Bernhard Panzer Ohne Diskussion verabschiedete der Stadtrat eine Änderung der Parkgebühren. Weil die Stadt für diese Dienstleistung künftig Umsatzsteuer entrichten muss, wird die Gebühr entsprechend e...
Bernhard Panzer Ohne Diskussion verabschiedete der Stadtrat eine Änderung der Parkgebühren. Weil die Stadt für diese Dienstleistung künftig Umsatzsteuer entrichten muss, wird die Gebühr entsprechend erhöht. Es dreht sich pro halbe Stunde um zehn Cent, bei Wochenkarten entsprechend mehr.
Schon bei der Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss war quer durch die Fraktionen geäußert worden, dass sich diese geringfügige Erhöhung jeder leisten könne. Wobei es ja keine Erhöhung im klassischen Sinne ist, sondern eine Weitergabe der Umsatzsteuer an den Kunden.
Allerdings wurde auch schon im Finanzausschuss, in dessen Vorfeld sogar, und jetzt auch im Stadtrat noch ein Thema in diesem Zusammenhang angesprochen - ein Thema, das weitaus umstrittener ist. Bürgermeister German Hacker respektive seine Verwaltung denken nämlich im Zuge der bald anstehenden Haushaltsberatungen und der, schon wegen Corona erforderlichen Konsolidierung über einen Wegfall der Bäckertaste nach. Die erste kostenlose halbe Stunde beim Parken soll also gestrichen werden.
Natürlich konnten Reaktionen da nicht ausbleiben. Die ersten kamen schon im Finanzausschuss, weitere danach. Fast alle kritisierten diesen Vorschlag und betonten, dass die Bäckertaste bleiben müsse. Nur die CSU-Fraktion hatte bislang gefehlt. Das holte Thomas Kotzer jetzt nach. In der Stadtratssitzung am Donnerstagabend fand er, der auch Geschäftsmann in der Hauptstraße ist, deutliche Worte: "Die erste halbe Stunde zu opfern, macht sprachlos". Denn die Bäckertaste sei die beste Idee zu einer Belebung der Innenstadt. Wenn man das abschaffe, werde nur eines nachhaltig sein, befürchtete Kotzer: die Verödung der Innenstadt nämlich. Außerdem werde auch der finanzielle Nutzen ausbleiben. Wenn die halbe kostenlose Stunde wegfällt, werde es auch nicht mehr viel Abschlussparken geben. Deshalb sprach sich Kotzer, sicherlich stellvertretend für seine Fraktion, für eine "Beibehaltung der beliebten Einrichtung" aus. Die jetzt am Donnerstag zum Beschluss stehende geringfügige Erhöhung der Parkgebühr trage man mit, denn das Parken in Herzogenaurach sei günstig.
Bürgermeister German Hacker nahm den Widerstand mit Humor. "Ich fürchte, wir unterliegen als Verwaltung bei der Abstimmung", prophezeite er.
