Finanzplan für Döringstadter Gemeinschaftshaus umfasst 2,5 Millionen Euro

2 Min
Mario Deller
Von der Statue aus bietet sich ein Blick auf das Areal um die ehemalige Gaststätte "Jägersruh" (rechtes Fachwerkgebäude).
Von der Statue aus bietet sich ein Blick auf das Areal um die ehemalige Gaststätte "Jägersruh" (rechtes Fachwerkgebäude).

Die Haushaltsplanung für 2021 steht auch in Eb ensfeld unter dem Damoklesschwert der noch schwer zu beziffernden Auswirkungen der Pandemie. Begleitet ...

Die Haushaltsplanung für 2021 steht auch in Eb ensfeld unter dem Damoklesschwert der noch schwer zu beziffernden Auswirkungen der Pandemie. Begleitet von diesen Rahmenbedingungen beinhaltet der von der Kämmerei erarbeitete Entwurf folgende Details: Das Haushaltsvolumen beträgt im Verwaltungshaushalt 11,33 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 9,684 Millionen Euro. Die Grundsteuer-Hebesätze der Gemeinde bleiben unverändert bei 340 Prozent (Grundsteuer A und B). Der Haushaltsplanentwurf sieht Neuinvestitionen von insgesamt rund 9,2 Millionen Euro vor. Geplant ist eine Neuverschuldung von 600 000 Euro.

Hoffen auf stabile Finanzlage

Seitens der CSU zeigte sich Fraktionsvorsitzender Bernhardt Gehringer zuversichtlich, das die Finanzlage der Marktgemeinde trotz Corona-Pandemie auch 2021 stabil bleibe. Christian Böhmer, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler , befürchtete eine Verringerung von Steuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie. "Natürlich hängen wir wegen Corona ein wenig in der Luft. Aber gehen wir jetzt mutig vorwärts. Wir sollten weiter optimistisch bleiben", entgegnete Bürgermeister Bernhard Storath . Jetzt in depressive Stimmung zu verfallen, wäre eindeutig das falsche Signal, so der Rathauschef. Der Bürgermeister hatte allerdings schon ein wenig zu schlucken am Ergebnis der anschließenden Abstimmung angesichts des relativ engen Ausgangs: Nur zwölf der anwesenden 20 Gemeinderatsmitglieder sprachen sich für den Haushaltsplanentwurf aus. Dasselbe Abstimmungsergebnis gab es zur Verabschiedung des Finanzplans für die Jahre 2020 bis 2024.

Mit Abstand am meisten zu Buche schlägt dabei die Generalsanierung der Pater-Lunkenbein-Schule mit einer Investitionssumme von 15,5 Millionen Euro, wobei trotz der aktuellen Förderquote von 60 Prozent hohe Eigenmittel von der Kommune aufzubringen sind. Bürgermeister Storath erklärte zum Thema Schulsanierung, dass hierzu ein langfristiger Finanzierungsplan auf den Weg gebracht werde. Die Abfinanzierung des Großprojekts dürfte sich bis 2035 oder auch 2040 hinziehen, so der Bürgermeister weiter. Es gehe hier um eine Maßnahme, wie sie nur alle zwei Generationen zu stemmen sei.

"Innen statt außen" beschlossen

Für Kommunen, die diese Richtung einschlagen, kommt der Förderinitiative "Innen statt außen" der Staatsregierung eine besondere Tragweite zu. Die Initiative unterstützt Kommunen bei der Sanierung von leerstehenden oder vom Leerstand bedrohten Gebäuden für gemeindliche oder gemeinschaftliche Zwecke mit erhöhten Fördersätzen. Unter bestimmten Voraussetzungen sind auch Gebäudeabbrüche, die Wiederbebauung und Gestaltung von Arealen, Grunderwerbe sowie Planungen und Konzepte in die Förderung eingeschlossen. Voraussetzung dafür, dass die Marktgemeinde in den Genuss von Förderungen kommt, ist allerdings ein von der Gemeinde zu fassender "Selbstbindungsbeschluss". Darin verpflichtet sich die Kommune dazu, vorrangig auf Innenentwicklung zu setzen. Einen solchen Beschluss fasste der Gemeinderat einstimmig.

Abgesehen davon, dass der Beschluss auch auf künftige Dorferneuerungen oder auf das Leerstandsmanagement Einfluss haben dürfte, hat dies auch ganz aktuell Einfluss auf die Finanzierung der Maßnahme in Döringstadt mit Umgestaltung der ehemaligen Gaststätte "Jägersruh" zur Schaffung eines Dorfgemeinschaftshauses und der Errichtung eines Feuerwehrstellplatzes. Nun hat das Projekt in der Gemeinderatssitzung eine weitere wichtige Hürde genommen. Als Basis für den konkretisierten Umsetzungsbeschluss lag der Finanzierungsplan vor. Zwischenzeitlich haben mit großer Unterstützung der Dorfgemeinschaft umfassende Freilegungsarbeiten stattgefunden. Und dann gab es finanziell "Butter bei die Fische": Unter Berücksichtigung der Sanierungskosten , Abbrucharbeiten und Neubaukosten für den Feuerwehrstellplatz, Errichtung der Außenanlagen und Baunebenkosten summiert sich die Gesamtinvestition der Maßnahme auf knapp 2,5 Millionen Euro. Durch Zuschüsse von Oberfrankenstiftung , Landesamt für Denkmalpflege , Amt für Ländliche Entwicklung sowie seitens des Freistaats Bayern und des Landkreises Lichtenfels beliefe sich der Eigenanteil der Gemeinde auf rund 712 000 Euro. Die Nutzung der Förderinitiative "Innen statt außen" erhöht den Zuschussanteil aber noch einmal, so dass letztendlich die Kommune darauf hoffen darf, "nur" rund 557 000 Euro aus eigener Tasche finanzieren zu müssen. Bürgermeister Storath hob die Bedeutung der Maßnahme für die Döringstadter hervor: "Es wird etwas Wunderbares geschaffen." Nach einer kürzlichen Videokonferenz zum Thema mit allen Beteiligten, sei er guter Dinge, dass die Gemeinde "mit rund 550 000 Euro herauskommt". Der finale Beschluss, wonach die Maßnahme "Dorfgemeinschaftshaus mit Feuerwehrstellplatz" in Döringstadt auf Grundlage der aktualisierten Kostenberechnungen umgesetzt wird, erfolgte schließlich einstimmig. Zur Weiterentwicklung des ehemaligen Anwesens Neuner beschloss man, in Verhandlungen mit Investoren zu treten mit dem Ziel, dort eine Tagespflege mit ambulanter Pflege sowie barrierefreie Wohnungen zu errichten.