Von der Betriebsbesichtigung über "Defis" bis zur Straßenausbaubeitragssatzung

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Der Bayerische Gemeindetag Kreisverband Kronach ist die Vertretung für alle Gemeinden und Städte im Landkreis Kronach. Vorsitzender Egon Herrmann ist zugleich auch Bezirksvorsitzen...

Der Bayerische Gemeindetag Kreisverband Kronach ist die Vertretung für alle Gemeinden und Städte im Landkreis Kronach. Vorsitzender Egon Herrmann ist zugleich auch Bezirksvorsitzender des Bayerischen Gemeindetags für Oberfranken. Mehrmals jährlich tagen die Rathauschefs in verschiedenen Kommunen des Landkreises und beischtigen dabei auch wichtige Einrichtungen oder Betriebe der Region. Diesmal war Steinberg in der Gemeinde Wilhelmsthal der Tagungsort. Das große Programm begann mit einer Betriebsbesichtigung der Firma Waltec. Deren geschäftsführende Gesellschafterin, Britta Höfer und Geschäftsführer Ulrich Zirfas freuten sich über das Interesse der Bürgermeister an ihrem Unternehmen.


Defibrillatoreinsatz

Nach der Betriebsbesichtigung beschäftigten sich die Bürgermeister in ihrer Kreisversammlung im Rathaus in Steinberg mit Lebensrettung durch Defibrillatoreinsatz und nahmen die Gelegenheit der Vorstellung des neuen Landesgeschäftsführers wahr, um über den Kommunen unter den Nägeln brennenden Themen zu diskutieren.
"Nicht ,Defi‘ an der Wand - sondern ,Defi‘ in die Hand" war das Motto unter dem die Chefärztin für Intensiv- und Notfallmedizin der Helios-Frankenwaldklinik, Dr. Justyna Smol ihren Vortrag über die Einsatzmöglichkeiten von Defibrillatoren, stellte.
Sie ist große Verfechterin für die Installation solcher lebensrettenden Geräte und macht sich auch für Schulungen und Sensibilisierung stark, wenn es um die Schnelligkeit bei Erster Hilfe bei Herzversagen geht. "Jeder kann helfen", legte sie den Rathauschefs ans Herz. Und ein Defibrillator ist relativ leicht zu bedienen, weil er mit dem Helfer und Retter spricht und ihm sagt, was er zu tun hat. Sie plädierte geradezu leidenschaftlich dafür, wenn solche Geräte in den Rathäusern und anderen exponierten Gebäuden in der Gemeinde aufgestellt werden, dann sollen diese unbedingt 24 Stunden rund um den Tag erreichbar und für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Allerdings sollten sie auch vor Unberechtigten und vor Wetter geschützt werden.


Franz Dirnberger stellte sich vor

Um Straßenausbaubeitragssatzung, Finanzausgleich, um Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (kurz RZWas) und um das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIP), ging es im Anschluss, nachdem sich das neue Geschäftsführende Präsidiumsmitglied Franz Dirnberger den Bürgermeistern des Landkreises Kronach vorgestellt hatte. Egon Herrmann zeigte sich erfreut, diesen hochrangigen Besuch zur Kreisversammlung begrüßen zu können. Und weil momentan das Flüchtlingsproblem bei den Kronacher Kommunen nicht so brennt, bat er Dirnberger um Abweichung seine Konzeptes und eher die vorgenannten Themen vorzuziehen, denn hier brennt es bei vielen Rathauschefs. Vor allem was die Straßenbeitragsausbausatzungen anbelangt, gibt es noch viel Skepsis und Unmut. Dies bekundeten Bürgermeister Hans Pietz (Pressig), der die Gesetzesvorlage für verfassungswidrig hält, oder Bürgermeister Gerhard Wunder (Steinwiesen), der sich über die lasche Anwendung ärgert, weil viele Gemeinden diese Straßenausbaubeitragssatzung nicht haben und diejenigen, die sie aufgenommen haben, wendeten diese aber nicht an.
Im neuen Gesetzentwurf sieht Bürgermeister Norbert Gräbner (Marktrodach) eine Chance in wiederkehrenden Beiträgen, für Kommunen, die bisher die Satzung nicht anwenden. Vorsitzender Herrmann forderte die Kolleginnen und Kollegen auf, noch Anträge für die neue KIP-Regelung zu stellen, Fristablauf ist hier 15. Februar 2016. Für Oberfranken sind aus diesem Fördertopf 77,8 Millionen Euro vorgesehen. eh