Einige Kostenüberschreitungen blieben 2020 ungedeckt

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Sigismund von Dobschütz

Sigismund von Dobschütz Rechnungsprüfungen der Haushaltsjahre 2019 und 2020 sowie die Haushaltspläne 2021 und 2022 standen in der Sitzung des Abwasserzweckverbandes Aschach-Saale der Mitgliedsgemeinde...

Sigismund von Dobschütz

Rechnungsprüfungen der Haushaltsjahre 2019 und 2020 sowie die Haushaltspläne 2021 und 2022 standen in der Sitzung des Abwasserzweckverbandes Aschach-Saale der Mitgliedsgemeinden Bad Bocklet und Burkardroth auf der Tagesordnung. Zudem besprach die Verbandsversammlung die vom Landratsamt geplante zentrale Beschaffungsstelle.

Die Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2019 ergab auf der Aufwandseite keine Überschreitung der auf jeweils 5000 Euro beschränkten Erheblichkeitsgrenze. Der Gesamthaushalt wurde mit knapp über 1,1 Millionen Euro festgestellt, aufgeteilt in den Verwaltungshaushalt mit 590 500 Euro und den Vermögenshaushalt mit über 525 500 Euro.

Anders war das Ergebnis beim Haushaltsjahr 2020, wo die Erheblichkeitsgrenze gleich mehrmals aus zwingenden Gründen überschritten werden musste. So stiegen die Kosten für Strom, Wasser und Gas um 5220 Euro, die Klärschlammentsorgung um 16 450 Euro und der "verschiedene Betriebsaufwand", dessen Haushaltsansatz wegen der Fülle verschiedener Ausgaben nur schwer abschätzbar ist, um 5670 Euro. Allerdings konnten alle drei Positionen innerhalb des Deckungsringes "Betriebsausgaben" ausgeglichen werden.

Mehrheitlich ungedeckt blieb dagegen die Kostenüberschreitung bei der Kanalreinigung durch Privatunternehmen mit einem Restbetrag von 19 560 Euro. Gründe der Überschreitung waren ein zu niedriger Haushaltsansatz sowie die Entsorgung von fast 70 Tonnen Kanalspülgut, die nicht turnusmäßig anfällt und deshalb nicht planbar ist.

Auch die Kostenüberschreitung beim Erwerb beweglichen Anlagevermögens in Höhe von 30 100 Euro blieb ungedeckt, da zusätzlich zum haushaltsmäßig geplanten Kauf eines Betriebsfahrzeuges noch ein zweites beschafft sowie zwei Abwasserpumpen gekauft werden mussten. Somit schloss das Haushaltsjahr 2020 mit einem Gesamthaushalt von fast einer Million Euro ab, aufgeteilt in einen Verwaltungshaushalt von 744 200 Euro und einen Vermögenshaushalt von 254 500 Euro.

Da aus verschiedenen Gründen der Verbandsversammlung erst jetzt der Haushaltsplan 2021 vorgelegt werden konnte, der nahezu den im Jahresablauf tatsächlich erreichten Werten entspricht, wurde der nächstjährige Ansatz gleich mitberaten. Während für 2021 ein Gesamthaushalt von nur 919 000 Euro festgesetzt wurde, sind für 2022 insgesamt 1,34 Millionen Euro eingeplant, aufgeteilt in einen Verwaltungshaushalt von 884 000 Euro und einen Vermögenshaushalt von 457 000. Dort schlägt auf der Aufwandseite der Austausch der Plattenbelüfter im Belebungsbecken allein mit 100 000 Euro zu Buche. Ein Jahr später soll für 75 000 Euro die Ablaufrinne des Nachklärbeckens in Edelstahl ausgekleidet werden.

In diesem Jahr wurde eine Studie für eine Bestandsaufnahme der Außenbauwerke und die Beurteilung der elektrischen Mess-, Steuerungs- und Regelungsanlagentechnik in Auftrag gegeben. Der daraus zu erwartende Aufwand wird auf etwa 520 000 Euro geschätzt, aufgeteilt auf die Haushaltsjahre 2022 und 2023.

Bei Investitionen wurde eine zunehmende Komplexität des Vergaberechts deutlich. Kommunen sind gestiegenen Anforderungen ausgesetzt, weshalb bei Bürgermeisterdienstbesprechungen im Landratsamt ein starkes Interesse am Aufbau einer zentralen Beschaffungsstelle erkennbar wurde. Die Gemeinden können so durch fachliche Spezialisierung des Landkreises entlastet werden. Im Falle des Beitritts einer Kommune oder eines Verbandes muss aber nicht zwingend jede Vergabe durch das Landratsamt durchgeführt werden. Auch bei zentraler Vergabe bleibt die Entscheidungshoheit über Zuschlag oder Aufhebung einer Ausschreibung bei der Gemeinde oder dem Verband. Die Verbandsversammlung soll vor Abschluss einer Vereinbarung beteiligt werden.