Der Forchheimer Kreishaushalt 2021 nimmt immer mehr Konturen an. Kreiskämmerin Carmen Stumpf stellte dem Kreisausschuss den aktuellen Stand vor. Eingearbeitet hat sie bereits die Vorgabe aus der vergangenen Sitzung, dass die Kreisumlage um einen Prozentpunkt sinken solle.

Dabei kommt sie zu dem rechnerischen Ergebnis, dass trotz Senkung mehr in die Kreiskassen fließt. 2021 werden es 61,8 Millionen Euro sein, während es bei 41 Hebepunkten 2020 nur 56,5 Millionen Euro waren. Sie hat berechnet, dass sich ein Prozentpunkt mit 1,54 Millionen Euro niederschlägt. Das wirkt sich auch auf die Bezirksumlage aus; der Kreis muss 2,9 Millionen Euro mehr in Bayreuth abliefern, auch wenn der Hebesatz gleich bleibt.

Diese Entwicklung beruht auf der stark steigenden Umlagekraft. "Die Gewerbesteuern waren außerordentlich hoch", erklärte Stumpf dazu. Die Umlagekraft steigt von 137,7 Millionen Euro auf 154,6 Millionen im kommenden Jahr. Mit 12,2 Prozent Steigerung der Umlagekraft liegt der Landkreis Forchheim um zehn Prozent höher als der Bayern- und der Oberfrankendurchschnitt.

Schlüsselzuweisung

Für die Schlüsselzuweisungen des Freistaats liegen Stumpf noch keine konkreten Zahlen vor. Sie rechnet mit einer Minderung von rund einer Million Euro oder 4,9 Prozent. Die niedrigere Summe ist ebenfalls der in den zurückliegenden Jahren gestiegenen Umlagekraft des Kreises geschuldet.

Auch 2021 erwirtschaftet der Kreis aus seiner Verwaltungstätigkeit voraussichtlich einen Überschuss von rund 5,9 Millionen Euro. Er wandert in die geplanten Investitionen. Deren Summe soll bei 15,2 Millionen Euro liegen, wovon 7,1 Millionen Euro aus staatlichen Zuschüssen abgedeckt sind. Die selbst erwirtschafteten Mittel abgezogen bleibt ein Fehlbetrag von rund 2,4 Millionen Euro. Ihn abzudecken hat, so Stumpf, der Kreis zwei Möglichkeiten:über ein Darlehen oder durch Abschmelzen der liquiden Mittel.

Zur Zahlung verpflichtet

Das Zahlenwerk auf jetzigem Stand geht an die Kommunen, die als Zahlungsverpflichtete dazu Stellung nehmen können. Wie viel auf sie zukommen kann, basiert laut Stumpf auf den Daten der Kommunalaufsicht. Der SPD-Sprecher Wolfgang Fees hält 2021 für das letzte Jahr mit so guten Steuereinnahmen. "Die Parameter sind richtig gesetzt", sagte der frühere Bürgermeister von Langensendelbach.

Lüftungsgeräte für die Schulen

Fees fragte auch nach, wie es um Lüftungsgeräte für die Schulen stünde. Der Freistaat hat dazu 37 Millionen Euro bereitgestellt, was etwa 7500 Geräte fürs ganze Land bedeute. Ob Schulen im Forchheimer Raum bedacht werden, ist nicht sonderlich wahrscheinlich, da es hier nur wenige Räume ohne öffenbare Fenster gibt und solche bevorzugt bedient werden.

Karl Waldmann von den Grünen erinnerte an ausstehende Projekte, die noch nicht im Finanzplan abgebildet sind. Es geht ihm um das Berufschulzentrum. Über die Jahre summiere sich dort der Bauunterhalt auf fünf Millionen Euro. "Steht da nicht auch eine Generalsanierung an?", fragte er in die Ausschussrunde. Die Erfahrungen an anderen Schulen zeigten, dass da etwas auf den Kreis zukomme.

Dringliche Anordnung

Der Kreisausschuss hatte eine dringliche Anordnung des Landrats zu billigen: die ersten Lieferungen von persönlicher Schutzausrüstung und medizinischen Bedarfsgegenständen am Beginn der Corona-Krise. Nur über einen Umweg über Österreich ist der Kreis wenigstens an die Hälfte der benötigten 30 000 Masken gelangt. Zu dem Zeitpunkt Ende März verfügte man über rund 6000 FFP2-Masken, von denen die meisten, so die Katastrophenschutz-Fachgruppe, ausgegeben waren. "Der angemeldete Bedarf überstieg jedoch stets die zur Verfügung stehenden Mittel", heißt es im Bericht zum Tagesordnungspunkt. Den Sommer über hat sich die Lage entspannt. Der Kreis konnte ausreichend Masken beim Technischen Hilfswerk (THW) Kirchehrenbach einlagern.

Der Kreisausschuss versah den Landrat mit einem den Jahresabschluss billigenden Mandat für die Gesellschafterversammlung von WIR (Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim) und ebenso für die Gesellschafterversammlung von "Pack mer's": Der Gebrauchtwarenhof in der Haidfeldstraße hat 2019 ein Minus von 34 000 Euro erwirtschaftet. Seine Verkaufstätigkeit, so schien es Landrat Hermann Ulm (CSU), entwickelte sich geringer, weil der Standortwechsel noch nicht die nötige Kundenfrequenz gebracht hätte. In den ersten Monaten 2020 sei sie gestiegen. Aber Corona funkt auch hier dazwischen.