Manfred Wagner

Das Haßfurter Amtsgericht bestätigte den Bußgeldbescheid für eine Mutter (42), deren damals 15-jährige Tochter beim Zeiler Weinfest 2016 betrunken inmitten ihres eigenen Erbrochenen hilflos auf dem Boden lag. In einer umfangreichen Beweisaufnahme mit vielen Zeugen machte sich das Gericht ein detailliertes Bild davon, ob die Frau einen volljährigen Begleiter (20) wirksam beauftragt hatte, die Aufsicht über die Schülerin zu übernehmen. Das Fazit von Amtsrichter Sebastian Jäpel: Der 20-Jährige fungierte lediglich als "Alibi-Erwachsener", eine rechtswirksame "Erziehungsbeauftragung", die das Gesetz vorschreibt, habe nicht vorgelegen.
Die Mutter hatte einen Bußgeldbescheid bekommen, dagegen aber Einspruch eingelegt. Deshalb war es zur Verhandlung am Amtsgericht in Haßfurt gekommen. Sie war am Donnerstag vergangener Woche unterbrochen worden, um weitere Zeugen zu laden, und wurde nun am Mittwoch fortgesetzt und abgeschlossen.


Konkrete Absprachen sind nötig

Der unsägliche Vorfall trug sich in den späten Abendstunden des 30. Juli 2016 zu. Im Gerichtssaal wurden die konkreten Umstände, wie es dazu kommen konnte, eingehend beleuchtet. Es war gegen 18 Uhr, als sich im Haus von Mutter und Tochter zwei Burschen einfanden, um die Minderjährige zu dem Fest mitzunehmen. Der Freund des Mädchens war 16 Jahre alt, der Kumpel schon 20 Jahre.
Da der 16-jährige Freund noch minderjährig war, kam er für eine Betreuungsaufgabe der Tochter von vornherein nicht in Betracht. Im Zeugenstand konnte er sich zwar an die Einzelheiten nicht mehr erinnern, aber er habe damals den Eindruck gehabt, dass die Mutter seinen volljährigen Kumpel irgendwie darauf hingewiesen habe, "ein Auge" auf seine Freundin zu werfen und sich vor 22 Uhr telefonisch zu melden.
Von ganz konkreten Absprachen aber, etwa wo genau bei dem Weinfest sich alle aufhalten müssten, dass der 20-Jährige sich ständig in der Nähe der Minderjährigen aufhalten müsste oder wann genau sich der "Beauftragte" telefonisch zu melden habe, davon wusste der damalige Freund nichts zu berichten. Und genau solche verbindlichen Absprachen, argumentierte Christine Stühler als Sachbearbeiterin der zuständigen Verwaltungsbehörde, wären für eine gültige "Erziehungsbeauftragung" absolut erforderlich gewesen.
Ein solcherart "Beauftragter" trage eine hohe Verantwortung, deren er sich bewusst sein müsse, sagte Stühler. Schließlich müsse er dafür sorgen, dass sich der ihm anvertraute Minderjährige nicht betrinke und zuverlässig und pünktlich wieder nach Hause komme. "Die gesetzlich geforderten Erziehungsbeauftragungen, auch als ,Mutti-Zettel' bekannt, werden oft viel zu lax gehandhabt", betonte die Mitarbeiterin des Landratsamts.
Dass es im vorliegenden Fall genau daran haperte, daran sei die Mutter nicht unschuldig, war das Gericht überzeugt. Denn: "Ein ernsthaftes Gespräch zwischen der Mutter und dem 20-Jährigen wurde nicht geführt", resümierte der Richter. Dass der Begleiter "definitiv keine vertrauenswürdige Person" war, habe sich durch die traurigen Begebenheiten an diesem Abend gezeigt. Der Antrag von Rechtsanwalt Tilman Fischer, den Bußgeldbescheid aufzuheben, wurde abgelehnt. Die Mutter muss 150 Euro für die Ordnungswidrigkeit zahlen.