Perverse Vergewaltigungsfantasien, übelste Beschimpfungen, stets unter der Gürtellinie, und unverhohlene Drohungen: Trotz der FFP-2-Masken waren der Abscheu und das Entsetzen den etwa fünf Dutzend Menschen in der Judengasse am Mittwochnachmittag (1. September 2021) anzusehen. Claudia Roth, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und Frontfrau der Grünen, zitierte Hassbotschaften, die sie über die Sozialen Medien erhält. Immer wieder dieselben setzten politische Auseinandersetzung mit Hass und Hetze gleich.

Hatespeech im Internet war das Thema, zu dem Claudia Roth zur Unterstützung des Grünen-Bundestagskandidaten Johannes Wagner von Bad Staffelstein nach Coburg gekommen war. "Die wollen deine Seele zerstören", sagte Claudia Roth zu den Drohungen, die sie über Facebook, Instagram und Co. erreichen. Da werde ihr mit einer standrechtlichen Erschießung gedroht oder einem Fernschuss, dann wiederum würden Häme und Hass über Körperliches ausgegossen. "Besonders Frauen und dabei oft Parteiangehörige der Grünen bekommen das zu spüren", hat Roth festgestellt.

Wann ging das mit Hatespeech überhaupt los?

Fahrt aufgenommen habe das nach den Beobachtungen von Roth seit etwa sieben Jahren, als 2014 die Pegidabewegung ihre Hochkonjunktur hatte. Seit Reichsbürger, alte und neue Nazis sowie Vertreter der Identitären Bewegung im Bundestag vertreten seien, hätten sich die Grenzen des Sagbaren verschoben, hätten sich Beleidigungen, frauenfeindliche Angriffe und Drohungen gegen Migranten, Schwule, Lesben und Transgender oder Menschen jüdischen Glaubens vermehrt. Erfahren hat das auch Grünen-Kandidat Wagner.

Sofern ein Erfolg wahrscheinlich ist, stellt die Grünen-Politikern systematisch Strafanzeige gegen die Urheber solchen Hasses. "Die Justiz ist inzwischen sensibler geworden und verfolgt auch von sich aus solche Umtriebe."

"Ich möchte nicht in einem Land mit Angst leben", meinte Roth unter dem Beifall der Zuhörer. Deshalb forderte sie zur Teilnahme an der Bundestagswahl am 26. September auf. "Wählen Sie demokratisch!"

Klinik-Besuch nicht gestattet

Eigentlich wollte Claudia Roth das Klinikum Coburg besuchen. Einerseits arbeitet dort Kandidat Johannes Wagner, andererseits habe sie Pflegern und Ärzten für deren Einsatz während der Corona-Pandemie danken wollen. "Aber der Coburger Oberbürgermeister hat das untersagt." Tatsächlich hat OB Sauerteig auf eine entsprechende Anfrage der Krankenhausleitung reagiert und dieser eine Dienstanweisung seines Amtsvorgängers Tessmer geschickt.

Darin heißt es, vier Wochen vor einer Wahl sollten Besuche von Politikern in kommunalen Einrichtungen "sorgfältig abgewogen werden". Entschieden worden sei das im Krankenhaus, nicht im Rathaus, sagte Stadtpressesprecher Louay Yassin auf Anfrage.