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"Nachhaltigkeit" als wichtigstes Kriterium für die Beschlüsse des Stadtrats

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Simone Bastian Klimawandel und Finanzen werden die prägenden Themen der Stadtratsarbeit in den nächsten zwei Jahren sein. Davon ist zumindest die Spitze der SPD-Fraktion überzeugt: Norbert Tessmer, St...

Simone Bastian

Klimawandel und Finanzen werden die prägenden Themen der Stadtratsarbeit in den nächsten zwei Jahren sein. Davon ist zumindest die Spitze der SPD-Fraktion überzeugt: Norbert Tessmer, Stefan Sauerteig und Can Aydin. Die drei präsentierten am Montag ihre Bilanz des ersten Jahres.

Seit Mai 2020 ist der Stadtrat neu zusammengesetzt; die SPD stellt mit neun Mitgliedern die zweitstärkste Fraktion hinter CSU/JC, die es gemeinsam auf zehn Ratsmitglieder bringen. Eine"Trendwahl" sei das im vorigen Jahr gewesen, sagt Norbert Tessmer. Nicht nur in Coburg hätten die Fraktionen der etablierten Parteien verloren. Nutznießer des Trends waren die Grünen und - in Coburg - die WPC mit sechs beziehungsweise fünf Mitgliedern.

Die neue Vielfalt im Stadtrat mache nicht nur die Mehrheitsfindung schwieriger, sie führe auch zu einer Flut von Anträgen, "über deren Qualität man streiten kann", wie Norbert Tessmer feststellte. "Nachhaltigkeit" sei für die SPD das entscheidende Kriterium, sagt er und nennt ein Beispiel: Wenn die SPD-Fraktion beantrage, das Konzept "musische Schule" der Grundschule Neuses zu unterstützen, dann sei das nachhaltig, weil musische Bildung der Persönlichkeitsbildung diene. Toiletten am Spielplatz im Hofgarten seien dagegen nicht nachhaltig, noch dazu, wo es doch die Möglichkeit gebe, im dringenden Fall die WCs im Naturkundemuseum aufzusuchen. Die WPC hatte Toiletten im Hofgarten beantragt; das hatte zu einer ausführlichen Diskussion im Stadtrat geführt.

Die SPD-Anträge landen dagegen meist ziemlich geräuschlos im Geschäftsgang. Doch sie entfalten Wirkung, wie Stefan Sauerteig sagt. Zum Beispiel der, dass die Verwaltung zu jeder Entscheidung eine Abschätzung zur Klimarelevanz abgeben müsse. Das sei für die Verwaltung nicht unbedingt ein überhöhter Aufwand, meint Sauerteig: Etliche dieser Dinge müssten ohnehin berechnet werden. Aber der Stadtrat sei dann über die Klimafolgen seiner Entscheidungen informiert und könne über Einsparungsmöglichkeiten nachdenken.

Anpassen an die Klimafolgen

Sauerteig verteidigt auch den Vorstoß, eine Freiflächengestaltungssatzung zu erlassen, die auch Vorschriften für die Gestaltung privater Vorgärten enthalten könnte. Den Antrag dafür hatte sein Bruder und jetziger Oberbürgermeister Dominik Sauerteig noch in der vorherigen Wahlperiode eingebracht. Es gehe um den Schutz der Artenvielfalt und um die Anpassung der Stadt an die Folgen des Klimawandels, betont Stefan Sauerteig. Für die SPD-Fraktion sei klar, dass eine solche Satzung mit Beteiligung der Bürger entwickelt werden müsse.

Manche Anträge stelle die SPD erst gar nicht, weil sich die entsprechenden Bürgeranliegen durch direktes Gespräch mit der Verwaltung klären ließen, sagt Sauerteig. Dieses Vorgehen sei zwar weniger öffentlichkeitswirksam, aber "im Bürgerinteresse", weil schneller Ergebnisse erzielt werden.

Einige der SPD-Themen hat der jetzige Fraktionsvorsitzende Norbert Tessmer schon in seinen sechs Jahren als OB betrieben, wie den Bau des Klinikums auf dem BGS-Gelände, zum Beispiel. Allerdings musste erst der Freistaat Bayern überzeugt werden, dass ein Neubau sinnvoller ist als eine Sanierung des Klinikums in der Stadt, wo es kaum mehr Erweiterungsmöglichkeiten gibt.

Freilich haben weder Stadt noch Klinikum GmbH bislang das Grundstück vom Bund erwerben können, obwohl Verhandlungen schon seit 2016 laufen, wie Tessmer sagt. Aber die SPD habe den Besuch des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, genutzt, um das Thema noch mal an den zuständigen Minister heranzutragen. Tessmer: "Mehr können wir nicht tun!" Er will sich außerdem dafür einsetzen, dass die Bands, die seit Jahren ein Gebäude in der Von-Gruner-Straße nutzen, das weiterhin tun können.

Karussellbahn wiederbeleben?

Auch die Bahn-Anbindung ist eins der Themen, die Tessmer schon als OB beschäftigten. Einem Schienen-Lückenschluss nach Thüringen stehe die Fraktion positiv gegenüber, sagt er, vermeidet es aber tunlichst, sich festzulegen, wo die Trasse denn verlaufen könnte. Klar sei nur, dass dafür keine Wohnhäuser fallen dürfen, betont er. Wenn schon Lückenschluss, solle auch über eine Wiederbelebung der "Karussellbahn" nachgedacht werden, der Verbindung von Neustadt durchs Steinachtal nach Sonnefeld und Ebersdorf.

Noch nicht erledigt ist der Antrag "Gedenkort jüdisches Leben". Anlass ist das Gedenkjahr "1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland". Es gehe darum, ein Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen, betonen Aydin, Sauerteig und Tessmer.