Für den Weg ins schnelle Internet wurden jetzt die Fördersätze erhöht. Manche Gemeinden profitieren jedoch weniger davon als andere.
Seit diesem Sommer gibt es in Bayern deutlich mehr Geld für den Ausbau des schnellen Internets. Doch nicht alle Kommunen profitieren gleichermaßen davon. Und auch im Landkreis Bamberg müssen sich die Gemeinde mit unterschiedlichen Fördermaß stäben messen lassen. 60, 70 oder 80 Prozent Zuschuss - bei Summen im zumeist hohen sechsstelligen Bereich kann das gerade für kleine oder finanzschwache Gemeinden einen großen Unterschied machen.
Gut erwischt hat es beispielsweise Stegaurach. Bereits im vergangenen Jahr hat die Gemeinde das aufwendige Verfahren gestartet, das über ein 19-Stufenmodell den Weg zum schnellen Internet und den staatlichen Fördergeldern freimachen sollte. Ausgangslage damals: Zwar rangierte Stegaurach als sogenannte Konversionsgemeinde (Kommunen die durch den Abzug der US-Truppen besonders betroffen sind) in der höchsten Förderstufe von 80 Prozent.
Diese wären aber bei geschätzten Gesamtkosten von etwa 1,3 Millionen nicht zum Tragen gekommen, da die Höchstsumme bei 500.000 Euro gedeckelt war.
Vereinfachtes Verfahren "Als wir gehört haben, dass sich die Förderrichtlinien ändern, haben wir erst einmal etwas gebremst", schildert der Stegauracher Geschäftsleiter Hans-Jürgen Uch die Situation. Das positive Ergebnis: Mit der neuen, am 10. Juli verkündeten Breitbandrichtlinie wird das Fördermaximum auf 950 000 Euro erhöht. Gleichzeitig wurde das komplizierte 19-Stufen-Verfahren deutlich verschlankt. Und weil sich auch noch die für den Ausbau in Stegaurach notwendigen Gesamtkosten deutlich verringerten, bekommt die Gemeinde die 80 Prozent voll ausgezahlt, nämlich 620.000 Euro.
Im kommenden Jahr kann der Ausbau nun über die Bühne gehen.
Vom Hauptaspekt der neuen Richtlinie profitiert dagegen Burgebrach. Denn die Fördersätze wurden pauschal um 20 Prozent angehoben. Die Grundförderung beträgt nun 60 Prozent, gegenüber den seit Anfang 2013 gewährten 40 Prozent gewährte. Die Marktgemeinde ist also gerade noch reingerutscht in die Neuregelung - und hat damit sozusagen eine Punktlandung hingelegt. Als erste im Landkreis Bamberg und vierte in ganz Oberfranken unterzeichnete sie einen Vertrag nach dem Förderprogramm der Breitbandinitiative Bayern rund 950.000 Euro kostet der Ausbau, zugesagt ist ein Zuschuss in Höhe von 570.000 Euro. Ab Juli 2015 sollen in allen 27 Gemeindeteilen des Marktes Breitband-Anschlüsse mit Geschwindigkeiten von mindestens 25 und bis zu 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. Burgebrach erhält den Standardfördersatz in Höhe von 60 Prozent.
Wäre man schon vor einem Jahr soweit gewesen, hätte Burgebrach 170.000 Euro weniger bekommen.
Viel zu schnell auf dem Weg ins schnelle Internet war sozusagen zum Beispiel Walsdorf. Dort wurde das Netz bereits 2012 auf den jetzt allerorts angestrebten technischen Standard gebracht. Das kostete insgesamt gut 330 000 Euro. Walsdorf erhielt den damaligen Förderhöchstbetrag von 100.000 Euro.
Fördergefälle vorhanden Vom Höchstsatz von 80 Prozent Förderung können im Landkreis Bamberg künftig auch diejenigen Gemeinden profitieren, die im Landesentwicklungsprogramm vor kurzem in den "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" aufgenommen wurden.
Dies sind Bischberg, Burgwindheim, Ebrach, Gerach, Lauter, Lisberg, Memmelsdorf, Oberhaid, Rattelsdorf, Schönbrunn, Viereth-Trunstadt und Zapfendorf.
Das wiederum führt in Priesendorf zu einer kuriosen Situation. Zusammen mit Lisberg, mit dem Priesendorf eine Verwaltungsgemeinschaft bildet, ist man in das Breitbandprogramm eingestiegen. In Lisberg erwartet man nun einen Förderbetrag von 570.000 Euro (80 Prozent), Priesendorf soll nur 70 Prozent bekommen und müsste sich bei etwas höheren Kosten mit 550.000 Euro begnügen. Auf fast 80 000 Euro muss die Gemeinde durch die ungünstigere Einstufung verzichten.
"Das kann einfach nicht sein", ärgert sich Bürgermeisterin Maria Beck (CSU). Schließlich sei es doch ein gemeinsames Projekt, Priesendorf zudem der kleinere VG-Partner mit der geringeren Steuerkraft.
Selbst wenn beide Gemeinden noch den in Aussicht gestellten Bonus von 50.000 Euro für interkommunale Zusammenarbeit erhalten sollten, wäre das nur ein kleiner Trost. Und ob dieser Antrag anerkannt wird, ist noch fraglich.
Beck hat deshalb bereits mit den Bamberger Landtagsabgeordneten Kontakt aufgenommen und auch beim zuständigen Finanz- und Heimatminister schriftlich angefragt. Die Bürgermeisterin hofft, zumindest eine schlüssige Begründung zu erhalten. Auch dafür, warum Priesendorf im Landesentwicklungsprogramm wie eine Enklave des Wohlstands umgeben von Höchstfördergebieten erscheint.
Denn alle Nachbarn rundum, VG-Partner Lisberg, Schönbrunn und Viereth-Trunstadt sowie der Landkreis Haßberge sind dem Raum mit besonderem Handlungsbedarf zugeschlagen. Und das macht sich nicht nur beim Breitbandausbau bemerkbar.
Beck musste auch schon die Gewerbe-Abwanderung ins benachbarte unterfränkische Fördergebiet erleben.
So wie Priesendorf geht es auch den Gemeinden auf dem Jura. Dabei gehören etwa Königsfeld, Stadelhofen, Scheßlitz und Heiligenstadt zu den flächenmäßig größten Kommunen im Landkreis Bamberg. Das bedeutet, dass hier beim Breitbandausbau auch längere Glasfaserleitungen verlegt werden müssen, was die Kosten natürlich in die Höhe treibt. Sie müssen ebenfalls mit ansehen, wie die Nachbarn jenseits der Landkreisgrenzen höhere Fördersätze erhalte.
IHK setzt auf Kommunen Den Weg ins schnelle Internet werden wohl trotzdem alle gehen. 21 der 36 Landkreisgemeinden befinden sich derzeit in dem mehrstufigen Förderprozess. Sehr zur Freude auch der IHK.
"Ich hoffe, dass noch weitere Kommunen davon inspiriert werden und sich des Themas Breitband annehmen", sagt IHK-Präsident Heribert Trunk. Denn: "Was im 19. Jahrhundert die Schiene war, im 20. Jahrhundert die Straße, ist im 21. Jahrhundert die Breitband-Infrastruktur", heißt es dazu in einer Mitteilung der Kammer.
