In der Gemeinde Hausen herrscht Unmut und die Ratsmitglieder streiten mit Bürgermeister und Verwaltung. Gibt es für den Zwist überhaupt noch eine Lösung?
Jennifer Hauser
Dunkle Gewitterwolken stehen über der Gemeinde Hausen. Es brodelt, donnert und blitzt dort seit Monaten, wenn nicht sogar schon seit Jahren. Der jüngste Eklat liegt aber erst eine gute Woche zurück: Gegen halb zehn verlässt ein großer Teil der Ausschussmitglieder die Finanzausschuss-Sitzung, es war gerade um die Beratung der Frage gegangen, mit welchem Betrag das Projekt "Gemeindezentrum mit Rathaus, Mehrzweckhalle und Sportgaststätte" in den Haushalt aufgenommen werden soll.
Der Finanzausschuss, eigentlich als Gemeindeorgan eingesetzt, das vorberät, damit dann im Gemeinderat der Haushalt von allen Ratsmitgliedern beschlossen werden kann, ist nicht mehr beschlussfähig. Diese Entwicklung war nicht abzusehen und doch zeigt sie auf, was schon lange schwelt in Hausen: Ein Konflikt zwischen Verwaltung, Gemeinderäten und Bürgermeister.
Nach der grundsätzlichen Stimmung im Gemeinderat gefragt, sagt Johannes Stadter (JB): "Innerhalb des Gemeinderates verstehen wir uns großteils gut. Klar streitet man mal in Sachfragen, aber im Großen und Ganzen passt das." Das Problem sieht Stadter - wie viele seiner Ratskollegen - woanders: "Die Fronten gegenüber der Verwaltung aber sind verhärtet", so der Fraktionssprecher der Jungen Bürger, "wir können machen, was wir wollen. Es wir nur abgeblockt. So können wir doch nicht weitermachen."
Ähnlich sieht es Katja Steinbrenner, CSU-Gemeinderätin seit der letzten Kommunalwahl. "Gespräche wären wichtig. Es hat sich so hochgeschaukelt, dass jetzt nichts mehr geht. Jeder hat da seinen Teil zur Situation beigetragen", so Steinbrenner.
Schon früher gab es Probleme
Georg Brandmeier (UWG) betont, man sei im Gemeinderat schon vorgeprägt vom vorangegangenen Bürgermeister gewesen. "Es wird sich in der Politik oft gestritten", so Brandmeier, "aber auf dem Dorf sollte es sich doch um Sachthemen drehen." Brandmeier ist nun die zweite Wahlperiode im Gemeinderat. "Wir hatten schon viele Geschäftsleiter in der Zeit", so Brandmeier weiter, "aber so wie jetzt war es noch nie. " Auch Steinbrenner sieht, dass es früher schon Probleme in Hausen gab. "Ich bin nur zur letzten Wahl angetreten, weil ich es besser machen wollte, als es die sechs Jahre davor gelaufen war." Die ersten eineinhalb Jahre sei auch alles viel besser gelaufen.
"In meinen Augen ist die aktuelle Situation schon auch ein bisschen Wahlkampf", sagt Anita Dennerlein (SPD). Sie betont, dass in den letzten vier Jahren in Hausen schon viel geschaffen wurde und nennt Feuerwehr, Waldkindergarten und ein neues Baugebiet als Beispiele. "Ich habe das Gefühl, dass es der CSU zu viel wird, was während dieser Amtsperiode geschafft wurde", so die SPD-Rätin weiter. "Es wird daher jetzt immer auf die Bremse gehauen."
Dabei sieht sich Dennerlein nicht unbedingt als SPD-Politikerin. "In erster Linie, bin ich Bürgerin von Hausen und will das Beste für meine Gemeinde."
Personelle Situation
Brandmeier sagt, dass die personelle Situation in der Hausener Verwaltung nicht einfach sei und es dadurch oft auch zu Diskussionen käme. Seit der letzten Wahl hatten viele Verwaltungsmitarbeiter die Gemeinde verlassen. "Es gibt da aber viele Gründe für den Stellenwechsel, das hat nicht immer zwingend was mit dem Bürgermeister zu tun." Brandmeier sieht neben der schwierigen Situation in der Verwaltung aber noch einen anderen Punkt. "Es ist aber schon so, dass Bernd Ruppert bei der nächsten Wahl Bürgermeister werden möchte und sich da jetzt beweisen muss."
Bernd Ruppert (CSU) hingegen betont, dass er die Hoffnung auf eine gemeinsame Lösung nicht aufgegeben habe. "Viel Unmut herrscht, weil es noch viele offene Anträge aus den Fraktionen gibt, die nicht abgearbeitet werden." Er hoffe daher auch, dass man sich zusammensetze, um die Probleme anzusprechen. "Wir müssen in kleinen Schritten aufeinander zugehen, dann klappt es auch."
Ruppert hatte während eines mehrmonatigen krankheitsbedingten Ausfalls des Hausener Bürgermeisters Gerd Zimmer (SPD) die Amtsgeschäfte übernommen.
Mediation nötig?
Während Zimmer im Krankenstand war, war der neue Geschäftsleiter nach Hausen gekommen und hatte in dieser Zeit die Arbeit aufgenommen.
Dass es Probleme zwischen Verwaltung, Gemeinderat und Bürgermeister gibt, ist auch Bürgermeister Zimmer bewusst: "Da die Fronten zwischen Teilen des Gemeinderates und Verwaltung mittlerweile so verhärtet sind, sehe ich zurzeit nur noch die Möglichkeit, eine Konfliktbereinigung gemeinsam mit einer Art Mediation herbeizuführen mit verbindlichen Vereinbarungen für beide Seiten, und sich darüber wieder zu verständigen, um gemeinsam zum Wohle der Gemeinde die Zukunft zu entwickeln." Da scheinen sich die Ratsmitglieder einig zu sein. SPD-Fraktionsvorsitzende Gerlinde Kraus findet, dass es zielführender wäre, die Probleme im kleinen Rahmen zu klären und sich in Schritten anzunähern.
Auch Katja Steinbrenner sieht dieses als einzige Lösung an. "Herr Zimmer sollte mal alle seine Räte in einen Raum holen, so dass man sich aussprechen kann. Damit sind die Probleme zwar nicht gelöst, aber dann kann man sie angehen."
