Wahlkampftross der NPD kommt nach Bamberg

Bamberg steht ein heißer Wahlkampftag bevor. Am Dienstag will die rechtsextreme NPD am Maxplatz eine Kundgebung durchführen. Zeitgleich befinden sich auch Wahlkämpfer von CSU, Julis und den Piraten auf dem Platz.

Die Stadt hat den Antrag der NPD genehmigt, ruft aber gleichzeitig zu einer friedlichen Gegendemonstration auf.
Zwischen 12 und 16 Uhr wird am Dienstag der Wahlkampf-Truck der rechtsextremen NPD erwartet. Auf dem Maxplatz wollen die Neonazis mit Reden, Musik, Transparenten und Flyern Stimmung gegen Asylrecht und den Euro schüren. Am gleichen Ort finden am Dienstag auch Wahlveranstaltungen der CSU, der Jungen Liberalen und der Piraten statt.

Im Unterschied zu anderen Städten will Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) offen über das Vorhaben der extremen Rechten informieren und nicht unter der Decke halten, dass diese nun auch in Bamberg Station machen. Deshalb will die Stadt noch im Laufe des Montags zusammen mit dem Bamberger Bündnis gegen Rechts zu einer Gegendemonstration aufrufen. Starke ist zuversichtlich, dass es gelingt, viele Menschen in Bamberg gegen die rechten Parolen Flagge auf die Straße zu bekommen.

Genauer Zeitpunkt steht noch nicht fest
Der genaue Zeitpunkt der NPD-Aktion ist noch nicht bekannt. Das beantragte Zeitfenster dauert von 12 bis 16 Uhr, ursprünglich war als Veranstaltungsort der Gabelmann geplant. Dem hat das Ordnungsamt der Stadt aber aus Sicherheitsgründen widersprochen. Der Sieben-Tonner und die beiden Kleinbusse der NPD sollen nun auf dem Maxplatz stehen, unmittelbar vor der Mauer zur Tiefgaragenabfahrt. Laut Christine Feldbauer vom Bamberger Ordnungsamt hat der Bundesverband der NPD etwa zehn bis 25 Personen für Bamberg angekündigt. Die NPD, die am Montag bereits in Bayreuth eine Kundgebung beantragt hatte, plant vergleichbare Veranstaltungen am Dienstag auch in Coburg und Schweinfurt.

Erfahrungen mit den Wahlkämpfern der NPD hat am vergangenen Donnerstag die Stadt Regensburg sammeln können. Dort demonstrierten 2000 Menschen gegen eine Gruppe von zwölf Neonazis, die auf dem Domplatz Position bezogen hatten. Die Polizei schirmte die Rechtsextremen mit einer Kolonne von Fahrzeugen ab. Dennoch kam es am Ende der Kundgebung zu Festnahmen unter den Demonstranten, als diese die NPD-Fahrzeuge mit einer Sitzblockade am Wegfahren hindern wollten. Drei Polizisten seien leicht verletzt worden, als Flaschen zu fliegen begannen. Die Parolen der NPD-Funktionäre waren von den Teilnehmern der Regensburger Gegendemonstration mit einem Hagel von fliegenden Eiern und Tomaten beantwortet worden.

Udo Skrzypczak, der Leiter der Bamberger Polizeiinspektion, hat keine Hinweise, dass es auch in Bamberg zu Ausschreitungen kommen könnte. Die Polizei, die dafür sorgen muss, dass alle Gruppierungen, auch die gesetzlich zugelassene NPD, das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wahrnehmen können, hofft darauf, dass die Auseinandersetzung friedlich bleibt und nicht eskaliert.