Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil besuchte Zeil (Kreis Haßberge). Dabei bescheinigte der Liberale seiner Partei eine gute Arbeit in der Koalition. Die beiden Unternehmen Schaeffler und Conti kritisierte er scharf wegen ihres Dauer-Konflikts.
Deutliche Worte fand Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil über die seit Monaten andauernden Auseinandersetzungen der Unternehmen Schaeffler und Conti mit den daraus resultierenden Verwerfungen, die an den betroffenen Betrieben nicht spurlos vorüber gingen. Der 53-jährige FDP-Politiker forderte, dass die Auseinandersetzungen, an denen die Medien ihren Teil der Schuld tragen, bald aufhören und die Unternehmen zur Sacharbeit zurückkehren. „Das Thema macht mich ärgerlich.“
Die öffentliche Inszenierung des Konflikts zwischen einzelnen Personen und Gruppen der beiden Unternehmen bezeichnete Martin Zeil bei einer Pressekonferenz am Samstag in der Stadt Zeil (Kreis Haßberge) als „unerträglich“ und „unprofessionell“. Zeil: „So kann man ein Unternehmen auch kaputt machen.“ Die Streitereien würden auf dem Rücken der Betriebe und der Arbeitnehmer ausgetragen, kritisierte er.
„Hausaufgaben machen“
Alle Beteiligten sollten laut Minister „endlich mal ihre Hausaufgaben machen“, sich vielleicht in Klausur begeben und Lösungen erarbeiten. Alle stünden in der Verantwortung, betonte der stellvertretende Ministerpräsident.
Martin Zeil kann die Konflikte vor allem auch vor dem Hintergrund nicht verstehen, dass Conti und Schaeffler derzeit Plus machen. Es gebe „erste Hoffnungszeichen in der Autoindustrie“, dass sich die Branche stabilisiert. Insofern glaubt er auch, dass Arbeitnehmer wie die Beschäftigten bei FAG in Eltmann eine Perspektive über das Jahr 2010 und damit über die jüngst abgeschlossene Bestandsvereinbarung zwischen Unternehmensleitung und Gewerkschaften haben. FAG mit seinen 580 Mitarbeitern in Eltmann gehört zur Schaeffler-Gruppe.
Versprechen eingelöstMit seinem Besuch in Zeil löste Martin Zeil ein Versprechen ein. Der FDP-Politiker hatte im Landtagswahlkampf 2008 versichert, dass er wieder nach Zeil kommen werde, wenn er Fraktionsvorsitzender seiner Partei im bayerischen Landtag werde. Der Wählerwille legte die FDP auf eine andere Rolle und Martin Zeil auf eine neue Position fest: Die FDP wurde Koalitionspartner der CSU, beide Parteien bilden die Staatsregierung, und der 53-Jährige wurde Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sowie stellvertretender Ministerpräsident.
Mit der Landespolitik der beiden Koalitionsparteien in München zeigte sich Martin Zeil zufrieden. Am Tag nach der Zeugnisübergabe in den Schulen stellte er der schwarz-gelben Regierung in München die Note zwei plus aus. Das Klassenziel sei auf jeden Fall erreicht. Die Koalition habe „gute Arbeit geleistet“ auf vielen Feldern und bei wichtigen Themenstellungen.
AngekommenDie FDP sei in der Koalition und in der Regierung angekommen. „Wir sind der stabile Faktor“, sagte er über seine Partei, die Akzente gesetzt und Entscheidungen mitgetragen habe. Das sei auch ganz normal, denn die Bürger erwarteten, „dass wir unsere Arbeit machen und nicht übereinander herfallen“. Zeil bezeichnete Schwarz/Gelb als eine Perspektive über die nächste Landtagswahl hinaus.
Im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl am 27. September 2009 müssten Union und FDP zudem demonstrieren, dass sie zusammenarbeiten können. Ein Sommertheater würde keinem nutzen, warnte er vor Streitereien innerhalb der Koalition in München. „Wir sind selbstbewusst und aufgeweckt und lassen uns nichts gefallen“, sagte er über die Rolle der Liberalen in der ersten Koalitionsregierung nach Jahren der CSU-Alleinherrschaft.
