Kreis Forchheim: für Barrierefreiheit Aufzug ins Rathaus eingebaut

In der Gemeinderatssitzung in Effeltrich hat ein Bürger an den Klima-Beschluss des Gremiums vom Juli 2019 erinnert und Auskunft über bisher erfolgte Maßnahmen erbeten. Außerdem wurde ein Ersatz der defekten Fenster in den Umkleidekabinen der Turnhalle ins Auge gefasst.

Wegen der Corona-Maßnahmen kamen die Räte und zahlreiche Bürger erneut in der großen, Abstand erlaubenden Schulturnhalle zusammen. Durch die inzwischen erfolgte Wiedereröffnung des Rathauses wurde auch die Sitzungsvorbereitung für die Verwaltung wieder leichter. Das Rathaus war in den ersten beiden Juni-Wochen wegen des Einbaus eines Aufzugs geschlossen gewesen. Auch der Hauptserver für alle Computer hatte abgeschaltet werden müssen. Die Umbaumaßnahmen waren im Rahmen des Programms "Bayern barrierefrei" nötig geworden: Bis 2023 soll in allen öffentlich zugänglichen Gebäuden des Freistaates die Barrierefreiheit vorangebracht werden. Die Staatsregierung hat dafür Fördergelder bereitgestellt. Einem Gemeinderatsbeschluss folgend befindet sich nun der Aufzug im linken Teil der großen Rathaushalle. Zurzeit wird noch an der Entlüftung gearbeitet. Bis Ende Juli sollen die Arbeiten voraussichtlich zum Abschluss kommen.

Zweiter Bauabschnitt

Allerdings muss in einem zweiten Bauabschnitt aus Brandschutzgründen der Ratssaal nach unten verlegt werden. Die Entscheidung darüber, welcher der vorliegenden Entwürfe verwirklicht werden soll, obliegt dem Gemeinderat und steht noch aus.

Beim Tagesordnungspunkt Bürgeranfragen erinnerte der frühere Gemeinderat Christoph Wurmthaler (DEL) an den Grundsatzbeschluss zum Klimawandel 2019: Damals hatte man sich verpflichtet, zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Gemeinde dazu beitragen könne, dem Ziel der Eindämmung des Klimawandels näherzukommen. Wurmthaler fragte nach, was da inzwischen geschehen sei. Habe man Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden installiert oder nutze man Wärmepumpen?

Bürgermeister Peter Lepper (FW) verwies darauf, dass es inzwischen beim Feuerwehrhaus in Effeltrich eine Ladestation für E-Fahrzeuge gebe und dass der gemeindliche Bauhof für Kurzstrecken ein E-Auto einsetze. Die Frage, ob Schule, Kindergarten oder Rathaus im Ort für Photovoltaikanlagen genutzt werden könnten, betrachte er als durchaus wichtig; sie solle in einer der nächsten Sitzungen angesprochen werden. Der Vorschlag von Jens Herzog (FW), die Straßenbeleuchtung in Gaiganz auf energieeffizientere LED-Lampen umzustellen, stieß beim Bürgermeister und bei allen Räten auf Zustimmung.

Den Räten waren die Protokolle der Bürgerversammlungen in Gaiganz und in Effeltrich vom November 2019 im Ratsinformationssystem zur Kenntnis gebracht worden. Die damals gestellten Anträge wurden nun besprochen; einige waren bereits abgearbeitet worden, andere, wie beispielsweise die Regelung der Hausmeisterdienste bei Nutzung der Versammlungsstätte, die Anschaffung und Aufstellung weiterer Geschwindigkeitsmessgeräte im Ort oder der zeitliche Modus für das Erscheinen des Mitteilungsblattes will Bürgermeister Lepper vorbereiten lassen, um sie in zukünftigen Sitzungen zu behandeln.

Vor dem Fasching

Die Fenster in den Umkleidekabinen der Turnhalle sind defekt. Sie wurden vor den Faschingsveranstaltungen 2020 verschraubt, um zu verhindern, dass sie aus den Rahmen fielen. Dieser Missstand muss dringend behoben werden. Die Verwaltung schätzt, dass das Einsetzen neuer Fenster mit Dreh- und Kippbeschlag inklusive der Mauer- und Putzarbeiten circa 15.000 Euro kosten würde. Da speziell für diese Reparaturmaßnahmen im Haushalt keine Summe eingestellt worden ist, wurde der Gemeinderat gebeten, dazu Stellung zu nehmen. Die Frage, um wie viele Fenster es sich handle, konnte nicht beantwortet werden. Einige Räte äußerten, dass die genannte Summe ihrer Meinung nach viel zu hoch liege. Die Verwaltung wurde deshalb beauftragt, drei weitere Angebote einzuholen, verbunden mit der Auflage, dass die Arbeiten noch im Sommer, spätestens aber im Herbst erfolgen sollten.

Am Schluss der Sitzung gab Bürgermeister Lepper auf Anfrage noch bekannt, dass er seine Bürgersprechstunde jeweils donnerstags von 18 bis 20 Uhr abhalten werde.