Bernhard Panzer Am 14. Juli fasste der Stadtrat den Beschluss, ein Jugendparlament in Herzogenaurach zu schaffen. Inzwischen sind dreieinhalb Monate vergangen, die Stadtverwaltung hat ihre Hausaufgaben gemacht und eine Satzung entworfen. Das Baby wächst also heran und soll schon bald laufen lernen. Eine erste Beratung hat am Mittwoch im Kulturausschuss bereits stattgefunden.

Marie-Theres Gottschaller, neue Mitarbeiterin im Hauptamt und Stellvertreterin des Amtsleiters Gerhard Höfler, hat als eine ihrer ersten Aufgaben diese Satzung vorbereitet, ebenso wie eine Betrachtung über die Umsetzung im Jugendhaus rabatz. Detailliert wurden von den Räten in der Sitzung alle Punkte durchgesprochen und auch Veränderungen angeregt. Die Stadtverwaltung werde darüber beraten, sagte die 27-Jährige, und die Wünsche gegebenenfalls einarbeiten. Dann gelangt die Satzung in den Stadtrat. Und das Kind lernt laufen.

Apropos Kind: Eine mögliche Änderung betrifft das Mindestalter eines Parlamentariers. Retta Müller-Schimmel (Grüne) hatte angeregt, ein Mandat schon ab zwölf Jahren zu ermöglichen. Der Satzungsentwurf sieht eine Beteiligung im Jugendparlament von 13 bis 18 Jahren vor. Über die zwölf Jahre könne man sicherlich reden, sagte Bürgermeister German Hacker (SPD). Auch wenn er selbst die 13 Jahre als ausreichend betrachtete. Man habe sich am Teenager orientiert, und ein Teen ist man ab 13.

Generell orientiert sich der Entwurf an bestehenden Satzungen. Das Herzogenauracher Jugendparlament soll aus neun Mitgliedern bestehen. Es können Jugendliche zwischen 13 und 18 Jahren gewählt werden. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Gewählt werden auch Ersatzleute. Im Zuge dieser Wahlperiode können darüber hinaus durch das Jugendparlament selbst weitere Nachfolger nachberufen werden.

Lebensmittelpunkt in Herzo

Im zweiten Paragrafen sind die Aufgaben und Ziele geregelt, anschließend folgen die Rechte und Pflichten. Detailliert beschrieben wird außerdem der Wahlvorgang. Wichtig war, wie Bürgermeister Hacker verdeutlichte, dass Jugendliche dann in das Gremium gewählt werden können, wenn sie ihren Lebensmittelpunkt in Herzogenaurach haben. Wahlberechtigt sind all die Jugendlichen zwischen 13 und 18 Jahren, die ihren Wohnsitz in Herzogenaurach haben oder hier eine Schule besuchen. Festgelegt ist auch, dass Arbeitskreise gegründet werden können, in denen sämtliche Jugendliche mitarbeiten können. Insgesamt wurden zwölf Paragrafen formuliert.

Angeregt wurde in der Debatte unter anderem, dass die Schulen eingebunden werden sollten. So könnten die Wahllokale an den Schulen sein, schlug Katharina Zollhöfer (JU) vor. Auch sollte man über Online-Wahlen nachdenken. Dann würde ein zusätzliches, tatsächliches Wahllokal genügen. Das könnte dann im Jugendhaus rabatz sein, schlug Hacker vor.

Konrad Körner (JU) - er bekam Rederecht, obwohl er nicht dem Kulturausschuss angehört - plädierte für den Fall, dass online wählen nicht funktioniert, für Standorte an den Schulen. Körner: "Es werden keine Massen ins rabatz pilgern."

Fester Wahltermin

Katharina Zollhöfer schlug auch vor, alle zwei Jahre einen festen Wahltermin zu benennen, der so ums Zwischenzeugnis herum liegen könnte. Retta Müller-Schimmel hielt es für wichtig, dass die Schulen einbezogen werden sollten, denn "dort findet ja das Leben statt". Man sollte das auch bei der Wahlvorbereitung beherzigen, ergänzte Nikolai Schaufler (Partei). So kämen sich die Kandidaten aus den unterschiedlichen Schulen näher. Andrea Heller (SPD) meinte, es dürfe bei den Jugendlichen aber nicht der Eindruck entstehen, dass das Jugendparlament von der Schule kommt.

Ein Thema dürfte bei der weiteren Ausarbeitung auch die Frage der Nachberufung sein. Das betrifft diejenigen Mitglieder, die von Mandatsträgern beziehungsweise ihren Nachrückern benannt werden können, wenn sie selbst während der Amtsperiode ausscheiden. Es sollten nicht mehr als vier sein, riet Körner. Damit die "richtig" Gewählten in der Mehrheit sind. Sonst würde die Wahl ja zur Farce. Auch Manfred Welker (FW) meinte, dass man sonst eine Neuwahl machen sollte. Bürgermeister Hacker nahm die Botschaft auf: "Es darf kein reines Nachberufungsparlament entstehen."

Stundenplus im Stellenplan

Jugendhaus-Leiter Daniel Birk ging auf die finanziellen wie personellen Anforderungen ein, die ein Jugendparlament mit sich bringt. So wären jährliche Kosten von rund 5000 Euro erforderlich, außerdem bedürfe es zwingend zusätzlicher personeller Ressourcen, sowohl in der Pädagogik als auch in der Verwaltung. Bürgermeister Hacker sagte, man werde ein Stundenplus im Stellenplan abbilden.

Traugott Goßler vom Kreisjugendring sprach abschließend noch mahnende Worte. Das Jugendparlament müsse ein Gremium werden, wo die Jugendlichen wirklich was bewirken können. Man dürfe ihnen nichts vormachen. Auch dürfe es nicht passieren, dass mit großem Aufwand etwas gewählt wird, das dann keine Kompetenzen habe, sagte Goßler.