Die Ortsdurchfahrt beschäftigte den Gemeinderat in der jüngsten Sitzung gleich mehrfach. Zum einen entschied sich die Gemeinde dafür, 3382 Euro in die Hand ...
Die Ortsdurchfahrt beschäftigte den Gemeinderat in der jüngsten Sitzung gleich mehrfach. Zum einen entschied sich die Gemeinde dafür, 3382 Euro in die Hand zu nehmen, um ein Geschwindigkeitsmessgerät anzuschaffen. Ein Smiley wird dann den Autofahrern sagen, ob sie sich an die Regeln halten. Gleichzeitig sollen so diverse Verkehrsauswertungen bei Bedarf möglich sein.
Zum anderen spielte die Ortsdurchfahrt bei der Diskussion über den Flächennutzungsplan der Gemeinde eine Rolle. Der aktuelle Plan geht auf das Jahr 1998 zurück und ist veraltet. Daher beriet man jetzt mit einen aktualisierten Entwurf eine vorbereitende Bauleitplanung. Bürgermeister Konrad Ochs begrüßte hierzu Max Brust vom Planungsbüro Weyrauther, Bamberg. Nach einer weiteren Durchsprache in einer der nächsten Sitzungen soll dann die Auslegung erfolgen.
Diskussion um Markierung
Emotional wurde es hierbei, als Zweiter Bürgermeister Ernst Strian Themen wie den sogenannten OD-Stein nach neuer Planung schon verbindlich in den Plan schreiben wollte, was nach Vorgabe der Regierung so nicht möglich ist. Diese Steine - und nicht die Ortseingangsschilder - markieren Beginn und Ende einer Ortsdurchfahrt. Der OD-Stein wird ausschließlich nach baulichen Gegebenheiten definiert.
Klärungsbedarf gibt es noch in Weingarts im Bereich des Sportgeländes, wo die Feuerwehr ein neues Gerätehaus haben möchte. Die Kommune besitzt dort ein eigenes Gelände und ist bereit, das Thema mittelfristig zu anzugehen.
Anschließend beschloss der Rat eine Änderung in der Satzung der Kindertagesstätte Kunreuth. Demnach nimmt die Einrichtung künftig Kleinkinder erst ab einem Jahr auf und nicht wie bisher ab zwei Monaten. Die Maßnahme ist mit der Fachbehörde im Landratsamt Forchheim abgestimmt. In Härtefällen kann es Ausnahmen geben, was in der Praxis bisher aber kaum der Fall war. Letztlich ist es auch eine Kapazitätsfrage.
Gemeinderat Edwin Rank sprach das Biotop der Weiherwiesen bei Kunreuth an. Für die Pflege ist die Gemeinde zuständig. Rank stellte fest, dass vom vorbeifließenden Bach jemand illegal einen Zufluss zum Weiher gelegt hat. Eigentlich ist die Absicht, dass nur bei übervollem Bach hier zusätzliches Rückhaltevolumen vorhanden sein soll. Das soll jetzt mit dem Abschaffen des permanenten Zuflusses wieder korrigiert werden.
Gegen Ende teilte Bürgermeister Ochs mit, dass die anstehenden Bürgerversammlungen an Samstagen stattfinden sollen und fand damit die Zustimmung seines Rates. Genaue Termine folgen. Nicht aus bleibt bei jeder Gemeinderatssitzung die Diskussion zur Abschaffung der bisherigen Straßenausbaubeitragssatzung. Bürgermeister Ochs berichtete von separaten Treffen mit den MdL Michael Hofmann (CSU) und Thorsten Glauber (FW). Er sieht hier eine sehr populistische Maßnahme, initiiert von den Freien Wählern. Die Strabs abzuschaffen sei einfach, aber irgendwoher müsse ja das Geld kommen, so Ochs. Er nannte Möglichkeiten wie Finanzmittel vom Staat pro Straßenmeter oder eine flächenbezogene Förderung. Die Finanzstärke einer Gemeinde wäre ein weiteres Kriterium.
