Stadtrat Ein Vorschlag für die Jugend: Torsten Grampp (CSU) setzt auf verlängerte Außenausschankzeiten in Kulmbach.
Es ist Sommer, die Pandemie ist abgeflaut und die Menschen, besonders die jungen, wollen raus, wollen sich treffen, wollen feiern. Aber wie macht man's richtig? Damit tut sich nicht nur Kulmbach schwer. In der Oberen Stadt gab es zuletzt immer wieder Ärger bei Massenansammlungen von Jugendlichen (die BR berichtete). Die Polizei musste eingreifen und die Stadt stellte am runden Tisch Benimmregeln auf.
Insgesamt eine aufgeladene Situation, zu deren Entspannung Torsten Grampp (CSU) beitragen will. Er stellte im Stadtrat den Dringlichkeitsantrag, am Freitag und Samstag die Ausschankzeiten im Außenbereich bis 24 Uhr zu verlängern.
"Kontrolliertes Feiern" nennt er seinen Vorschlag, der eine Reihe von Vorteilen bringe. Die Jugend, die in der Pandemie stark eingeschränkt war, komme zu ihrem Recht. "Was wir in der Oberen Stadt erleben, ist kein Kulmbacher Spezialproblem", sagte er. Es seien nur einige wenige, die Ärger machen, die große Mehrheit verhalte sich normal. Die Stadt könne damit die Gastwirte finanziell und organisatorisch bei der Einhaltung von Corona-Regeln unterstützen. Und im Außenbereich sei die Ansteckungsgefahr geringer.
Thema Lärmbelästigung
Nicht zufrieden sein, meinte Grampp, würden die Anwohner: Thema "Lärmbelästigung". Aber sie müssten wissen, dass 24 Uhr ein Kompromiss ist. Denn der rechtliche Rahmen lasse Außenausschank bis 1 Uhr zu. "Kulmbach sollte noch jugend- und studentenfreundlicher werden", meinte er.
Der Antrag wird von der Verwaltung geprüft und kommt am 29. Juli zur Abstimmung erneut in den Stadtrat. Bis dahin, erklärte Oberbürgermeister Ingo Lehmann (SPD), werde man die Position der Gastwirte und der Polizei ermitteln. Allerdings sei klar, dass nach wie vor das Bundesimmissionsschutzgesetz gilt, das den Lärmschutz im Außenbereich ab 22 Uhr regelt.
Buchbindergasse sperren?
Dasselbe Thema - feiern, flanieren, Geselligkeit - aber ein anderer Straßenzug: diesmal die Buchbindergasse, die nach den Vorstellungen der CSU von Freitag bis Sonntag in den Abendstunden für den Kfz-Durchgangsverkehr gesperrt werden sollte. OB Lehmann und Verwaltungsleiter Matthias Schmidt wunderten sich über die Nachfrage der CSU, da man sich im Vorfeld doch einig gewesen sei, den Punkt abzusetzen und erst für den Sommer 2022 ein Konzept zu erarbeiten.
"Das sieht auch die Polizei so", stellte der Oberbürgermeister fest. "Wir haben eine Krisensituation in der Oberen Stadt und tun alles, um die Situation wieder in geordnete Bahnen zu bringen." Die Polizei habe jede Menge zu tun, und auch für die Gastronomie sei die Sperrung derzeit nachrangig.
Trotzdem hielten Fraktionsvorsitzender Michael Pfitzner und Zweiter Bürgermeister Frank Wilzok am CSU-Vorschlag fest und sahen keinen Anlass, die Obere Stadt mit der Buchbindergasse zu verknüpfen. Man müsse überlegen, "ob wir dort etwas ausprobieren können". Als nur noch über die Geschäftsordnung diskutiert wurde, zog Pfitzner den Antrag zurück - mit dem Hinweis, dass das Thema dann eben am 29. Juli besprochen werden müsse.
