Verwaltung In der Gemeinde Theres nimmt man das "E-Government" ernst. Bis Jahresende soll ein Bürgerserviceportal eingeführt sein.
von unserer Mitarbeiterin Ulrike Langer
Theres — "Wir wollen Behördengänge rund um die Uhr, sieben Tage die Woche ermöglichen", sagte in dieser Woche Bayerns Finanzminister Markus Söder. Dafür hat das Kabinett ein so genanntes E-Government-Gesetz auf den Weg gebracht, das den rechtlichen Rahmen für digitale Verwaltungsangebote schaffen soll. Auch bei der Verwaltungsgemeinschaft Theres (VG) denkt man fortschrittlich und möchte bis Ende dieses Jahres, spätestens bis Anfang nächsten Jahres ein Bürgerserviceportal einführen.
Doch zunächst kommt man dort den Bürgern auf eine andere Art entgegen. Die Thereser sind es gewohnt, im Handel, für Dienstleistung oder in der Gastronomie mit der EC-Karte zu bezahlen. Denn dies gehört zu den sichersten Verfahren. Nun können sie auch bei der Verwaltungsgemeinschaft Theres per Karte bezahlen.
Wie Kassenverwalter Ludwig Hahn mitteilte, sei vor allem bei der Antragsstellung von Personalausweisen und Reisepässen nach dieser Zahlungsmöglichkeit gefragt worden. "Nun können wir unseren Kunden diesen Service, den es bisher nur bei wenigen Kommunen gibt, anbieten", erklärte Ludwig Hahn. Wie im Handel erhält der Bürger bei der Zahlung mittels Kartenzahlungsgerät eine Quittung, die er zur Vorlage beim jeweiligen Sachgebiet benötigt und die für seine Unterlagen bestimmt ist.
Billiger ist es nicht Eine Verwaltungsvereinfachung oder -einsparung ist mit dem neuen Angebot für die VG Theres nicht verbunden. Profiteur dieser Einführung ist der Bürger, der auch keine Gebühren für die Kartenzahlung fürchten muss. Die Kosten übernimmt die VG Theres. Zudem ist niemand verpflichtet, mit Karte zu bezahlen.
Banküberweisungen und Barzahlungen sind weiterhin möglich.
Im Bereich der Digitalisierung hat die VG Theres bereits im Januar die DE-Mail (vgtheres.de-mail.de) eingerichtet. Sie erfüllt die drei wichtigsten Voraussetzungen: verschlüsselt, geschützt und nachweisbar.
Bis zum Jahresbeginn 2016 ist dann ein erweitertes Bürgerserviceportal mit gebührenpflichtigen Online-Verwaltungsdienstleistungen als Bestandteil der jetzigen VG-Homepage vorgesehen. Dann besteht auch die Möglichkeit, Gebühren für Dienstleistungen über das GiroPay-Zahlungssystem abzuwickeln. Zulassungsvoraussetzung ist der neue Personalausweis. Wie Ludwig Hahn, der auch EDV-Beauftragter der VG-Theres ist, erklärte, sei dieses Online-Portal als zeitgemäßes Zusatzangebot zum persönlichen Gang zur Behörde zu sehen. "Es wird von immer mehr Bürgern erwartet und in Anspruch genommen.
Deshalb soll das Angebot von möglichen Beantragungen und Abwicklungen von Vorgängen mit der öffentlichen Verwaltung in einem so genannten Bürgerportal für Interessierte zur Verfügung gestellt werden", teilte er mit. Als Beispiele nannte er die schon jetzt genutzte Beantragung von Briefwahlunterlagen, aber auch die künftigen Möglichkeiten, ein Führungszeugnis zu beantragen, ein Gewerbe an-, um- und/oder abzumelden oder die Wasserzählerstände anzugeben.
Bis 2020 sind weitere Angebote wie Webformulare in Verbindung mit der elektronischen Identifizierung mit dem neuen Personalausweis zusätzlich zur qualifizierenden elektronischen Unterschrift, Dokumentenversand per De-Mail, Bekämpfung der nicht notwendigen Schriftform, elektronische Amtsblätter, Georeferenzierung von Registern und weiteres geplant.
Endgültige Beschlüsse der Verbandsversammlung der VG für die Realisierung dieser Erneuerungen und Umstellungen stehen noch aus. "Da eine Aktenführung in Papier ab 2022 rechtswidrig ist, werden wir in der VG ab kommendem Jahr die so genannte Elektronische Akte einführen", berichtete Ludwig Hahn am Schluss. "Bereits im Juli dieses Jahres wird die Kasse mit der elektronischen Archivierung der Belege beginnen."