Nicht jeder Bürger hat Zeit und Muße, sich die Sitzungen des Coburger Stadtrates live im Rathaus anzusehen. Ärgerlich, wenn gerade ein Thema diskutiert wird, das den Bürger brennend interessiert. Von ...
Nicht jeder Bürger hat Zeit und Muße, sich die Sitzungen des Coburger Stadtrates live im Rathaus anzusehen. Ärgerlich, wenn gerade ein Thema diskutiert wird, das den Bürger brennend interessiert. Von 2008 bis 2011 lief der Versuch, die Coburger per "Stadtratsfernsehen" zu informieren. Allein 2008 wurde in 46 Filmen über die Stadtratssitzungen berichtet - allerdings nicht live. Insgesamt wurden diese Beiträge 23 000 mal aufgerufen, was durchschnittlich 531 Abrufen pro Film entspricht. Kein schlechter Wert, dennoch wurde das Stadtratsfernsehen 2011 aus Kostengründen wieder eingestellt.
Die Jungen Coburger in der CSU/JC-Fraktion wagten nun einen neuen Vorstoß in diese Richtung. Sie stellten den Antrag, die Sitzungen des Coburger Stadtrates per Live-Streaming ins Internet zu übertragen. Mit Verweis auf die "Politikverdrossenheit" bei jungen Bürgern, müsste gerade in der Kommunalpolitik alles getan werden, um "einer breiten Masse auf zeitgemäße Art Politik barrierefrei zugänglich zu machen und gleichzeitig für mehr Transparenz politischer Entscheidungsprozesse zu sorgen", hieß es in dem Antrag von Maximilian Forkel und Kurt Knoch.
In Bayreuth wird gestreamt
Die Verwaltung hat den Wunsch geprüft und Stadt-Pressesprecher David Schmitt präsentierte am Donnerstag das Ergebnis. In Bayern bieten bereits einige Städte einen Live-Stream aus ihren Stadtratssitzungen an. In Bayreuth zum Beispiel wird mit zwei Kameras gefilmt - die Stadträte müssen aber der Aufnahme zustimmen. Wer nicht gefilmt werden will, wird ausgeblendet. Auch das Publikum ist nicht zu sehen. Archiviert werden die Streams nicht. Kostenpunkt pro Sitzung: rund 2300 Euro.
Übertragen auf Coburg würde das bedeuten, dass mindestens eine fest installierte und eine mobile Kamera nötig wären, dazu ein Mitarbeiter am Mischpult, um den Live-Stream unterbrechen zu können. Die Kameraführung wäre durch die besondere Architektur des Sitzungssaales schwierig, wie David Schmitt betonte. Ein externer Dienstleister müsste die Produktion übernehmen. Weil auch die datenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht einfach umzusetzen sind, schlug Schmitt vor, noch einmal zu prüfen, ob sich mit dem bereits erprobten Stadtratsfernsehen nicht besser arbeiten ließe.
Während sich einige Stadträte wie Martina Benzel-Weyh (Coburger Liste) oder Franziska Bartl (SPD) mit Hinweis auf mehr Transparenz durchaus für die Streaming-Variante begeistern konnten, lehnten andere sie aus verschiedenen Gründen ab. Gerhard Amend (CSB) sieht Persönlichkeitsrechte gefährdet, Hans-Herbert Hartan (CSU) und Klaus Klumpers (ÖDP) fehlt die Möglichkeit, den Film später abzurufen und nur bestimmte Sequenzen anzusehen.
"Rausgeschmissenes Geld!"
Gabriele Morper-Marr (SPD) hält 2500 Euro monatlich für "rausgeschmissenes Geld - das wäre anderswo besser angelegt". Bettina Lesch-Lasaridis (SPD) ginge ein Live-Stream nicht tief genug: "Wir sollten besser darüber nachdenken, wie man dem Bürger unsere Entscheidungsprozesse klarer macht."
Das wiederum könnte das Stadtratsfernsehen mit vorbereiteten Beiträgen besser leisten, als ein Live-Stream. Mit 24 zu 14 Stimmen wurde der Antrag der Jungen Coburger abgelehnt und beschlossen, die Alternative Stadtratsfernsehen noch einmal näher zu betrachten.
