Bernhard Panzer Immer wenn es im Stadtrat um die Schiene geht, ist eines vorherbestimmt: Langweilig wird die Diskussion nicht. Auch diesmal standen die beiden aktuellen Objekte der Begierde auf der Tagesordnung: die Stadt-Umland-Bahn ebenso wie die Aurachtalbahn. Auch wenn klar war, dass es diesmal keine Grundsatzdebatte geben würde, so gab es doch auch nennenswerte Wortbeiträge.

Zum einen stellte Bernhard Schwab von der CSU erstmals deutlich in der Öffentlichkeit fest, was er von der Haltung der so genannten Gestaltungsmehrheit im Stadtrat hält. SPD und Grüne hatten ja den Antrag in die Wege geleitet, dass eine etwaige Aurachtalbahn einer Machbarkeitsstudie unterzogen werden sollte. Auch am Donnerstag verdeutliche SPD-Fraktionsvorsitzender Holger Auernheimer: "Wir hoffen, mit der Machbarkeitsstudie die letzten in der Bevölkerung zu beruhigen, dass es entweder machbar ist oder nicht."

Schwab sieht dahinter eine klare Taktik. Denn schließlich sei es die CSU gewesen, die als erste aktiv wurde und die sorgfältige Untersuchung einer möglichen Reaktivierung der Trasse im Aurachtal gefordert habe, und zwar losgelöst von einer Stadt-Umland-Bahn. Wenn die Stadt da zugestimmt hätte, wäre man schon ein ganzes Stück weiter, sagte Schwab, der damals Fraktionsvorsitzender war. Stattdessen brachte rot-grün nach der Kommunalwahl selbst einen Antrag ein - überraschend, wie Schwab meinte. Offensichtlich hätten Hackers Leute den öffentlichen Druck nicht länger ausgehalten. Schwab bezweifelte jedoch die Ernsthaftigkeit des Unterfangens. Sie würden die Debatte nur beenden wollen.

In der Sitzung ging es darum, die Machbarkeitsstudie zur Aurachtalbahn konkret in die Wege zu leiten. Hierzu arbeitet die Stadt mit dem Büro BPV aus Koblenz zusammen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgte der Beschluss über die detaillierte Basis des Leistungsumfangs für die Ausschreibung der Machbarkeitsstudie. Dies war aus formalrechtlichen Gründen so erforderlich, wie Bürgermeister Hacker feststellte. Öffentlich hatte zuvor, wie auch schon ausgiebig im Planungsausschuss, eine Beratung stattgefunden. Im März soll die Arbeit des Büros beendet sein, dann kann die eigentliche Studie beauftragt werden. Zuvor werden sich Planungsausschuss und Stadtrat noch damit befassen.

Ausstiegsszenario?

SPD-Stadtrat Curd Blank mahnte, wie auch sein Fraktionschef Holger Auernheimer, nicht bis ultimo zu gehen. "Ein Ausstiegsszenario wäre wünschenswert", sagte Blank. Man sollte also eine bestimmte Summe nicht überschreiten und "nicht bis zum bitteren Ende untersuchen, wenn es schon früh recht unwahrscheinlich wird". Schwab sah das anders. Man sollte die Untersuchung durchziehen.

In Sachen Stadt-Umland-Bahn (Stub) galt es nun im Stadtrat, der Empfehlung des Planungsausschusses zu folgen und die bisherigen Untersuchungen mit Wohlwollen zu begleiten, so dass das Vorhaben in die nächste Runde sprich in die Leistungsphase 3 gehen kann. Bürgermeister German Hacker (SPD) verdeutlichte, dass die Stub eines der größten Straßenbahnprojekte Deutschlands und die Unterstützung des Freistaats gegeben sei.

CSU-Stadtrat Stefan Wirth zeigte sich skeptisch hinsichtlich der Realisierung dieses Vorhabens. Zwischen Erlangen und Forchheim rolle die S-Bahn schon. Hätte man in Herzogenaurach die Weichen anders gestellt, könnte man da einsteigen. Aber so sei der Zug wohl abgefahren.

Dennoch ist für Wirth die Stub "noch nicht zwingend" die Lösung. Auch wolle man erst wissen, wie hoch das Defizit ist, das die Stadt zu tragen hat. Christian Schaufler (FW) schloss sich da an und verweigerte die Zustimmung, zumal er erst Fakten zur Aurachtalbahn wissen möchte. Seine Fraktion stimmte dann auch geschlossen dagegen und zusammen mit Stefan Wirth von der CSU und Roland Reichelsdorfer (AfD) ergaben sich sechs Gegenstimmen.

CSU-Fraktionschef Walter Drebinger mahnte erneut eine Kostenaufstellung an. Diese präsentierten Daniel Große-Verspohl und Florian Gräf vom Zweckverband der Stadt-Umland-Bahn dann auch, wiesen aber darauf hin, dass das diese Zahlen schon etwa vor einem dreiviertel Jahr bekanntgegeben worden seien.

Demnach kostet das Projekt zum gegenwärtigen Stand 372 Millionen Euro, gegenüber den 258 Millionen des Jahres 2015. Jeder Kilometer kostet in der Herstellung 14,5 Millionen. Der Nutzen-Kosten-Index liege bei 1,1, damit ist das Vorhaben weiterhin förderfähig. Und diese Förderungen haben es in sich und sind sogar noch gestiegen. Das senke den Beitrag der Städte um eine achtstellige Summe, wie Florian Gräf erläuterte. Der Eigenanteil der Stadt wird auf 13 Millionen Euro beziffert.

Stefan Wirth gab sich damit nicht zufrieden, denn "die Betriebskosten sind das entscheidende Kriterium". Der CSU-Stadtrat hätte wenigstens einen Kostenkorridor erwartet und fragte sich: "Steckt da was anderes dahinter?" Die Aurachtalbahn hätte, da sie eine Sache des Freistaats wäre, diese Kosten nicht.

Straßenbahn statt S-Bahn?

Bürgermeister Hacker entgegnete spontan: "Die Machbarkeitsstudie zur Aurachtalbahn wird noch ganz andere Kosten aufdecken." Peter Simon von den Grünen wollte nicht, dass die beiden Projekte gegeneinander ausgespielt werden. Mit Abstand wären die Stadt-Umland-Bahn und die Aurachtalbahn gemeinsam die zukunftsträchtigste Lösung, sagte er. Er würde sich beides wünschen, dann hätte man einen Ringschluss. Auch darauf hatte Hacker mit Blick aufs Aurachtal eine Antwort: "Es könnte ja sein, dass eine Straßenbahn statt einer S-Bahn herauskommt."