Nach mutmaßlichen Anschlagsdrohungen der Terrororganisation IS gegen fränkische Faschingsfeiern haben einige Veranstalter die Reißleine gezogen. Doch wie akut ist die Bedrohungslage? Nun haben sich Bayerns Innenminister Herrmann und das BKA dazu geäußert.
Auch wenn viele Veranstalter von Faschings-Events in Franken beunruhigt sind: Nach dem tödlichen Auto-Anschlag in München vor zwei Wochen und neuen Drohungen im Internet sieht Innenminister Joachim Herrmann (CSU) keinen Anlass, grundsätzlich auf Faschingsveranstaltungen zu verzichten.
"Die bayerischen Sicherheitsbehörden kennen diese Drohung, die von der 'Medienstelle' des sogenannten Islamischen Staates ausgeht. Wir haben keinerlei konkrete Hinweise auf eventuelle Anschlagspläne", sagt Herrmann. "Die Drohung reiht sich ein in die bisherige Propaganda des sogenannten Islamischen Staates. Die Bevölkerung in Deutschland soll dadurch gezielt verunsichert und terrorisiert werden." Unter anderem gab es in den vergangenen Tagen eine Drohung gegen eine Nürnberger Bar, die daraufhin ihre Faschingsparty abgesagt hatte.
Faschingspartys in Franken abgesagt - Innenminister und BKA sehen keine konkrete Bedrohung
Die Sicherheitsbehörden seien höchst wachsam. Jedem Hinweis werde akribisch nachgegangen. Aber: "Wir dürfen uns von Terroristen nicht unser Leben hier in Deutschland kaputt machen lassen. Unsere Sicherheitsbehörden setzen alles daran, dass wir sicher leben und unsere Freiheit genießen können." Was die Sicherheit von Faschingsumzügen betreffe, würden vorhandene Sicherheitskonzepte nochmals gründlich überprüft und - wenn erforderlich - angepasst. Die Polizei werde verstärkt Präsenz zeigen, auch geschlossene Einheiten der Bereitschaftspolizei seien im Einsatz.
Falls zusätzliche Schutzmaßnahmen über die Verantwortung des Veranstalters hinaus nötig seien, würden diese von den Behörden umgesetzt. "Ich glaube aber, dass es richtig ist, dass wir nicht einfach Veranstaltungen absagen. Es gibt derzeit keine Veranlassung, Faschingsveranstaltungen aus Sorgen um die Sicherheitslage nicht zu besuchen."
Am Vortag war der Nürnberger Faschingszug für Kinder am Rosenmontag abgesagt worden. Zahlreiche Einrichtungen hatten wegen ihres beeinträchtigten Sicherheitsgefühls ihre Teilnahme abgesagt. Auch Mitarbeitende, Helferinnen und Helfer sowie Eltern hätten Bedenken geäußert. Zuvor hatten Islamisten in sozialen Netzwerken zu Anschlägen an verschiedenen Zielen in Deutschland und auch in Nürnberg aufgerufen.
BKA warnt dennoch - "aktuelle Hinweise beachten"
Das Bundeskriminalamt (BKA) sieht derzeit keine Gefährdung durch Anschlagspläne, die sich gegen Karnevalsveranstaltungen richten. "Dem BKA liegen abseits von Propagandaveröffentlichungen und damit verbundenen Aufrufen zu Straftaten derzeit keine konkreten Hinweise auf eventuelle Anschlagsplanungen gegen die diesjährigen Karnevalsfeierlichkeiten vor", heißt es in einer aktualisierten Einschätzung der Sicherheitsbehörde. Die allgemeine Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus sei in Deutschland weiterhin hoch. Generell könnten "irrational handelnde Täterinnen oder Täter sowie unkalkulierbare Handlungen von diesen Personen" bei öffentlichen Veranstaltungen eine Gefahr darstellen.
Für möglich hält das Bundeskriminalamt zudem eine Zunahme von Desinformationskampagnen und Falschnachrichten mit Bezug zur Karnevalssession, mit dem Ziel, die Bevölkerung zu verunsichern und deren subjektives Sicherheitsgefühl zu beeinträchtigen. Damit allerorts sicher und unbeschwert Karneval gefeiert werden könne, sei es wichtig, dass "aktuelle Hinweise und Sicherheitsvorkehrungen der Veranstalter sowie örtlicher Polizeien beachtet und diese eingehalten werden". Radikale Islamisten hatten ihre Anhänger in sozialen Netzwerken zu Anschlägen unter anderem im Kölner Karneval aufgerufen.
Das Polizeipräsidium Mittelfranken teilte nach der Drohung im Internet mit, Faschingsveranstaltungen in Nürnberg und viele kleinere Umzüge und Veranstaltungen in Mittelfranken würden von der Polizei durch umfangreiche Maßnahmen geschützt. "Wir werden mit zahlreichen Kräften im Einsatz sein, um unseren Beitrag für einen sicheren Verlauf der Veranstaltungen und ein positives Sicherheitsgefühl bei den Besuchern zu leisten." Die Beamten bei den jeweiligen Veranstaltungen seien sensibilisiert und höchst wachsam.
In München hatte am 13. Februar ein 24-jähriger Afghane ein Auto in einen Demonstrationszug gesteuert. Dutzende Menschen wurden verletzt. Eine Mutter und ihre kleine Tochter starben.
Das Land hat sich drastisch verändert und es gibt sogar welche, die sich darüber freuen.