Ein Konzern aus Asien streitet mit Neustadt um die Verwendung der Buchstaben NEC und hat auch schon "connect" und "Telenec" abgemahnt.
NEC? Das steht für Neustadt. Da darf man sicher sein im Coburger Land, auch wenn manche behaupten es stünde für "nie ein Coburger". Wer wissen will, wie es anderswo gesehen wird, der gibt die drei Buchstaben in eine Internet-Suchmaschine ein: "Die NEC Corporation (Früher: Nippon Electric Company), gelistet im Nikkei-Index, wurde 1899 von Kunihiko Iwadare gegründet und ist heute als Teil der Sumitomo-Gruppe ein weltweit agierender Elektronikkonzern", heißt es da. Warum das für Neustadt ein Problem ist, wurde bei der Sitzung des Stadtrats am Montag deutlich. Die Japaner wollen nämlich das NEC nicht mit den Neustadtern teilen.
Wie soll es eigentlich weitergehen, mit der Gestaltung der Informationstafeln an den wichtigen Zufahrtsstraßen der Stadt? Das wollte CSU-Fraktionsvorsitzender Frank Altrichter wissen und stellte eine Anfrage für die Stadtratssitzung am Montag. Was ihm Ulrich Wolf für die Verwaltung antwortete, machte schmerzlich deutlich, dass auch Neustadt Teil einer globalisierten Welt ist.
Problematisches Logo
Tatsächlich ist schon eine Weile beabsichtigt, die Tafeln zu ersetzen. Ulrich Wolf berichtet, dass entsprechende Angebote von Werbeagenturen eingeholt worden waren. Die Tafeln sollte auch ein neues Logo zieren. Darin sollten die Buchstaben des Autokennzeichens vorkommen, auf das die Neustadter stolz sind, seit sie es wieder am Fahrzeug tragen dürfen. Allerdings, so Wolf, stellte sich bei den Vorbereitungen heraus, dass die Buchstabenkombination NEC markenrechtlich geschützt ist. Die Stadt habe sogar schon eine Patentanwaltskanzlei beauftragen müssen, die nun die Rechtslage klären soll.
Wie Wolf berichtet, hat der japanische Konzern bereits durch entsprechend spezialisierte Anwälte die städtische "connect" und die "Telenec" der Stadtwerke abgemahnt und auf auf entsprechende Unterlassungserklärungen verpflichtet.
Rechte auch in Belgien
Damit nicht genug. Offenbar gibt es auch eine belgische Firma, die sich die Bezeichnung NEC hat schützen lassen.
Noch wird also um die Verwendung der drei Buchstaben gerungen, die inzwischen in der Welt noch mehr bedeuten als "Neustadt bei Coburg". Die Stadteingangstafeln sollen - gleich wie das Logo am Ende aussehen darf - für wechselnde Beschriftungen vorgesehen werden und Bannerwerbung ermöglichen. Die neue Konzeption soll dem Verwaltungssenat bei seiner Sitzung im Oktober vorgestellt werden. Um voran zu kommen, schlägt die Verwaltung vor, zunächst ein Logo zu verwenden, um das nicht gestritten werden muss. Es könnte als Aufkleber angebracht und ersetzt werden, wenn der Streit mit den Japanern und womöglich auch noch den Belgiern für Neustadt positiv zu Ende gebracht werden sollte.
Immerhin ist Neustadt im kommenden Jahr Ausrichter des Treffens der Arbeitsgemeinschaft Neustadt in Europa. Bis dahin soll die Stadt an ihren Eingängen mit hübschen Informationstafeln glänzen. Das hat sich die Verwaltung jedenfalls fest vorgenommen.
Ringen um Ausschussposten
Weil Marc Holland (FW) aus beruflichen Gründen seinen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss abgegeben hatte, musste aus den Reihen der Stadtratsmitglieder ein Nachfolger gefunden werden. Weil der Sitz bei der Fraktion der Freien Wähler bleiben sollte, schlug Holland seinen Fraktionskollegen Michael Weyh vor. Dem stimmte das Gremium zu. Als Holland allerdings Weyh auch für den Posten des Vorsitzenden in diesem Ausschuss vorschlug, den ebenfalls Holland bisher bekleidet hatte, machte CSU-Fraktionsvorsitzender Frank Altrichter Ansprüche für seine Fraktion geltend. Er schlug Jürgen W. Heike als Vorsitzenden vor. Dies wurde mit neun zu 13 Stimmen abgelehnt. Anschließend wurde Weyh mit einer Gegenstimme gewählt.
