Der Bad Rodacher Kämmerer stellte dem Stadtrat den Entwurf für den Haushaltsplan 2018 vor. An Investitionen nimmt sich die Stadt einiges vor.
Einen durchaus positiven Ansatz für den Haushalt 2018 sah Kämmerer Michael Fischer in der jüngsten Sitzung des Bad Rodacher Stadtrates. Dem Gremium stellte er einen Entwurf der Finanzplanung der Kurstadt vor. Positiv konnte er festhalten, dass am Ende des Jahres aus dem Verwaltungshaus dem Vermögenshaushalt ein Betrag von rund 1,2 Millionen Euro zugeführt werden
kann und damit die Mindestzuführung erfüllt ist. Erfreulich ist für den Kämmerer auch, dass die Zinsbelastung auf 230 000 Euro sinken wird. "Vor zehn Jahren waren es noch 500 000 Euro", erinnerte Fischer.
Wenn die Planungen im Investitionsbereich tatsächlich alle umgesetzt werden, hat sich die Stadt Bad Rodach für 2018 viel vorgenommen. So soll unter anderem das Projekt Spielplatz Wallgraben/Schlossplatz mit einem Ausgabevolumen von 120 000 Euro angegangen werden. Für die Dorferneuerung in Elsa sind 200 000 Euro angesetzt. Im Bereich Bau-und Wohnungswesen, Verkehr will die Stadt rund 1,35 Millionen Euro investieren. Auch will man den Breitbandausbau in der Kernstadt, Lempertshausen und Carlshan vorantreiben. Geschätzte Kosten hier: 970 000 Euro. Diese Zahl relativiert sich, da man mit einem staatlichen Zuschuss von 800 000 Euro rechnet.
Auch in den Eigenbetrieb "Therme Natur" will man im laufenden Jahr kräftig investieren. Michael Fischer hat hier Ausgaben von 310 000 Euro angesetzt. Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Renovierung der Duschräume allein mit 150 000 Euro zu Buche schlagen wird. Nachdem Bad Rodach mit 93 Kilometer eines der längsten Straßennetze im Landkreis hat, musste der Kämmerer 250 000 Euro für deren Unterhalt einplanen.
Die "Strabs" zwingt zum Abwarten
"Kopfschmerzen" bereitet ihm die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs), da es im Moment nicht klar sei, wie es hier weitergehen soll. Fischer führte vor Augen, dass Bad Rodach diese Satzung schon seit über 40 Jahren anwendet. Nach seinen Worten wurden rund 40 Straßen über die "Strabs" mitfinanziert. "Ich bin mal gespannt, wie man mit Kommunen umgeht, die nach Recht und Gesetz gearbeitet haben", fragte Fischer und stellte fest: "Es wird nicht gerechter." Bürgermeister Tobias Ehrlicher (SPD) betonte, dass man vorerst keinen Straßenausbau vornehmen werde, der für den Bürger beitragspflichtig wäre.
Den Schuldenstand der Stadt bezifferte der Kämmerer zum Ende des vergangenen Jahres mit rund zwölf Millionen Euro. Insgesamt will die Stadt im Vermögenshaushalt über fünf Millionen Euro ausgeben. Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt sollen sich dem Entwurf nach bei über zwölf Millionen Euro einpendeln. Somit geht Michael Fischer vorerst von einem Gesamthaushalt von 17,5 Millionen Euro aus. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies ein 1,5 Millionen Euro geringeres Haushaltsvolumen.
Um Kreditaufnahmen wird man herumkommen
Bei aller Euphorie musste der Kämmerer auch darauf hinweisen, dass man auf Rücklagen zurückgreifen muss und die kommenden Jahre nicht so rosig aussehen werden. "Der Haushaltsausgleich ist in den kommenden drei Jahren stark gefährdet, wir werden um Kreditaufnahmen nicht herumkommen", prognostizierte der Kämmerer. Seine Ausführungen wurden vom Stadtrat geräuschlos zur Kenntnis genommen. Christoph Herold (CSU) stellte fest, dass im Haushaltsentwurf eine Einnahme aus einem Versicherungsschaden von 100 000 Euro festgehalten ist. "Diese Position finde ich zum vierten Mal im Haushalt wieder", betonte Herold und forderte, diese Position zu löschen, falls es unrealistisch erscheint, diese Summe tatsächlich zu erhalten.
Kein Kita-Platz für acht Kinder
Bauamtsleiter Dirk Hochberger führte hierzu aus, dass es sich als schwierig darstellt, die von der Versicherung geforderten Unterlagen beizubringen. Einen Überblick über die derzeitige Situation in den Kindertagesstätten gab Hauptamtsleiter Uwe Schmidt. Demnach können aktuell acht Kinder keinen Betreuungsplatz erhalten. In Erwägung wird daher gezogen, den Bedarf einer fünften Gruppe
mit 15 Kindern in der städtischen Kindertagesstätte befristet anzuerkennen. Für die Kindertagesstätte in Heldritt besteht mittelfristig die Notwendigkeit, den Gruppenraum zu erneuern. "Eine Sanierung dieses Gebäudetraktes kommt nicht in Betracht", betonte Schmidt.
Pfarrer Christian Frühwald informierte den Stadtrat, dass die Betriebserlaubnis für den Kindergarten in Elsa im Frühjahr 2019 aufgrund der baulichen Mängel des Gebäudes erlischt. Nachdem eine Generalsanierung aus Sicht der Kirchgemeinde nicht wirtschaftlich ist, soll ein Neubau Abhilfe schaffen. Entstehen soll eine Einrichtung mit einer Regelkindergruppe und einer Krippengruppe. Dem Antrag der Kirchgemeinde auf Bedarfsanerkennung von zwölf Krippenplätzen stimmte der Stadtrat einstimmig zu. Nachdem der Bedarf an Krippenplätzen in der Kurstadt ständig steigt, meinte Christian Frühwald auf Nachfrage, dass man sich nicht sperren werde, wenn der Bedarf nach einer zweiten Krippengruppe vorhanden wäre. "Wir müssten dann neu verhandeln", betonte Frühwald.
Bilanzgewinn der Stadtwerke
Bekanntgegeben wurde, dass die Stadtwerke im Jahr 2016 einen Bilanzgewinn von über 252 000 Euro ausgewiesen haben. Eine Viertelmillion Euro soll nach dem Willen des Stadtrates in die Rückstellungen fließen. Der Rest wird auf neue Rechnung vorgetragen.
