Bocklet erwähnte am Ende noch einmal den Umstand, dass man in kürzester Zeit zwei Projekte genehmigt bekommen habe, was keinesfalls selbstverständlich sei.
Zur finanziellen Ausstattung der Stiftung meinte Hans Rebhan : „Es wird eine anspruchsvolle Aufgabe, das Geld durch Zinsen zu vermehren.“ Die Stiftung verfüge zum jetzigen Zeitpunkt über ein Barvermögen von 200 000 Euro.
„Haushalt ist auf die Zukunft ausgerichtet“
Starke Worte fand Landrat Klaus Löffler für den Haushalt dieses Jahres und für den Finanzplan der kommenden Jahre: „Es sind extrem herausfordernde Zeiten, und aus diesem Grund setzt die kommunale Familie ein starkes Zeichen. Das Investitionsvolumen dient der Verbesserung der Infrastruktur und unser Haushalt ist auf die Zukunft ausgerichtet. Er steht unter anderem für Wirtschaftsfreundlichkeit, soziale Ausgewogenheit, Vereinbarkeit von Ökologie und Ökonomie, Familienfreundlichkeit, ein starkes Bildungswesen und für stetige Handlungsfähigkeit.“ Weichenstellungen müsse man im Jetzt und Hier vornehmen, um für den Landkreis die soziale Ausgewogenheit zu garantieren. Gerade im Bereich Schulsanierung habe man noch Aufgaben zu erledigen, wobei Löffler die Generalsanierung der Berufsschule als eines der Beispiele nannte.
Weitgehend Zustimmung zum Haushalt
Im Anschluss an das Zahlenwerk nahmen die Fraktionsvorsitzenden Stellung. Bernd Liebhardt ( CSU ): „Der Landkreis ist auf einem hervorragenden Kurs und der Landrat hat uns mit seinem Team in sichere Gewässer gebracht. Wir haben viel erreicht. Dieser Haushalt ist ein zupackender Haushalt, der Zuversicht und Vertrauen ausstrahlt. Außerdem ist er ein wichtiger Schritt zur Entwicklung der Hochschulregion und der Grundstein zu einer ganz fantastischen Entwicklung.“
Timo Ehrhardt ( SPD ): „Mit dem Haushalt sichern wir die Daseinsvorsorge im Landkreis und stoßen Investitionen an. Das, was da geleistet wird, bewegt sich auf hohem Niveau. Die Planung ist vorsichtig optimistisch und die Entwicklung sehr stabil.“
Ebenfalls als eine „transparente Überarbeitung des Zahlenwerks“ bezeichnete Stefan Wicklein (FW) den „ausgewogenen Haushalt“. Er begrüßte die Tatsache, dass man auch vor dem großen Investitionsstau nicht die Augen verschlossen habe: „Dieser Haushalt ist eine klare Antwort auf die Herausforderung und keine zögerliche Ansage.“
„Er macht die Zukunft für die Bevölkerung greifbar“, meinte Markus Österlein (JU) und sprach von Strahlkraft für den gesamten Landkreis. Man habe Chancen ergriffen, die die Zukunft biete.
Edith Memmel machte sich sowohl für die Grünen als auch für die Frauenliste Gedanken darüber, wie nachhaltig und klimafreundlich der Haushalt sei. Leider werde vorläufig kein klimafreundlicher Strom den Landkreis versorgen.
Begründet hatte diese Tatsache der Landrat mit finanziellen Unterschieden: „Die Ersparnis ist gewaltig, und wir setzen sie für ein eigenes Klimaschutzprojekt im Landkreis ein.“
Sein Bedauern darüber, dass seine Fraktion sich wenig einbringen könne, äußerte Harald Meußgeier ( AfD ). „Wir sind in den Ausschüssen nicht vertreten, hoffen aber, dass der Haushalt gelingt.“
„Zahlreiche Sparmaßnahmen ergriffen“
Das Haushaltskonsolidierungskonzept erläuterte Kämmerer Marc Peter Biedermann. Zusammenfassend zeigte er sich zuversichtlich, „dass wir wieder in den Genuss der Stabilisierungshilfe kommen“. Hierfür habe man zahlreiche Sparmaßnahmen ergriffen, die es möglich machten, dass allein für 2021 rund 165 700 Euro mehr in der Kasse des Landkreises verbleiben.
Die Verwaltung wurde zur Auftragsvergabe bei Investitionsmaßnahmen über 50 000 Euro hinaus ermächtigt. Dies soll unter anderem für mehr Schnelligkeit bei Vergabeverfahren sorgen.
Hybridsitzungen bis 31. Dezember möglich
„Wenn wir das machen, dann machen wir das für alle Kollegen.“ Klaus Löffler sprach hier von der Zulassung der Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung. Beschlossen wurde am Ende, dass diese für den Kreistag möglich sei und dieser Gebrauch davon machen könne. Als Parameter wurden festgelegt, dass sich alle Mitglieder zuschalten können, Hybridsitzungen nur für Kreistagssitzungen zulässig sind und diese für öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen zugelassen werden.
Begrenzt werde diese Regelung bis zum 31. Dezember. „Danach hoffen wir wieder auf Normalität in der Kreistagsarbeit“, sagte Landrat Klaus Löffler abschließend.