Als größte Enttäuschung in seiner bislang dreijährigen Amtszeit empfindet Hirschaids Bürgermeister Klaus Homann (CSU) die schier unausweichliche Niederlage ...
Als größte Enttäuschung in seiner bislang dreijährigen Amtszeit empfindet Hirschaids Bürgermeister Klaus Homann (CSU) die schier unausweichliche Niederlage in seinem Bemühen um die Einstufung des Marktes als Mittelzentrum. Er hat nichts dagegen, dass die Staatsregierung Burgebrach und Scheßlitz den begehrten Status zugesprochen hat. Aber warum Hirschaid dabei nicht berücksichtigt wurde, wüsste Bürgermeister Homann nur zu gerne.
Denn auf entsprechende Fragen an den für die Landesplanung zuständigen Heimat- und Finanzminister Markus Söder erhält er keine griffige Antwort. Und weil er somit auch dem Marktgemeinderat nicht erklären kann, was möglicherweise schief gelaufen ist, muss sich Homann dort frotzeln lassen: "Ja, was ist denn nun aus der im Wahlkampf angekündigten guten Zusammenarbeit mit den Parteifreunden geworden?", musste sich der CSU-Kommunalpolitiker anhören. Mit Söder komme er nicht klar, räumt Homann daraufhin ein. Gleichzeitig verweist er aber auf gute und erfolgreiche Kontakte mit Innenminister Herrmann oder Kultusminister Spaenle.
Lediglich Grundzentrum
Dass Hirschaid bei der raumordnerischen Gliederung als Mittelzentrum nicht zum Zuge kam und sich mit dem Status Grundzentrum begnügen muss, betrachtet Homann als "Bauchentscheidung" Söders. Das folgert Homann aus dem Umstand, dass bis heute keine Kriterien für die Ausweisung als Mittelzentrum publiziert worden seien. (Solche findet man im Internet zum Beispiel aus dem Jahre 1998, d. Red.). "Um mir das alles zu erklären, müsste Söder doch einmal zehn Minuten Zeit für mich haben", jammert der Hirschaider.
In einem geharnischten Brief an Staatsminister Söder fragt Homann: "Auf wen wird denn überhaupt gehört, wenn nicht einmal ein Ortsvorsitzender des stärksten CSU-Ortsverbandes und Bürgermeister der größten Gemeinde des Landkreises Bamberg Gehör bei seinem Minister findet?" Auf zwei schriftliche Bitten um einen Gesprächstermin habe er jeweils nur Formschreiben aus dem Büro des Staatssekretärs Füracker erhalten, aber keinen Termin. Es habe ihn sehr enttäuscht, immer nur über Dritte zu hören, dass die Entscheidung (bezüglich der Mittelzentren) stehe und keine Änderung mehr vorgenommen werde, schrieb Homann dem Minister.
Inzwischen hat unsere Zeitung immerhin eine schriftliche und teilweise erhellende Stellungnahme aus dem Staatsministerium für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat erhalten. Die Ministerialrätin und Pressesprecherin Tina Dangl bestätigt, dass Hirschaid "ein starkes Grundzentrum im Landkreis Bamberg" sei. Der Markt habe sich in der Vergangenheit sehr gut entwickelt, wie die angesiedelten großen Gewerbebetriebe rund um Hirschaid zeigten. Es verfüge über mehrere typisch grundzentrale Einrichtungen (wie Grund- und Mittelschule, Ärzte, Apotheke), aber lediglich zwei typische mittelzentrale Einrichtungen, die Realschule und eine Teilhabeeinrichtung für Menschen mit Behinderung. Burgebrach und Scheßlitz seien, so die Ministerialrätin, im Entwurf der LEP-Teilfortschreibung als Mittelzentrum vorgesehen, "da sie durch ihre geografische Lage die mittelzentrale Versorgungslücke im westlichen und nordöstlichen Teil des Landkreises besser abdecken".
"Wir wissen nichts"
Bürgermeister Homann habe den Aufstufungswunsch mit Schreiben vom 30. Mai 2016 schriftlich an das Finanzministerium gerichtet. Staatssekretär Albert Füracker habe den Bürgermeister mit Schreiben vom 19. August 2016 geantwortet. Die Stellungnahme habe Eingang in das Anhörungsverfahren zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gefunden. Zusätzlich sei Bürgermeister Homann vor wenigen Wochen telefonisch durch das Finanzministerium, aus dem Büro des Staatsministers informiert worden, teilte uns die Pressesprecherin mit.
Homann bestätigt das Telefonat. Er empfand es als unbefriedigend. "Wenn mir Söder sagen würde, Hirschaid wird nicht Mittelzentrum, weil es kein Krankenhaus hat, dann könnte ich das dem Gemeinderat mitteilen und wir müssten es zur Kenntnis nehmen. Aber so wissen wir nichts und können auch gegen nichts angehen." Homann ist ziemlich verstimmt über seinen Nürnberger Parteifreund, der ihn im Ungewissen lässt.
