Die finanzielle Situation der Stadt ist besser als in den Jahren zuvor. Überschäumende Euphorie ist den Stadträten allerdings fremd. Sie mahnen stattdessen fraktionsübergreifend zur Vorsicht.
"Für Gräfenberg ist es eine außerordentlich gute Haushaltslage", freute sich jetzt Gräfenbergs Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD). Zustimmung erhält er für diese Einschätzung aus allen Reihen des Gräfenberger Stadtrats. Als das beste Ergebnis der vergangenen zehn Jahre bezeichnete auch Kämmerer Ernst Steinlein den Haushalt für das laufende Jahr. Er mahnt aber zugleich, dass es nach den zwei bis drei bevorstehenden guten Jahren wieder ans Eingemachte gehen werden - wenn nicht zuvor neue finanzielle Quelle n erschlossen werden könnten.
Vor allem die Gewerbesteuer, die eine risikobehaftete Steuer sei, könne sich schnell ändern. "Oberflächlich gesehen haben wir das Tief überwunden, es geht bergauf. Aber der Schein trügt, denn die Verschuldung steigt dann wieder moderat an", erklärte Hans Derbfuß (CSU) in der Haushaltsrede der CSU. Derbfuß stellte die Frage in den Raum, wer denn am Ende für die gute Haushaltslage verantwortlich sei? "Der Freistaat Bayern mit seiner Strukturhilfe ist es", antwortete Derbfuß sich selbst.
Wichtige Gewerbesteuer Bei der Kreisumlage muss die Stadt zwar 164.000 Euro mehr bezahlen, was Derbfuß aber für gerechtfertigt hielt: Immerhin investiere der Landkreis "viele Millionen in den Um- und Ausbau der Schulen."
Für Gräfenberg gelte es nun, die Einnahmeseite zu verbessern, indem die Stadt Themen wie Tourismus, Gewerbeansiedlung und Erhaltung konsequent angehe. "Das Dach eines Hauses sollte bei gutem Wetter gerichtet werden", betont Derbfuß in diesem Zusammenhang.
Ähnlich äußerte sich Heiko Kracker für die GBL. Im Mittelpunkt seiner Rede standen seine Sorgen bezüglich der Entwicklung des Freibads. "Rund drei Wochen vor Saisonbeginn sind die notwendigen Vorbereitungsarbeiten am Kiosk angelaufen, aber im Außenbereich noch nicht sichtbar. Auch ist bisher kein Bademeister gefunden worden", zeigte sich Kracker geradezu entsetzt.
Auch Kracker beschäftigte sich in seiner Rede mit der Gewerbesteuer: "Mit dem Auslaufen der Strukturhilfe in zwei Jahren kommt ihr eine noch größere Bedeutung dabei zu, neue Schulden zu verhindern", sagte er. Auch Gräfenbergs Dritte Bürgermeisterin Regine Bleckmann (SPD) mahnte einen weiter verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen an. Das dürfe aber nicht bedeuten, notwendige Investitionen auf die lange Bank zu schieben. Ähnliche Worte wählte Matthias Striebich (Grüne). Bei zu wenigen Ausgaben befürchtete er ein Zukunft mit maroden Schulen und einer verfallenden Infrastruktur. Dringend erforderlich sei es daher, die Einnahmeseite der Stadt zu verbessern: die Gewerbesteuer und auch den kommunalen Anteil der Einkommenssteuer.
Als Hindernis auf diesem Weg sieht Striebich unter anderem nicht bebaute Grundstücke, die von Generation zu Generation weitervererbt werden würden. Mit Baulandmodellen solle künftig eine zügige Bebauung sichergestellt werden.
Auf einem guten Weg Striebich monierte aber auch, dass der Ansatz der Gemeindeorgane pro Jahr um 30.000 Euro gestiegen ist. Das beruhe nicht darauf, dass der Bürgermeister oder die Stadträte drastisch mehr bekämen, sondern an den kontinuierlichen Umlagezahlungen an den Bayerischen Versorgungsverband.
Neben den gestiegenen Steuereinnahmen und den Strukturhilfen hob Gräfenbergs Zweite Bürgermeisterin Sylvia Hofmann (FW) das Konsolidierungskonzept des Haushalts hervor, das im Jahr 2004 begonnen wurde und nun Früchte trage. "Wir können in diesem Jahr viele Maßnahmen angehen und weiterbringen, an deren Finanzierung vor wenigen Jahren noch nicht zu denken war. Wir sind auf einem guten Weg", sagte Hofmann.
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