Stimmkreis Coburg: Michael Busch will das Direktmandat für die SPD

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Michael Busch auf der Dachterrasse des Kongresshauses Rosengarten.Simone Bastian
Michael Busch auf der Dachterrasse des Kongresshauses Rosengarten.Simone Bastian

Michael Busch ist mit Leib und Seele Kommunalpolitiker, wie er sagt. Der 61-Jährige SPD-Mann setzt auf die Direktwahl und will mit eigenen Themen punkten.

Er mache eigentlich einen Kommunalwahlkampf, sagt Michael Busch. Heißt: Keine Minister, keine Parteiprominenz, in deren Glanz der Kandidat sich sonnt. Immerhin durfte SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen kommen mit ihrer Reihe "Kohnen+", um den Weltklassesportler Felix Streng zu interviewen. Sigmar Gabriel ist Ex-Parteichef, Ex-Minister, Hinterbänkler redete beim SPD-Oktoberfest, das findet jedes Jahr statt, ist also nicht richtig Wahlkampf.

Mit Kommunalwahlen hat Busch Erfahrung: 1984 kandidierte er erstmals für den Gemeinderat von Ebersdorf und wurde gewählt. Dreimal versuchte er, dort Bürgermeister zu werden, zweimal war er bei der Wahl zum Coburger Landrat erfolgreich. Nun, nach 34 Jahren in der Kommunalpolitik, will er in den Landtag.

Eben weil er dort Kommunalpolitik machen möchte, wie er betont. In doppelter Hinsicht: Zum einen geht es ihm um eine bessere Gesetzgebung für die Kommunen und ihre Bürger, zum anderen möchte er erreichen, dass sich Prinzipien aus der Kommunalpolitik auch auf Landesebene durchsetzen. Dass man an der Sache orientiert entscheidet, zum Beispiel, und nicht parteipolitisch motiviert.

Außerdem möchte er in der SPD ein Vorbild geben: Die SPD sei auf kommunaler Ebene erfolgreich, stelle Bürgermeister und Landräte, doch in der Landespolitik engagiere sich keiner. Das sei einer der Gründe, warum die Bayern-SPD bei jeder Wahl Stimmen verliert, meint Busch. Es fehle ihr das klare Profil, und sie habe sich in der Oppositionsrolle eingerichtet. "Das will ich ändern: Warum sollen wir nicht auch in Koalitionsverhandlungen gehen?" Mit der CSU habe die SPD immerhin das S für "sozial" gemeinsam.

Als Kommunalpolitiker, sagt Busch, sei man auch "Machtmensch", und wer etwas bewegen wolle, brauche Machtoptionen. "Mit einem Augenzwinkern sage ich immer: Ich möchte Kultusminister werden."

Wenn es nicht um Macht ging, so doch ums Machen, als Busch politisch aktiv wurde. Das sei er schon als Jugendlicher, im Sport und bei den Pfadfindern gewesen, sagt er. Sein erster Antrag im Ebersdorfer Gemeinderat: Schaffung von Jugendräumen. "Da hab ich mir erst mal in meiner Fraktion die Hörner abgestoßen." Mehrheiten finden, Nachbarn überzeugen - Busch lernte das kleine Einmaleins der Kommunalpolitik in der Praxis. "Wenn wir etwas versprechen, stehen die Leute drei Tage später auf der Matte und fragen, was nun los ist." Diese Verbindlichkeit will Busch ebenfalls in die Landespolitik übertragen.

Beeinflusst habe ihn sein Vater, "mein großes Vorbild, menschlich und politisch". Im Krieg hatte der 1912 geborene Helmut Busch ein Bein verloren. Als Polsterer und Dekorateur konnte er so nicht mehr arbeiten, "er hielt sich mit Musik über Wasser". Später eröffnete er in Ebersdorf einen Kiosk, verkaufte Zigaretten, Schnaps, Mohrenköpfe, Zeitungen. Sein Sohn Michael half oft mit. "Einen Mohrenkopf habe ich verkauft, einen gegessen." Schon der Vater war in der SPD, eingetreten im Jahr 1927.

Michael Busch kam 1957 zur Welt. Heute, mit 61, könnte er sich bequem als Landrat einrichten, 2020 noch einmal antreten oder auch nicht. Doch er ließ sich überzeugen, in die Landespolitik zu gehen. Das, sagt er, habe durchaus auch mit den Perspektiven zu tun: 2020 mit 63 Jahren noch mal für den Landratsposten zu kandidieren, sei kein Problem - aber am Ende der Wahlperiode 2026 wäre er dann "fast 70". So habe er die Chance, mit 61 in den Landtag zu wechseln und sei bei der darauffolgenden Wahl erst 66. Die Arbeit im Landratsamt als Behörde und als Landrat werde nicht leichter. "Das hat sich in den vergangenen zehn Jahren schon total verändert", sagt Busch. So lange ist er inzwischen im Amt.

Er setze aufs Direktmandat, betont er. Damit hätte er dann auch innerhalb der SPD eine andere Stellung - direkt gewählte Abgeordnete hat die Partei in Bayern derzeit nicht. Das Landtagswahlrecht in Bayern sieht vor, dass - wie beim Bundestag - ein Abgeordneter eines Stimmkreises direkt gewählt wird. Das geschieht mit der Erststimme, und es genügt die einfache Mehrheit.

Mit der Zweitstimme können die Bayern eine Liste wählen oder gezielt einen Kandidaten auf einer Liste. Am Ende ziehen die Listenkandidaten in den Landtag ein, die die meisten Individualstimmen auf sich vereinigen konnten. Deshalb verabreden manche Kandidaten in benachbarten Stimmkreisen gegenseitige Zweitstimmenkampagnen. Busch nicht.

Wenn es mit dem Direktmandat nicht klappt und er auch auf der Liste nicht weiter nach oben kommt (derzeit Platz 3 in Oberfranken), dann bedeute das nicht, dass er 2020 als Landrat aufhöre, wie er betont. Ideen habe er noch genug, ob es nun um die Digitalisierung und ein eigenes Gründerzentrum für die Region gehe oder um die Weiterentwicklung bei Regiomed.

Busch hat sein Leben in Ebersdorf verbracht und lebt heute im Ortsteil Friesendorf. Die beiden Kinder sind erwachsen, drei Enkel halten den Opa gelegentlich auf Trab, und dann sind da noch die vier Euroasier-Hunde, die zur Familie gehören.

Eine Wahl, fünf Themenfelder - und was sagt Michael Busch dazu?

Welche Ideen haben Sie, um Wohnen für alle in Bayern bezahlbar zu machen?

Wir werden die Landesmittel für den Wohnungsbau auf jährlich 350 Millionen Euro aufstocken, werden die bayerische Bauordnung vereinfachen, energetische Sanierung in Regionen bezuschussen, wo die Kosten nicht über die Mieten gedeckt werden können, die Ausführungsbestimmungen zur Mietpreisbremse so gestalten, dass die Mietpreisbremse auch in Bayern greift. Ich persönlich glaube nicht, dass es sinnvoll ist, ein staatliches Wohnungsbauunternehmen aufzubauen. Sinnvoller wäre es, das Geld den bestehenden Wohnungsunternehmen zur Verfügung zu stellen. Die Differenzierung der Förderkulisse nach dem vor Ort erzielbaren Mietniveau würde in ländlichen Regionen den dort erforderlichen Neubau erlauben. Das würde die Zentren entlasten.

Wie wollen Sie Eltern bei der Kinderbetreuung unterstützen/entlasten?

Wir fördern dort, wo unsere Unterstützung wirklich gebraucht wird. Nur unser Gesamtkonzept mit einer eigenständigen Grundsicherung für Kinder, guter kostenfreier Kinderbetreuung, guten kostenfreien Ganztagsschulen und einem sozial gesteuerten Familiengeld zusammen mit bezahlbarem Wohnen für Familien gibt allen unseren Kindern die besten Chancen für die Zukunft und tritt der Altersarmut von morgen entschieden entgegen Welche Maßnahmen können Sie sich gegen die zunehmenden Flächenversiegelung in Bayern vorstellen? Die Natur- und Kulturlandschaften unserer bayerischen Heimat werden wir schützen und weiter ausbauen. Sie dürfen nicht dem Profitdenken geopfert werden. Wir werden wirksame Instrumente entwickeln, mit denen sich der Schutz von Landschaft und Natur mit wirtschaftlichen und sozialen Erfordernissen verbinden lässt. Dabei muss Innenentwicklung Vorrang vor der Erweiterung nach außen haben!. Wo sehen Sie noch Handlungsbedarf, um das Coburger Land als Wirtschaftsregion zu stärken? Das Gefälle zwischen Metropolregionen und ländlichem Raum nimmt immer mehr zu, hier muss der Freistaat aktiv gegensteuern und gerade im Bereich Infrastruktur gezielte Investitionen setzen. Um Digitalisierung möglich zu machen, werden wir alle bayerischen Gewerbegebiete mit Up- und Download-Geschwindigkeiten im Gigabit-Bereich versorgen. Weiterhin werden wir die Versorgung der privaten Haushalte mit Geschwindigkeiten ab 100 Mbit/s erreichen sowie eine flächendeckende Versorgung beim Mobilfunk mit 5 G. Dies setzt voraus, dass die Funklöcher in Bayern geschlossen werden. Somit kann auch der Ausbau der WLAN-Hotspots weiter vorangetrieben werden. Der Ton in der Politik ist rauer geworden: Was wollen Sie für mehr "Anstand" unternehmen? - Hier kann die "große Politik" von der Kommunalpolitik lernen. Wir müssen zu einer Diskussionskultur zurückkehren, die sich an Zielen und Inhalten orientiert und nicht an Parteistrategien. Die demokratischen Parteien müssen sich einig sein im Kampf gegen rechtspopulistische und rechtsradikale Gruppierungen und dürfen vor allem deren Sprache und Themen nicht annehmen.