Mit der Bauleitplanung Heßdorf-Süd sind das Landratsamt Erlangen-Höchstadt und der Regionale Planungsverband Mittelfranken nicht einverstanden, berichteten Bürgermeister Horst Rehder und Verwaltungsle...
Mit der Bauleitplanung Heßdorf-Süd sind das Landratsamt Erlangen-Höchstadt und der Regionale Planungsverband Mittelfranken nicht einverstanden, berichteten Bürgermeister Horst Rehder und Verwaltungsleiter Martin Hofmann dem Gemeinderat von einem Gespräch mit den Behörden.
In der Zeit vom 18. Oktober bis zum 20. November war die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im sogenannten Parallelverfahren sowohl für den Bebauungsplanentwurf als auch für die 7. Änderung des FNP/LSP für den Bereich Heßdorf-Süd durchgeführt worden. Im Rahmen dieses Planungsverfahrens hatten sich allerdings zwei wesentliche Problem- und Konfliktpunkte ergeben.
Zu niedrig
Zum einen wird in der immissionsschutzrechtlichen Stellungnahme des Landratsamts Erlangen-Höchstadt die geplante Reduzierung der Lärmschutzwand auf drei Meter infrage gestellt. Die endgültige Beurteilung erfordert eine weitere gutachterliche Bewertung durch das beauftragte Büro Sorge.
Außerdem steht die nördliche Gebietsabgrenzung nicht im Einklang mit der Abgrenzungsvereinbarung vom 23. November 2015. Wegen der dadurch eintretenden Funktionsbeeinträchtigung des Regionalen Grünzugs erhob die Landesplanungsstelle gegen diese Veränderung Einwände.
In einem Gespräch, an dem auch das Landratsamt Erlangen Höchstadt beteiligt war, wurde abgesprochen und vereinbart, dass die ursprüngliche nördliche Gebietsabgrenzung in der Fassung vom 23. November 2015 wieder gelten solle. Bei der Einhaltung dieser Abgrenzung gelten die Einwände als erledigt und die Zustimmung zur Planung wird erteilt.
Noch einmal auslegen
Allerdings müssen beide Bauleitpläne nochmals öffentlich ausgelegt werden, bei der FNP-Änderung kann die Auslegungsfrist verkürzt werden.
Wenn die Wirksamkeit der FNP-Änderung erreicht wird, erledigt sich die Genehmigungspflicht des Bebauungsplans, da dann die Entwicklung des Bebauungsplans aus dem FNP gegeben ist. Am Sitzungstag gab es dazu ein mehrstündiges Abstimmungsgespräch wegen der immissionsrechtlichen Seite im Landratsamt Erlangen-Höchstadt.