TEDi-Wirrwarr in Franken: Einige Filialen dürfen öffnen, andere müssen schließen

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Artikel von:
Ralf Welz

Nachdem TEDi seine Filialen in Bayern wieder geöffnet hatte, mussten Märkte teils erneut schließen. Dagegen hat das Unternehmen nun rechtliche Schritte eingeleitet.

  • TEDi-Märkte in Bayern müssen nach Öffnung zum Teil wieder schließen
  • Ordnungsämter kontrollieren zahlreiche Filialen in Franken
  • Geschäfte in Bamberg, Bayreuth, Coburg, Erlangen-Höchstadt, Forchheim, Kulmbach, Lichtenfels und Schweinfurt überprüft
  • Schließungen in den Landkreisen Kulmbach, Lichtenfels und Schweinfurt - Verstöße im Kreis Erlangen-Höchstadt
  • Filialen in den Regionen Bayreuth, Coburg und Forchheim bleiben geöffnet - Kontrollen in Bamberg noch zugange
  • TEDi leitet rechtliche Schritte gegen Behördenmaßnahmen ein

TEDi beschreitet nach Zwangsschließungen von Filialen den Rechtsweg: Nach dem monatelangen harten Lockdown dürfen sich die Bürger im Freistaat nach und nach auf mehr Freiheiten und Ladenöffnungen freuen. Bereits seit Montag (1. März 2021) haben in Bayern Händler und Dienstleister wie Baumärkte, Gärtnereien und Friseure ihre Pforten wieder geöffnet. Im Zuge der Öffnungen machte auch die Einzelhandelskette TEDi ihre Märkte wieder auf. Wie das Unternehmen gegenüber inFranken mitteilte, haben sämtliche Filialen des Nonfood-Händlers in Bayern und Sachsen-Anhalt seit dem 1. März wieder geöffnet. 

TEDi öffnet Filialen in Bayern - Ordnungsämter überprüfen Märkte

Auf Behördenseite stößt die flächendeckende Geschäftsöffnung anscheinend vielerorts auf Skepsis. Nach Recherchen von inFranken.de kontrollierten die zuständigen Ordnungsämter in mehreren fränkischen Städten TEDi-Märkte auf die Einhaltung der geltenden Corona-Verordnung.

So teilte die Stadt Bamberg etwa mit, dass es in den TEDi-Filialen im Stadtgebiet aktuell Kontrollen vor Ort gebe. Im Landkreis Kulmbach kam es sogar zur zeitweiligen Schließung von TEDi-Märkten. Auch im Raum Lichtenfels mussten die Läden kurz nach ihrer Öffnung wieder zumachen. Im Landkreis Erlangen-Höchstadt wurde gegen mehrere TEDi-Standorte Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. 

Die Wiedereröffnung der TEDi-Filialen in Bayern begründet das Unternehmen wie folgt: "Durch unser vielfältiges und breit gefächertes Sortiment können wir einen überwiegenden Sortimentsanteil der vom Gesetzgeber erlaubten Produkte (zum Beispiel Tierbedarf, Drogerie, Lebensmittel und Baumarkt) aufweisen." Damit sei die Eröffnung der Filialen im Sinne der Infektionsschutzverordnung erlaubt, argumentiert TEDi.

Kontrollen im Raum Bamberg - Kulmbacher Läden zeitweilig geschlossen

Die Behörden betrachten diesen Umstand offenbar vielerorts kritisch. "Nachdem TEDi seine Standorte am 1. März wieder geöffnet hat, überprüfen die jeweiligen Ordnungsämter in vielen fränkischen Regionen die Geschäfte vor Ort. "Wir haben nach entsprechenden Hinweisen aus der Bevölkerung zu Wochenbeginn Kontrollen durchgeführt“, erklärt Frank Förtsch, Pressereferent des Landratsamts Bamberg. "Nachdem Märkte geöffnet waren, haben wir die Geschäftsleitung informiert. Es bleibt festzuhalten, dass die TEDi-Märkte nur zum Teil öffnen dürfen, sie dürfen nur privilegierte Warengruppen zum Verkauf anbieten.“

Am Mittwoch (3. März 2021) überprüfte das Ordnungsamt die zwei TEDi-Filialen im Bamberger Stadtgebiet, teilt Steffen Schützwohl von der Stadt Bamberg mit. Eine eindeutige Bestimmung des erlaubten Sortiments (Lebensmittel, Baumarktzubehör, Tierbedarf, Drogerieartikel etc.), das mindestens 51 Prozent betragen muss, habe dabei nicht definiert werden können. Deshalb sei bei der Hauptniederlassung der Firma TEDi die Vorlage der Sortimentslisten für die Filialen An der Breitenau 2 und Fleischstraße 11-13 angefordert worden. "Sobald diese bei uns vorliegen, wird das weitere Vorgehen entschieden“, erläutert Schützwohl. 

Auch die Führungsgruppe Katastrophenschutz am Landratsamt Kulmbach weist darauf hin, dass die TEDi-Märkte grundsätzlich zwar öffnen können, aber nur ihr erlaubtes Sortiment verkaufen dürfen. "Die Einhaltung dieser Regelung wurde vor Ort nachvollzogen", heißt es vonseiten des Landratsamts. "Dabei wurde festgestellt, dass überwiegende nicht erlaubte Waren verkauft werden." Dies habe schließlich zur vorübergehenden Schließung der Filialen geführt. "Diese dauert so lange an, bis durch geeignete Maßnahmen sichergestellt ist, dass nur zulässiges Sortiment angeboten wird."

Schließungen in Lichtenfels und Schweinfurt - Bußgeld für TEDi in Erlangen-Höchstadt

Ähnlich verhielt es sich im Landkreis Lichtenfels. Hier fanden ebenfalls Überprüfungen von TEDi-Geschäften durch das Ordnungsamt statt. Laut dem Pressesprecher des Landratsamts Lichtenfels, Andreas Grosch, mussten die dortigen Läden kurz nach ihrer Öffnung wieder zumachen. Begründung: "Die Filialen der TEDi-Märkte unterfallen nicht der Ausnahmevorschrift des § 12 Abs. 1 Satz 2 der 11. BayIfSMV, weshalb für die nicht zugelassenen Produktbereiche Schließung angeordnet wurde“, heißt es vonseitendes Landratsamts. Im Rahmen einer Öffnung dürfte demnach nur das erlaubte Sortiment wie Lebensmittel, Tierbedarf und Futtermittel oder Presseartikel verkauft werden.

In Schweinfurt kam es ebenso zu Ladenschließungen. "Auch bei uns fanden Kontrollen statt“, berichtet Kristina Dietz von der Pressestelle der Stadt Schweinfurt. "Die vorgelegten Nachweise, die 50 Prozent legales Sortiment belegen sollten, waren für uns nicht belastbar, weshalb aus unserer Sicht nicht nachgewiesen wurde, von der ausnahmsweisen Öffnung profitieren zu können.“ Aus diesem Grund sei anschließend ein Hinweis darauf erfolgt, dass entweder nur zweifelsfrei legales Sortiment verkauft oder alternativ wieder geschlossen werden müsse. "TEDi hat daraufhin die Filialen wieder geschlossen“, hält Dietz fest.

Im Landkreis Erlangen-Höchstadt fanden in den vergangenen Tagen ebenso behördliche Kontrollen in TEDi-Märkten statt. "Die Kreisverwaltungsbehörde hat letzte Woche kontrolliert und Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen unzulässiger Öffnung eingeleitet“, berichtet Stephanie Mack, Pressesprecherin am Landratsamt Erlangen-Höchstadt. "Die Öffnung ist laut derzeitig gültiger Verordnung eine Ordnungswidrigkeit, die mit empfindlichen Bußgeldern belegt ist“, so Mack. "Davon sind mehrere TEDi-Filialen im Landkreis betroffen."

Filialen im Raum Coburg und Forchheim dürfen geöffnet bleiben

Andernorts überprüften die Behörden die Geschäfte, die Läden durften aber offen bleiben. So etwa in der Region Coburg. "Die TEDI-Filialen im Landkreis Coburg wurden kontrolliert, mussten aber nicht wieder geschlossen werden", berichtet Corinna Rösler, verantwortlich für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit am Landratsamt Coburg.

Auch in der Stadt Coburg hat das Ordnungsamt die rechtliche Lage geprüft, teilt Louay Yassin mit. Der Pressesprecher der Stadt Coburg weist ebenfalls darauf hin, dass sogenannte Mischbetriebe eine Sortimentsliste vorlegen müssen. "Wenn das ,zum Verkauf erlaubte Sortiment‘ mehr als 50 Prozent beträgt, ist eine Öffnung erlaubt. Dies ist beim TEDI-Markt auch geschehen“, berichtet Yassin. Nach Angaben von TEDi biete der Markt in Coburg 54 Prozent erlaubte Artikel an. "Die Filiale darf daher geöffnet bleiben.“ Eine genaue Überprüfung dieser Angaben könne gleichwohl "aufgrund anderer Aufgaben“ nicht vorgenommen werden, so der Sprecher der Stadt. 

"Ja, die TEDi-Filialen wurden auch bei uns kontrolliert“, teilt Holger Strehl, Pressesprecher am Landratsamt Forchheim, inFranken.de mit. Märkte wurden hierbei jedoch nicht geschlossen. Begründung: "Auch wenn der Anteil der zugelassenen Waren unter 50 Prozent liegt, reicht es, diese Waren zu sperren. Eine komplette Schließung der Filiale sehen wir in einem solchen Fall als nicht gerechtfertigt an“, so Strehl. Ab Montag gälten aber ohnehin wieder neue Regelungen, die zum derzeitigen Stand noch nicht im Detail bekannt seien.  

Märkte im Kreis Bayreuth bleiben auf - keine Kontrollen in und um Würzburg

Die Polizeiinspektion Pegnitz stellte am 1. März die Öffnung der TEDi-Filiale in Pegnitz fest und meldete dies dem Landratsamt Bayreuth. "Eigeninitiative Kontrollen durch die Polizeiinspektion Pegnitz erfolgten nicht“, berichtet Pressesprecher Hannes Huttinger vom Landratsamt Bayreuth. Dem Landratsamt liegen demnach keine Kenntnisse vor, welche die Durchführung oder Veranlassung einer Ortskontrolle in einer TEDi-Filiale des Landkreises begründen würden. "Im Landkreis Bayreuth sind keine TEDi-Filialen geschlossen worden“, konstatiert Huttinger. 

Die Pressestelle der Stadt Bayreuth berichtete, dass die Bayreuther TEDi-Filiale durch das Ordnungsamt auf die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung überprüft worden sei. "Die Filiale ist seit Montag offen", sagte ein Sprecher inFranken.de. Demnach wies die Zweigstelle mehr als 50 Prozent des erforderlichen Sortiments auf. "Die Öffnung war damit rechtens."

Ob es in Würzburg eine entsprechende Überprüfung von TEDi-Läden gegeben hat, ist bislang unklar. "Das Ordnungsamt der Stadt Würzburg kontrolliert solche Fälle nur auf Hinweise“, erklärt Würzburgs Pressesprecher Christian Weiß inFranken.de. "Insofern wurde der Würzburger TEDi-Markt nicht durch die Stadt Würzburg kontrolliert.“ Ob die Polizei eine Kontrolle durchgeführt hat, konnte die Stadt indes nicht mitteilen. Laut dem zuständigen Ordnungsamt wurden auch im Landkreis Würzburg keine TEDi-Filialen von Behördenseite kontrolliert? Dementsprechend gab es auch keine Schließungen. 

278 TEDi-Filialen in Bayern: Unternehmen beschreitet Rechtsweg 

TEDi äußert sich zu den Kontrollen vonseiten der Ordnungsämter wie folgt: "Manche Behörden zweifeln unseren überwiegenden Anteil jedoch an und weisen eine Schließung einzelner Märkte an, obwohl wir in jeder Filiale Sortimentslisten vorweisen können, die bestätigen, dass der Anteil an relevanten Sortimenten 50 Prozent übersteigt", heißt es vonseiten des Einzelhandelskonzerns. "Da die Behörden das Recht haben, unsere Filialen per Anordnung zu schließen, kommen wir dem selbstverständlich nach, behalten uns aber rechtliche Schritte gegen die unserer Meinung nach nicht korrekten Vorgehensweise der Behörden vor und sind zuversichtlich, diese Filialen zeitnah wieder öffnen zu können."

Bundesweit waren sämtliche TEDi-Märkte seit Beginn des Lockdowns am 16. Dezember 2020 geschlossen - "und sind es zu großen Teilen immer noch", wie das Unternehmen festhält. Mit Blick auf den Corona-Lockdown wendet sich TEDi mit einer Forderung an die politischen Entscheidungsträger zu Wort: "Wir fordern eine sofortige Öffnung des Einzelhandels unter Einhaltung aller Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, damit die Zukunft unserer Innenstädte, unserer Unternehmen und vor allem von hunderttausenden Arbeitsplätzen gesichert ist."

Wie viele TEDi-Standorte insgesamt nach ihrer Öffnung wieder schließen mussten, ist nicht bekannt. "In Bayern wurden am Montag, den 1. März, alle 278 TEDi-Filialen geöffnet", teilt die Einzelhandelskette inFranken.de mit. "Aufgrund von laufenden Verfahren bezüglich der Schließungen unserer Märkte in Bayern können wir Ihnen keine Auskunft über die konkrete Anzahl der wieder geschlossenen Filialen geben. Jedoch können wir Ihnen bestätigen, dass wir jeweils rechtliche Schritte gegen diese Maßnahmen eingeleitet haben."

Wegen des Lockdowns sind auch in den Erlanger Arcaden die meisten Geschäfte seit vielen Wochen dicht. Um auf die "existenzbedrohende Situation" der Händler hinzuweisen, erstrahlte das Einkaufszentrum in rotem Licht.

Vorschaubild: © Tedi (Symbolbild)