Weil der Baumarkt Obi in der Gemarkung Kersbach liegt und das Einrichtungshaus Möbel-Fischer im Stadtteil Burk angesiedelt ist, dürfen die beiden Geschäfte künftig nicht mehr an den verkaufsoffenen Sonntagen in Forchheim teilnehmen. Einen Kommentar dazu finden Sie am Ende des Berichtes.
Vor rund vier Wochen flatterte bei Möbel-Fischer im Stadtteil Burk ein Schreiben der Stadt Forchheim ins Haus, in dem den Inhabern in 22 Zeilen mitgeteilt wurde, "dass Sie künftig nicht mehr an verkaufsoffenen Sonntagen in der Stadt Forchheim teilnehmen dürfen und Ihre Verkaufsstelle geschlossen halten müssen". Die gleiche Anweisung erhielt auch die Geschäftsleitung des Obi-Baumarktes, der im südlichen Gewerbegebiet Forchheims angesiedelt ist. Der Grund für das Öffnungsverbot: Die beiden Geschäfte liegen nicht im Kernbereich der Stadt, auf den die verkaufsoffenen Sonntage seit 2014 beschränkt sind.
Gilt das ausgewiesene Innenstadtgebiet als Kernbereich? Michael Fischer, der Mitinhaber des Möbelhauses, reagiert empört: "Es wäre fatal, wenn wir künftig an den verkaufsoffenen Sonntagen nicht mehr öffnen könnten."
Ins Rollen gebracht wurde der Verkaufs-Stopp in der denkwürdigen Stadtratssitzung Ende Januar, in der sich die Stadträte wie die Bürstenbinder gestritten hatten um die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage. Dabei war von den Stadträten Holger Lehnard (CSU) und Anita Kern (SPD) auch die grundsätzliche Frage aufgeworfen worden, wie weit das ausgewiesene Innenstadtgebiet als Kernbereich gelte.
Denn große Baumarktketten sowie Lebensmittelunternehmen außerhalb des ausgewiesenen Innenstadtgebietes hätten ebenfalls am verkaufsoffenen Sonntag geöffnet. Letztlich gab FW-Stadtrat Ludwig Preusch mit seiner Anmerkung, dass der Obi-Baumarkt nicht im Innenstadtbereich liege, sondern in der Gemarkung Kersbach, den Anstoß für eine Überprüfung.
Das Ordnungsamt hat dabei festgestellt, dass auch Möbel-Fischer nicht innerhalb der Gemarkung Forchheim liege, sondern im vollem Umfang in der Gemarkung Burk.
Dumm gelaufen Wie Ordnungsamtsleiter Klaus Backer erläutert, habe die Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage ursprünglich seit Jahren uneingeschränkt für das gesamte Stadtgebiet gegolten. Vor zwei Jahren habe es eine aufsichtsrechtliche Beschwerde der Regierung von Oberfranken gegeben, mit der Aufforderung, das Gebiet um den Markt einzuschränken.
Wie Backer zu der komplexen Verordnung weiter erklärt, seien verkaufsoffene Sonntage grundsätzlich nur in der Verbindung mit Märkten, Volksfesten und vergleichbaren Großveranstaltungen statthaft. "Der Grundgedanke der Ladenöffnung an solchen Sonntagen ist die Versorgung der Bevölkerung", betont der Ordnungsamtsleiter. Daher sei die Beschränkung des Geltungsbereiches rund um den Markt festgelegt.
Bei der gemeinsamen Überlegung mit der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Forchheim, wie man die künftige Regelung gesetzeskonform durchführen könne, sei man zu der jetzigen Anordnung gekommen: "Die Verordnung über verkaufsoffene Sonntage gilt nur für den Kernbereich der Stadt Forchheim. Sie gilt nicht für die Ortsteile Buckenhofen, Burk, Kersbach mit Sigritzau, Reuth und Serlbach."
Man sei aber davon ausgegangen, dass der Obi-Baumarkt und Möbel-Fischer in den zulässigen Bereichen lägen, gibt Backer zu und gesteht: Dass "dummerweise" die beiden Geschäfte nicht mehr zum Kernbereich Forchheims zählen, dies habe niemand bedacht.
Appell an die Vernunft Der Möbelhausbetreiber Michael Fischer will das Teilnahmeverbot nicht auf sich sitzen lassen. Die verkaufsoffenen Sonntage seien von großer Bedeutung für die Umsatzplanung. "Man muss bei allen Verordnungen den gesunden Menschenverstand walten lassen", zürnt der Unternehmer. Man dürfe eines nicht vergessen: Ein verkaufsoffener Sonntag sei für Forchheim nur so erfolgreich wie die Summe der Beteiligten sei. Fischer sucht jetzt ein Gespräch mit Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO). Gegenüber unserer Zeitung versichert Stumpf: "Ich persönlich bin ein Befürworter der verkaufsoffenen Sonntage." Auf Grund der vom Stadtrat geforderten Überprüfung habe das Ordnungsamt aber handeln müssen. Man müsse sich rechtlich auf die sichere Seite begeben. In dem Schreiben an die beiden Firmen verweist Stumpf auf die Möglichkeit, einen "Tag der offenen Tür" zu veranstalten. Dies dürfe jedoch nur eine reine Werbeaktion sein - ohne Verkauf, Beratung oder Bestellmöglichkeit.
Kommentar: Forchheim schafft sich selber ab Werte Besucher der verkaufsoffenen Sonntage in Forchheim: Wenn Sie auf dem Weg in die Stadt künftig beim Obi-Baumarkt im südlichen Gewerbegebiet oder bei Möbel-Fischer im Stadtteil Burk vor verschlossenen Türen stehen, dann haben die Betreiber nicht wegen Reichtums oder aus Bequemlichkeit zugemacht, sondern weil sie nicht mehr öffnen dürfen. Bedanken können Sie sich beim Forchheimer Stadtrat, der die Verwaltung aufgefordert hat, den Geltungsbereich der Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage zu überprüfen. Die Räte haben damit der Stadt und ihren Gewerbetreibenden einen Bärendienst erwiesen. Denn Obi ist ein Mag net für Besucher aus dem ganzen Landkreis, und auch Möbel-Fischer ist mit seiner gezielten stadtübergreifenden Werbung für die verkaufsoffenen Sonntage ein bedeutender Frequenzbringer für ganz Forchheim. Jetzt zu sagen, "Ihr müsst draußen bleiben", das ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Kunden, sondern auch ins Gesicht von Unternehmern, die ihre Gewerbesteuer immerhin noch in Forchheim bezahlen. Noch!
Wenn manche Forchheimer Stadträte meinen, sie müssten den Leuten vorschreiben, wo sie bei einem verkaufsoffenen Sonntag einzukaufen haben, und einige Lokalpolitiker sich auch noch für die Ostspange starkmachen, die für die Bewohner des Oberlandes den schnellen Weg in die Einkaufsstadt Erlangen ebnet, dann befürchte ich: Forchheim schafft sich selber ab!
