Wie grün sind Bambergs Grüne?

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Bambergs Grüne stecken im Zwiespalt. Wurden alte Werte verraten, um im Rathaus mitzumischen? Nun zieht einer der Gründerväter die Reißleine.

Es ist ein Abschied, der nicht nur in alternativen Kreisen aufhorchen lässt. Gerd Rudel, grünes Bamberger Urgestein, lange Jahre Geschäftsführer und Stadtrat der GAL Bamberg, hat zum Jahresende 2020 seinen Austritt aus "Grünes Bamberg" erklärt. Und es ist ein Bruch, der mit maximaler Öffentlichkeit erfolgt. Auf Facebook schreibt Rudel von einem "notwendigen und unumgänglichen Schlussstrich": "Mit wichtigen Entscheidungen, die die neue Stadtratsfraktion in den vergangenen Monaten getroffen hat, kann ich mich nicht mehr identifizieren, zum Teil widersprechen sie meinem Verständnis von grün-alternativer Politik (und nicht zuletzt der eigenen im Wahlkampf vertretenen Programmatik) diametral."

Nicht nur der Austritt ist ein Signal, auch die Tatsache, dass sich Bambergs Grüne erstmals in aller Öffentlichkeit beharken. Anders als anderen Parteien und Gruppierungen ist es der GAL viele Jahre stets gelungen, Streit und Konflikte unter der Decke zu halten, die es natürlich auch bei ihnen gab. Glaubt man Rudel, hat er auf diese Stärke auch in dem Jahr gesetzt, in dem Grünes Bamberg in einer Kooperation mit der SPD erstmals in Bamberg in der Regierungsverantwortung stand. Doch auf die nicht nur von ihm geäußerte Kritik habe er über längere Zeit keine Antwort erhalten.

Prinzipien gebrochen

Was sind die Vorwürfe, die ein grüner Gründervater seinen Erben im Rathaus macht? Wie schon bei den ersten Entscheidungen nach der konstituierenden Stadtratssitzung im Mai 2020 geht es um den umstrittenen Umgang mit Spitzenpositionen im Rathaus. Bekanntlich waren im Frühling zwei Referentenposten ohne Ausschreibung besetzt, eine urgrüne Position damit aufgegeben worden.

Auch der dahinter stehende und von Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) bestimmte wirtschaftspolitische Kurs ist umstritten. Rudel nennt an erster Stelle die Privatisierung des Schlachthofs und das Durchwinken eines Haushalts, der unverhohlen die Handschrift des Kämmerers trage, sowie dessen Wiederwahl. "Für mich wäre allein die exorbitante Erhöhung der Grundsteuer, die Bamberg in diesem Punkt auf das Niveau von Hamburg katapultiert hat, Grund genug gewesen, diesen Haushalt abzulehnen", ergänzt er gegenüber unserer Zeitung.

Tatsächlich war die Wiederwahl von Bertram Felix auch bei den Stadträten von Grünes Bamberg umstritten. Einige Mitglieder der Fraktion verweigerten dem langjährigen Finanzreferenten die Verlängerung seiner Funktion. Andere stimmten für eine dritte Amtszeit. Wie Jonas Glüsenkamp, Bambergs neuer grüner Bürgermeister. Glüsenkamp begründete die im Dezember getroffene Entscheidung mit der Kompetenz von Felix, aber auch der Notwendigkeit, in einer Kooperationsgemeinschaft Kompromisse zu machen. Diese Kompromisse müssten offen debattiert und gewissermaßen täglich aufs Neue ausgelotet werden, sagt Glüsenkamp, was einen grundsätzlichen Unterschied zur jahrzehntelangen Oppositionsarbeit zuvor darstelle.

Die Kritik am grünen Kurs und am Haushalt und der grundsätzlichen Richtung glaubt der Bürgermeister mit Blick auf die grüne Bilanz für 2020 deshalb leicht entkräften zu können. "Wir haben zum Beispiel ein Drei-Millionen-Euro-Mitmach-Klimaprojekt durchsetzen können. Auch die Ausweisung von Schutzgebieten auf dem Muna-Gelände wäre ohne Grünes Bamberg nicht möglich gewesen. Oder denken Sie an die Klimasondersitzung", erwidert Glüsenkamp auf Nachfragen, was an grünen Inhalten 2020 realisiert worden sei. Rudels Entscheidung sei schade, weil er sich Verdienste um die grüne Partei gemacht habe, allerdings stecke auch keine grundsätzliche Problematik dahinter, glaubt Glüsenkamp: "Der Austritt von Gerd Rudel ist der erste bei 250 Mitgliedern von Grünes Bamberg."

"Desaströse Wahrnehmung"

Wer die Debatte in den sozialen Netzwerken verfolgt hat, könnte einen anderen Eindruck haben. Rudel scheint mit seinem Fazit einen wunden Punkt gerade bei älteren Grünen getroffen zu haben. Da ist zum Beispiel die Antwort von Andreas Lösche, früher Kreisrat und Kreisvorsitzender der Landkreis-Grünen. Lösche nimmt kein Blatt vor den Mund: "Die Außenwahrnehmung der Arbeit der neuen Fraktion ist tatsächlich bei vielen langjährigen Grün-Wähler*innen desaströs, das bekomme ich immer wieder zu hören. Und mit vielen Entscheidungen bin auch ich alles andere als einverstanden. Insbesondere die Nichtausschreibungen, aber auch die Pläne für die Lange Straße, die wirken, als ginge es um eine Freischankfläche für einen Stieringer-Kumpel. Wollten wir nicht eine autofreie Innenstadt" schreibt Lösche und zieht ein deutliches Fazit: Es wäre gut, die Fraktion würde sich mehr Rat bei den Altvorderen holen... "Ihnen fehlt die Erfahrung, da wird man schon mal über den Tisch gezogen."

Sind die Bamberger Grünen im ersten Jahr ihrer Regierungsverantwortung ein bisschen hellgrün geworden? Ursula Sowa, Landtagsabgeordnete aus Bamberg, Mitglied der Stadtrats seit 1990, findet es bedauerlich, dass ausgerechnet der Mann der grünen Bewegung den Rücken gekehrt hat, der wesentlich dazu beigetragen habe, dass sie stärkste Fraktion geworden sei, wie sie sagt. Das politische Potenzial der stärksten Fraktion schätzt sie im Widerspruch zu Rudel aber als ungeheuer hoch ein. "Gerade die Neuen sind sehr energiegeladen", freut sich Sowa, räumt aber auch ein, dass es "noch dauert", bis sich die neue Stärke auch nach außen zeigt.