Die Adelsdorfer Gemeinderäte Jutta Köhler und Johannes Funke treten aus der SPD aus. Gegen sie war zuvor ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet worden.
Adelsdorfs Zweite Bürgermeisterin Jutta Köhler und Gemeinderat Johannes Funke verlassen die SPD. Damit sind sie einem drohenden Parteiausschluss zuvor gekommen. Denn der
SPD-Unterbezirk Erlangen hat ein Parteiordnungsverfahren gegen die beiden Adelsdorfer Gemeinderäte eingeleitet. Am Mittwochabend gaben schließlich beide in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates ihren Austritt aus der SPD bekannt. Die Mitglieder des Ortsvereins Adelsdorf wurden bereits vorab in einem persönlichen Schreiben darüber informiert, so Köhler.
"Unüberbrückbare Differenzen"
Der Hintergrund: Im März 2015 trat Köhler aus der Fraktion der SPD im Gemeinderat aus. Ihr folgte im Januar 2016 Gemeinderat Johannes Funke. "Unüberbrückbare Differenzen in der Fraktion" waren damals der Grund. Einzig verbliebenes SPD-Fraktionsmitglied ist seitdem Jörg Bubel.
Die 59-jährige gebürtige Dortmunderin ist in einem sozialdemokratischen Elternhaus aufgewachsen. Ihr Vater war 65 Jahre Parteimitglied und Mitglied in der IG Metall. Seit 1996 lebt sie in Adelsdorf, 2001 trat sie dem Ortsverein bei. Sie war 15 Jahre Parteimitglied, davon vier Jahre Schatzmeisterin und neun Jahre 1. Vorsitzende im Ortsverein.
"Ich hätte mir noch vor kurzem niemals vorstellen können, mich einmal von der SPD abwenden zu müssen", sagt Köhler im Interview mit inFranken.de.
Wieso treten Sie und Johannes Funke nun aus der Partei aus?Jutta Köhler: Uns wird vom SPD-Kreisverband und dem Unterbezirk (UB) in Erlangen im Bezug auf den Austritt aus der Fraktion parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Man hat deshalb nun über die SPD-Schiedskommission ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses gegen uns eingeleitet.
Die Begründung der Schiedskommission lautet: strukturelle Schädigung der Partei. Angeblich will man mit einem Parteiordnungsverfahren gegen uns die "Aufrechterhaltung der Partei gewährleisten und Nachahmereffekte verhindern". Wobei Nachahmereffekte mit großer Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten wären, da es sich hier in Adelsdorf um eine sehr spezielle Situation handelt. Die Gründe liegen ja hier vor Ort und sie sind nicht in erster Linie SPD-spezifisch.
Was wurde bis jetzt unternommen?Leider haben der SPD Kreisverband und der Unterbezirk in Erlangen nach unseren Fraktionsaustritten im Jahr 2015 und im Januar 2016 den inhaltlichen Aspekten, die zu den Austritten führten, keine Beachtung geschenkt. Man versuchte vielmehr, Johannes und mich unter Druck zu setzen, nämlich der Fraktion wieder beizutreten - ansonsten würde man gegebenenfalls ein Parteiordnungsverfahren gegen uns einleiten.
Hatten Sie ursprünglich vor, sich diesem Druck zu beugen?Nein, das hatten wir von Anfang an nicht vor.
Wurden die Meinung der Ortsvereins-Basis berücksichtigt? Nein, sie wurde nicht berücksichtigt, obwohl wir mehrfach darum gebeten hatten.
Nun haben Sie die Konsequenzen gezogen. Da man uns mit einem Parteiordnungsverfahren ungerechtfertigt aus der Partei ausschließen will, haben wir beschlossen, unsererseits aus der SPD auszutreten, einer Partei, die Parteiprinzipien grundsätzlich höher bewertet als die Verdienste engagierter Mitglieder. Parteischädigendes Verhalten lassen wir uns in keinster Weise vorwerfen!
Wie geht es nun weiter im Gemeinderat?Ab sofort werden Johannes Funke und ich als parteilose Mitglieder weiterhin dem Adelsdorfer Gemeinderat angehören. Mein Amt als Zweite Bürgermeisterin bleibt von dem Parteiaustritt unberührt. Aber grundsätzlich finden wir es schade und sind sehr enttäuscht, dass man mit diesem Verfahren gegen uns die Zukunft des Ortsvereins fahrlässig aufs Spiel setzt.
