Protestcamp: Friedliche Schnitzeljagd durch die Stadt

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Foto: RiegerPress
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Die Verantwortlichen des Protestcamps sind sauer auf die Stadt und die Gerichte. Letztlich kommt es zu einer Spontandemo am Gabelmann.

Es war ein ständiges Auf und Ab, immer kamen neue Meldungen und irgendwie wusste am Ende keiner so recht, was wie und vor allem wo stattfindet. So lässt sich der zweite Tag rund um das viertägige Protestcamp des Bündnisses "Solidarity4All"zusammenfassen.

Die beste Nachricht: Trotz aller Verwirrungen und Gerichtsbeschlüsse gingen sämtliche Protestaktionen, Workshops und Kundgebungen friedlich und ohne polizeiliches Einschreiten vonstatten - zumindest bis zum Redaktionsschluss.

Auch die nächtliche Spontandemonstration von rund 50 Protestlern aus dem Umfeld des Bündnisses vor der Aufnahmeeinrichtung (Are) verlief ohne Zwischenfälle.

"Wir sind bereits am Donnerstag schnell in Kontakt mit den Flüchtlingen gekommen. Und da einige befürchteten in der Nacht zum Freitag abgeschoben zu werden, da sie bereits ihre Ablehnungsbescheide erhalten hatten, entschlossen wir diese zumindest symbolisch zu schützen", berichtete Sandra Baum vom Bündnis. Und so zogen gegen 3 Uhr morgens einige aus dem Bündnis vor die Einrichtung und hielten dort bis 6.30 Uhr "Wache".


Keine Abschiebung geplant

Eine Aktion, die eigentlich gar nicht notwendig gewesen wäre. Denn laut Regierung von Oberfranken war keine Abschiebung für die Nacht geplant gewesen. "Einige Camp-Verantwortliche berichteten von einer geplanten Abschiebung, die sie verhindert hätten. Wahr ist, dass keine Abschiebung geplant war. Wahr ist vor allem aber, dass Abschiebungen niemals um diese Uhrzeit stattfinden", heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme der Regierung.

Zudem verwehrt man sich gegen den Vorwurf einer menschenunwürdigen Abschiebepraxis. So würden etwa entgegen anderer Behauptungen auch keine Familien bei den Abschiebungen getrennt. "Die Einheit der Familie ist von erheblicher Bedeutung und wird auch bei Abschiebungen gewahrt. Eine Trennung der Familie kann nur in Extremfällen, insbesondere bei Straffälligkeit vorkommen", betont die Pressestelle der Regierung von Oberfranken.

Für Freitag waren zunächst früh um 8 Uhr zwei Kundgebungen angesetzt und von der Stadt genehmigt worden. Das Bündnis verzichtete aber auf deren Durchführung. "Zum einen wollten wir mit unserer Kundgebung in die Stadt, um eben den Protest unter die Menschen zu bringen. Uns wurde aber nur eine Route am Rande der Stadt zum Markusplatz bewilligt", erläuterte Baum. Daher habe man sie abgesagt.


Privat untergebracht

Nicht zustande kam zudem ein Camp, wo die Teilnehmer gemeinsam an einem Ort zelten konnten. Der Parkplatz vor dem Stadion wurde zwar als zentraler Anlaufstelle bewilligt, aber nicht für Übernachtungen freigegeben. Daher wurden alle auswärtigen Protestler privat zum Schlafen untergebracht.

Großer Ärger kam dann bei den Demonstranten um die Mittagszeit auf. Denn zum einen wurde das Aufstellen eines großen Zeltes am Schönleinsplatz von den Gerichten abgelehnt - die damit das Verbot der Stadt Bamberg bestätigten - und zum anderen unterband die Polizei eine Spontandemonstration in die Innenstadt.


Konfromntation vermieden

Gegen 14.30 Uhr standen die rund 150 bis 200 Teilnehmer des Bündnisses zusammen mit zahlreichen Flüchtlingen zum Abmarsch bereit. "Allerdings wurde uns von der Polizei signalisiert, dass wenn wir gemeinsam losziehen, diese es gewaltsam verhindern werde", erklärt Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat für das Bündnis. Da die Verantwortlichen des Protestcamps jedoch eine Konfrontation verhindern wollten, verließen sie den streng von der Polizei bewachten Platz am Stadion nicht.

"Wir haben Flüchtlinge in unseren Reihen, diese wollen wir schützen, daher werden wir uns nicht mit der Polizei anlegen. Obgleich ich wirklich sauer bin", ärgert sich Thal. Denn in Bamberg werde das Versammlungsrecht und damit demokratische Grundrechte mit den Füßen getreten. So etwas habe er noch in keiner Stadt erlebt.


Polizei griff nicht ein

Zunächst blieben alle Protestteilnehmer friedlich am Parkplatz vor dem Stadion. Viele saßen am Boden, andere spielten Fußball. Nach und nach jedoch entfernten sich immer mehr Gruppen und zogen einzeln in die Innenstadt und hier kam es zu einer Schnitzeljagd der anderen Art. Zunächst versammelten sich rund 40 Personen am Maxplatz, die Menge zerstreute sich aber schnell nach einem kurzen Gespräch mit der Polizei.

Zwischenzeitlich wurde von den Verantwortlichen des Bündnisses eine zweite Spontandemo angemeldet und von der Polizei am Kranen bewilligt. Kurzzeitig fanden sich auch dort rund 30 Demonstrierende ein. Aber da ihnen dort zu wenig Passanten waren, zog sie zum Gabelmann weiter. Zwar war der Platz nicht genehmigt, aber die Polizei griff nicht ein und ließ die rund 40 bis 50 Teilnehmer des Protestcamps dort ihre Kundgebung abhalten.


Großdemo am Samstag um 13 Uhr

Am Samstag steht eine große Demonstration von Bahnhof in Richtung Innenstadt und dann zurück vor die Aufnahmeeinrichtung an. Beginn ist um 13 Uhr. Nur über die Route wird noch gerichtlich gestritten.