Gedächtnisstützen für das Gemeinderatsprotokoll

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Der Gemeinderat bestätigte die Kommandanten der Feuerwehr Sebastian Beck und seinen Stellvertreter Andreas Warter (l.). Foto: Pauline Lindner
Der Gemeinderat bestätigte die Kommandanten der Feuerwehr Sebastian Beck und seinen Stellvertreter Andreas Warter (l.). Foto: Pauline Lindner

Der Gemeinderat bestätigte die neugewählten Kommandanten der Feuerwehr, Sebastian Beck und seinen Stellvertreter Andreas Warter. Großen Diskussionsbedarf ga...

Der Gemeinderat bestätigte die neugewählten Kommandanten der Feuerwehr, Sebastian Beck und seinen Stellvertreter Andreas Warter. Großen Diskussionsbedarf gab es hingegen über die Art, wie künftig die Sitzungen protokolliert werden.
In der Januarsitzung hatte SPD-Sprecher Lothar Saulich vor der Genehmigung des Protokolls der zurückliegenden Sitzung darauf aufmerksam gemacht, dass bei zwei Abstimmungen die Zahl der Abstimmenden insgesamt falsch protokolliert sei.
Seine Rüge bezog sich auf Tagesordnungspunkte, die das neue Baugebiet der Gemeinde betrafen. Beim Nachrechnen kam heraus, dass rechnerisch eine Stimme fehlte. Das Abstimmungsergebnis hat aber trotzdem Bestand, da diese eine Stimme nicht den Ausschlag in eine Richtung hätte geben können. Daher genehmigte der Gemeinderat das Protokoll. Solche Probleme können nicht mehr auftauchen, da künftig Tonaufnahmen von den Sitzungen gemacht werden. In Zweifelsfällen kann der Protokollführer auf die Aufzeichnung zurückgreifen. Wenn das Protokoll fertig ist, wird die Aufzeichnung gelöscht.
Auch wenn die ursprünglichen Beschwerdeführer betonten, dass ihre Kritik nicht gegen Protokollführerin Susanne Müller gerichtet sei, fand Bürgermeister Ludwig Wahl (FW): "Protokollkritik ist auch Kritik am Protokollführer. Ich möchte mich ganz stark hinter die Verwaltung stellen."
Trotzdem beschloss der Rat einstimmig auf Antrag der Verwaltung, im öffentlichen wie im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzungen Tonaufnahmen einzuführen.