein "Geschmarr" vor. Nun wurde er vom Bürgermeister des Saales verwiesen.

Dem kam er wiederwillig und schimpfend nach. Vom Ratstisch waren ob des Verhaltens des Zuhörers Kommentare wie "so eine Unverschämtheit und Frechheit" zu hören.

Schließlich setzte Siegfried Kirchner seine Ausführungen fort. Er bezeichnete die Argumente der Gegner als "sehr fragwürdig" und die Aussage, man würde den Strom nicht brauchen, könne nicht gelten. Auch Robert Bohla sprach sich für den Solarpark aus.

"Wir brauchen mehr regenerative Energien, dem dürfen wir uns nicht verschließen", so Bohla. Bürgermeister Helmut Dietz fasste zusammen: "Wir stehen dem Bürgerbegehren offen gegenüber, aber die Meinung, nicht vor meiner Haustür kann zukünftig nicht funktionieren. Wir passen ganz sicher auf, dass unsere Landschaft nicht zerlegt wird, und der Solarpark zwischen Panorama- und Rückertweg ist ein guter Platz."

Trotz aller Bedenken entschloss sich das Gremium einstimmig, das Bürgerbegehren für zulässig zu erklären. Der Bürgerentscheid wird am 15. September stattfinden. Abstimmungsleiterin wird die Gemeindeangestellte Maria Grell sein. Als Abstimmungsorte wurden Untermerzbach, Memmelsdorf und Gleusdorf fest gelegt.

Ernennung

Verwaltungsfachwirtin und stellvertretende Geschäftsleiterin Tanja Zürl wurde mit Wirkung zum 1. Juli 2019 zur Standesbeamtin ernannt.