Routinemodus ohne den Bürgermeister im Rugendorfer Gemeinderat

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Fritz Rösch
Fritz Rösch

Trotz aktuellem Dissens um das Bürgermeisteramt tagte der Rugendorfer Gemeinderat am Montagabend routinemäßig, zumindest in der öffentlichen Sitzung. Wie üblich wurden Sachbeschlüsse einstimmig gefass...

Trotz aktuellem Dissens um das Bürgermeisteramt tagte der Rugendorfer Gemeinderat am Montagabend routinemäßig, zumindest in der öffentlichen Sitzung. Wie üblich wurden Sachbeschlüsse einstimmig gefasst. Die Sitzung leitete Fritz Rösch in seiner Eigenschaft als Zweiter Bürgermeister, der den erkrankten Bürgermeister Ralf Holzmann vertrat.

Rösch (ÜWG) wurde vom Gemeinderat als Wahlleiter für die Kommunalwahl am 15. März bestimmt. Sein Stellvertreter ist Hermann Schmidt (ÜWG). Beide werden bei der Kommunalwahl nicht mehr für ein Amt kandidieren. Das einzige Wahllokal wird im Haus der Jugend sein. Für die Wahlhelfer setzte der Gemeinderat eine Aufwandsentschädigung von jeweils 50 Euro fest.

Ebenso einstimmig segnete der Gemeinderat nach dem Rechenschaftsbericht die Jahresrechnung für 2018 ab. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 3 927 814,72 Euro: 2 689 247,52 Euro im Verwaltungshaushalt und 1 238 567,20 Euro im Vermögenshaushalt. Vom Verwaltungshaushalt wurden 750 061,54 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt (geplant waren 229 216 Euro). Haushalts-Ausgabenreste in Höhe von 126 640,27 Euro wurden ins Haushaltsjahr 2019 übertragen. Zudem genehmigte der Gemeinderat Haushaltsüberschreitungen, da diese aus anderen Haushaltsposten gedeckt werden konnten. Neue Kredite wurden nicht aufgenommen. Die allgemeine Rücklage betrug Ende des Jahres 2018 755 465,94 Euro; der Schuldenstand Anfang 2018 belief sich zum Jahresende auf 803 384 Euro.

Einstimmig genehmigt hat der Gemeinderat den Anbau einer weiteren Lagerhalle der Firma Kotte und Zeller. Die Halle ist 29 mal 39 Meter groß und 8,20 Meter hoch; sie geht über das firmeneigene Grundstück hinaus auf das danebenliegende im Eigentum der Gemeinde. Der Kaufvertrag für die benötigte Fläche wird im Zug des Planungsverfahrens noch abgeschlossen.

Laut eines Schreibens von Kindergartenleiterin Waltraud Bauer ist der Maschendrahtzaun zum Parkplatz hin großteils kaputt und müsste erneuert werden, teilte Zweiter Bürgermeister Fritz Rösch dem Gemeinderat mit. Zudem müsse die Zugangstür durch eine sogenannte Paniktür ersetzt werden (mit einem breiten Bügel anstelle eines Türgriffs, durch den sich beim dagegen Pressen die Tür öffnet).

Der Gemeinderat beschloss, sich den Sachstand direkt vor Ort anzusehen und den Zaun am Kindergartengelände auf dem kleinen Dienstweg vom Bauhof ersetzen zu lassen. Für die Paniktür werden Kostenvoranschläge eingeholt.